ASHLEY

EUIPO EUIPO 2002 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke ASHLEY wurde als Wortmarke am 29.08.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002834547
Anmeldedatum 29. August 2002
Veröffentlichungsdatum 27. Dezember 2004

Markeninhaber

27 Bagleys Lane Fulham
SW6 2QA London
GB

Widerspruch / Beschwerde

08.02.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Ashley Furniture Industries, LLC
25.03.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HARBY'S CORPORATION N.V.
29.03.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
TIZIANA BUCCI, operante come ASHLEY'S di Tiziana Bucci

Waren und Dienstleistungen

9 Brillen, Brillengestelle, Linsen, Brillenetuis und Sonnenbrillen; Fotorahmen; elektrisch beheizte Lockenwickler; Sonnenbrillen, Gläser, Gestelle, Kordeln und Etuis für Sonnenbrillen, elektrische Werkzeuge, Geräte und Apparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gewichte, Instrumente und Wägevorrichtungen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, geodätische, elektrische, fotografische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsinstrumente und -ausrüstungen; Ausrüstung für die Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern; Schallplatten, magnetische Datenträger; automatische und mechanische Verkaufsautomaten für Ausrüstungen, die durch Einwurf von Münzen betätigt werden; Verkaufsautomaten und Mechaniken für markenbetätigte Apparate; Rechner, Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; elektrische Haushaltsreinigungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Diapositive und Folien; aus dem Internet heruntergeladene Computersoftware; elektronische Publikationen (herunterladbar)
14 Schmuckwaren und Schmuckimitationen; Edelmetalle und Waren aus Edelmetallen; Edelsteine und Waren daraus; Uhrwerkzeuge; Uhren, Armband- undTaschenuhren, Uhrenarmbänder, Uhrenbänder und -reifen; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln, Krawattenhalter, Schlüsselringe, Kästchen, Kandelaber, Kerzenleuchter, Kerzenhalter; Schmuckkästen, Serviettenringe, Nussknacker und Ziergegenstände aus Edelmetall; Nussknacker aus Edelmetall; Schmuckkästen aus Edelmetall; Waren aus Edelmetallen oder deren Imitationen oder damit plattiert, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitschreiber; Edelmetalle und deren Legierungen
16 Papier, Pappe und aus den vorstehend genannten Materialien hergestellte Waren (soweit in Klasse 16 enthalten); Bücher, Druckereierzeugnisse und Zeitschriften; alle in Bezug auf Mode und Wohnraumgestaltung; Fotoalbum; Ständer für Fotografien; Kataloge, Aktenordner; Kästen aus Papier oder Pappe (Karton) für Dokumente; Schreibwaren, Plakate, Notizbücher und Kalender; Broschüren; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren, Waren aus Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Buchbinderartikel und -materialien, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke sowie Klebebänder, Einschlag- und Verpackungsmaterialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Künstlerbedarfsartikel, ausgenommen Geräte, Spielkarten; Adress- und Notizblöcke, Alben, Aquarellfarben, Atlanten, Taschen/Tüten aus Papier und Kunststoff, Papierlätzchen, Papiervorhänge, Löschpapier, Buchstützen, Lesezeichen, Kästen für Schreibgeräte und Halter für Schreibgeräte, Schreibmaterialien und -geräte, Kruzifixe, Abziehbilder, Klebestreifenspender (Papier- und Schreibwaren), Zeichenbretter und -instrumente, Stifte und Bleistifte für Pauspaier, Radiergummis, Staffeleien, Stickmuster, Schnittmuster, Gravuren, Hefter, Filterpapier, Blumenübertöpfe aus Papier, Prospekte oder Ordner, Abfallbeutel aus Kunststoff oder Papier, Erdgloben, Grußkarten, Hutschachteln aus Pappe (Karton), Farbroller, Toilettenpapier, persönliche Planer und Seiten für diese, Buchhüllen, Strickmuster oder -vorlagen, Brieföffner, Etiketten, Heftklammern, Karten, Bierdeckel aus Papier, Modelliermaterial, Fotorahmen, Papierservietten, Zeitungen, Notizbücher, Schreibunterlagen, Malkästen, Büroklammern, Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken, Bleistiftspitzer, Tischtücher aus Papier, Papierservietten, Papiertücher, Postkarten, Radierungen, Streifen und Bänder für Verpackungszwecke, Ständer für Schreibgeräte, Tischwäsche aus Papier, Toilettenpapier, Papierhandtücher; Pauspapier und Pausleinwand, Schablonen und Schablonenetuis, Siegellack, Schreibtafeln und Schiefertafeln; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Drucktypen und -platten; Gummibänder für Papier- und Schreibwaren und Verpackungen
