kemper Logo (EUIPO, 25.09.2002)
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Die Unionsmarke kemper wurde als Bildmarke am 25.09.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002865947 |
| Anmeldedatum | 25. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2003 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 25. September 2032 |
Markeninhaber
Breul
48703 Stadtlohn
DE
48703 Stadtlohn
DE
Markenvertreter
John-Deere-Str. 70
68163 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.02.2004: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
CAMPER, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgestellte Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Landwirtschaft, nämlich für die Vorbereitung und Erhaltung des Ackerbodens und/oder für die Saat und die Pflanzenpflege, und/oder für den Transport von Materialien, Gütern und dergleichen beispielsweise Dungstreuer, Ladewagen, Kipper und für die Erntebergung, beispielsweise Mähgeräte, Feldhäcksler, Halmfrucht-Erntemaschinen, Mähdrescher, Schneidwerke, Sonderschneidwerke für die Aufnahme von Sonnenblumen, Raps, Ölsaaten, und Ährenabstreifer, Maisgebisse, reihenlos und reihenorientiert, Maispflücker, Aufsammler, Komponenten und Anbauteile und deren Teile für die vorgenannten Maschinen und Geräte, beispielweise hydraulische Apparate und Geräte, Anhängekupplungen, Geräteträger, Motoren, Dieselmotoren zum Aufbau auf Maschinen, Getriebe; Geräte zum Bestätigen dieser Waren; Fahrzeugteile, nämlich Schmierapparate; elektrische Handwerkzeuge, einschließlich Schmierpressen, Luftpumpen; Messerschmiedewaren, beispielsweise Mähmesser, Häckselmesser, Häckselschlegel; industrielle und landwirtschaftliche Werkzeuge für Maschinenbetrieb, wie Schleifsteine, Schleifscheiben
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Instrumente; elektrische, fotografische, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Computerprogramme, Bordrechner, Steuer- und Regelvorrichtungen, Global-Positioning-Sensing-Vorrichtungen, Datenbanken, Datenverarbeitungsanlagen zur Steuerung und Regelung von Maschinen aufgrund von Daten aus Global-Positioning-Sensing-Vorrichtungen; CD-Roms, Videokasetten; Batterien, Batterieladegeräte; Diasätze; Mikrofiches; Schutzbekleidung zur Verwendung im landwirtschaftlichen Bereich, einschließlich Hauben, Overalls, Kittel, Handschuhe
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Räder- und Raupenfahrzeuge mit eigenem oder Fremdantrieb mit Knick-, Rad- oder Raupenlenkung und deren Teile, nämlich für den Einsatz in der Landwirtschaft, beispielsweise Ackerschlepper, und für den Einsatz in der Forstwirtschaft, und für den Einsatz im Gelände, und für den Einsatz in der Garten- und Grundstückspflege, und für den Einsatz auf der Straße und/oder befestigen Flächen; Landfahrzeuge, insbesondere motorisch betriebene oder durch den Fahrer anzutreibende Ein- und Mehrspurfahrzeuge und deren Teile, Räderfahrzeuge, insbesondere Kleintraktoren, Vielzweckfahrzeuge und Kommunalfahrzeuge und deren Teile; Wagen, ein- und mehrachsige landwirtschaftliche Anhängefahrzeuge, Transportanhänger, Geräteträger; Motoren und Getriebe für Landfahrzeuge und Geräte mit Motorantrieb; Teile für die vorgenannten Fahrzeuge, insbesondere Mähmesser, Schneidwerke, Fahrgestelle, Rahmen und Aufbauten, Achsen, Räder, Bremmsen, Kupplungen, Kipp- sowie Be- und Entladegeräte, Federn für Fahrzeuge; Zugmaschinen oder Traktoren, die zum Anbau von Arbeitsgeräten geeignet sind, und deren Teile
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Schreibmaterialien; Papier und Papierwaren, Pappe und Pappwaren, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, wie Hauszeitungen, Betriebsanleitungen, Werkstatthandbücher, Servicegrundlagen; Schnittbilder; gerasterte und ungerasterte Bilder aus technischer Literatur; Prospekte und Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Füllfederhalter, Kugel- und Filzschreiber, Farb- und Bleistifte
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Dienstleistungen für den Warenverkauf, ausgenommen in Bezug auf Schuhe und Stiefel, über ein weltweites Computernetz, insbesondere Vertretung und Beschreibung von Waren, Weiterleitung von Kundenhinweisen, Angaben von Verkaufspartnern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002865947