Logo (EUIPO, 13.09.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 13.09.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Halbmond, Halbmond
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002854586 |
| Anmeldedatum | 13. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2004 |
| Ablaufdatum | 13. September 2012 |
Markeninhaber
Union Street
WF16 0HL Heckmondwike,
GB
WF16 0HL Heckmondwike,
GB
Markenvertreter
15 Clare Road
HX1 2HY Halifax,
GB
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge; Drehbänke; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motoren (ausgenommen Landfahrzeuge), Maschinen zum Schneiden von Metall und Holz; Funkenerosionsmaschinen; Bohrmaschinen; Drahtschneidemaschinen; Motoren; Lager; Drehachsen; Spannzangen und Spannfutter; Spindeln; Kugelspindel-Cartridges; Anlasser, Schaltgetriebe und Kupplungen für Motoren; Handhabungs- und Steuerapparate für Roboter; Hebe- und Aufzugsgeräte; Lade- und Materialumschlaggeräte; Kräne; Lastenaufzüge; Bagger; Kugelumlaufspindeln; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Laser für gewerbliche Zwecke; Laser zum Schneiden, zur Profilgebung und zum Schweißen von Materialien; Laser zur Laser-Ätzung; Laser zum Markieren; Laser zum Markieren von Text, Sicherheits- und Strichkodes, Logos und Grafik; Schaltvorrichtung, Schalttafeln, Verteilertafeln, Transformatoren, Stromunterbrecher, Gleichrichter, Konverter, Kondensatoren, Wechselstromgeneratoren, Frequenzwandler und isolierter Kabeldraht, alles elektrisch; Funkantennen; Bauteile für Rundfunkgeräte; Wägeapparate und Teile dafür, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Messinstrumente, Temperaturschreiber, elektrische Schweißgeräte (keine Maschinen), Galvanisiergeräte, Feuerlöschpumpen für fahrbare Anhänger; Schutzkleidung; Bekleidung zum Schutz von Industriearbeitskräften vor Unfällen oder Verletzungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 13. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002854586