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Die Unionsmarke INSTANT-ON wurde als Wortmarke am 10.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002881043 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2003 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 10. Oktober 2012 |
Markeninhaber
One Apple Park Way
95014 Cupertino
US
95014 Cupertino
US
Markenvertreter
201 Bishopsgate
EC2M 3AB London
GB
Widerspruch / Beschwerde
18.12.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
LOTERIAS Y APUESTAS DEL ESTADO
Waren und Dienstleistungen
9
Computer, Computerhardware und Computersoftware sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Computerperipheriegeräte; integrierte Schaltkreise; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Computerhardware und Computersoftware für die Datenbankverwaltung; von Datenbanken, Einrichtungen eines weltweiten Computernetzes oder des Internet online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form (herunterladbar); interaktive Software; Geräte zur Suche elektronischer Informationen in einem weltweiten Computernetz oder im Internet; Datenspeicherprogramme; Server; Multimedia-Computersoftware; Computersoftware für interaktive Spiele; Computersoftware für grafische Anwendungen, nämlich die Erstellung, Übermittlung, Bearbeitung und Anzeige von digitalen Medien, nämlich Bild, Ton, Animationen, Grafiken, Text, Musik und virtuellen Welten; Software für die Telekommunikation und Kommunikation über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze, Internet-, Intranet-, Extranet-, Fernseh-, Mobilfunk- und Satellitennetze; Software für die Übertragung und den Empfang von Daten, Bildern, Ton, Video und Dokumenten über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze, einschließlich Internet-, Intranet-, Extranet-, Fernseh-, mobile Kommunikations-, Mobilfunk- und Satellitennetze
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Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Kommunikationsdienste, nämlich die Übertragung digitalisierter Ton- und Videosignale über drahtgebundene und drahtlose Netze, Bereitstellung von Online-Kommunikationsdiensten; Kommunikation über ein globales Computernetz oder das Internet; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Rundfunk- und Fernsehdienste; Bereitstellung des Zugangs zu Web-Seiten; elektronische Übertragung von Daten, Bildern, Ton, Video und Dokumenten über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze, einschließlich Internet-, Intranet-, Extranet-, Fernseh-, mobile Kommunikations-, Mobilfunk- und Satellitennetze
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Beratung in Bezug auf Computerhardware und -software, Multimedia- und Audio-Video-Softwareberatung; Dienstleistungen eines Programmierers; Support und Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Grafikdesign zur Zusammenstellung von Web-Seiten im Internet; Online-Informationen in Bezug auf Computerhardware und -software aus einem weltweiten Computernetz oder dem Internet; Erstellen und Pflege von Websites; Bereitstellung von Websites mit Multimediamaterialien; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Vermietung von Zugangszeiten zu Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002881043