20 Möbel; Kissen und Kopfkissen; Bilderleisten (Einrahmung); Schmuckkästchen; Besteckkästen; Kleiderbügel und Kleiderständer; Figurinen; Wandplatten; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, vorwiegend oder vollständig aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kamingitter, Kamin-, Ofenschirme, Spiegel, herausnehmbare Matten oder Abdeckungen für Spülen, Kunststoffventile für Wasserrohre, Waschtische, Körbe, Besenstiele, Kunsttischlerartikel, Kleiderhaken, Mantelständer, Vorhanghaken, Vorhangschienen, Gardinenringe, Vorhangstangen, Vorhangrollen, Raffrosetten für Vorhänge/Gardinen, Stickrahmen, Fächer für den persönlichen Gebrauch, Bettbeschläge, Türbeschläge, Möbelbeschläge, Fensterbeschläge, Körbe, Hutständer, Zeitungsständer, Matratzen, Spiegelfliesen, Wandschirme, Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Schirmständer, Korbwaren, Schreibtische; Bilderleisten (Einrahmung); Bilderständer; Weidenkörbe; Matratzen, Besatzwaren für Möbel (nicht aus Metall), Anzeigetafeln und Anzeigeeinheiten, Polster, Rahmenleisten, Ablagekästen, Hackstöcke, Deckel für Flaschen, nicht aus Metall, Hut- und Kleiderhaken, nicht aus Metall, Wäscheklammern, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Wiegen, Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, dekorative Perlenvorhänge; Lebensmitteldekorationen aus Kunststoff; ortsfeste Handtuchspender, nicht aus Metall, Trinkhalme, Ständer für Blumentöpfe, Blumenständer (Blumenarrangements), Trennwände, Kopfstützen (Möbel), Hütten für Hunde und Haustiere, Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall, Tafeln und Platten, nicht aus Metall, für Schlüssel, entfernbare Spülenabdeckungen, Mobiles (Dekorationsobjekte), Namensschilder, nicht aus Metall, Anrichten, Laufställe für Kleinkinder, Ausstellungsregale für Zeitungen und Magazine, Teppichstangen für Treppenläufer, Tabletts, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ziergegenstände und Statuetten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Kästen aus Holz oder Kunststoff, Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Körbe für Haushalt und Küche, nicht aus Metall; Bestandteile und Bezüge für Möbel, nicht aus Metall, Türen und Fenster, Kisten, nicht aus Metall, Schränke und Truhen, Vorhänge zur Verwendung als Stores, Trennwände (Möbel), nicht aus Metall, Regale als Möbel und Stauraum in Form von Regalen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall, Briefkästen, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Lebensmitteldekorationen aus Holz und aus Kunststoff; Wandschmuckplatten, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Servierwagen für Speisen; Sofas und Armsessel
21 Haushalts- und Küchengeräte; Tafelgeschirr und -besteck; Glaswaren, Porzellan, Steingut und Feinporzellan; Porzellan; Keramik und Töpferwaren, Teeservice und Kaffeeservice; Ziergegenstände; Körbe; Kerzenleuchter, Kerzenhalter und Kandelaber, Untersetzer, Serviettenhalter; Küchenschöpfkellen; Geräte und Behälter für Haushalt, Küche und zum Kochen sowie Teile und Ausrüstungen für diese, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vakuumbehälter, Steingutgeschirr, Trinkgefäße, Kämme, Schwämme und Bürsten (ausgenommen Pinsel), Reinigungsmaterialien, Glas im Rohzustand oder teilweise bearbeitet, Glaswaren, Porzellan und Feinporzellan sowie Steingutwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Scheuerkissen zur Verwendung in der Küche, Stahlwolle, Schüsseln, Becken, Werkzeuge und Geräte für die Küche, soweit sie in dieser Klasse enthalten und nicht aus Edelmetall sind, nicht elektrische Bettwärmer, Trinkgefäße; Bügelbretter, Stiefelknechte, Schuhspanner, Flaschenöffner, Flaschen, Schüsseln, Brotkörbe, Brotbretter, Käsebretter, Hackbretter, Besen, Mopps, Wannen, Kübel oder Eimer, Butterdosen, Kuchenformen, Nachttöpfe, Fensterleder für Reinigungszwecke, Wäschetrockner, Wäschetrockenständer, Kohleneimer, handbetätigte Kaffeemühlen und nicht elektrische Kaffeefilter; Kaffeeservice (nicht aus Edelmetall); nicht elektrische Kaffeebereiter, nicht aus Edelmetall, Bratpfannen und Kochtöpfe, Deckel für Bratpfannen und Kochtöpfe, Eiskübel, Korkenzieher, kosmetische Geräte, Gewürzständer und Öl- und Essig-Sets, nicht aus Edelmetall, Kuchenformen; Eierbecher, Tassen, Becher und Bechergläser, Krüge, Untertassen, Schalen und Saucieren, alle nicht aus Edelmetall; Schalen, Obstschalen, Gläser (Behälter), Seifenspender und -halter, Staubtücher, Eieruhren, nicht elektrische Babyflaschenwärmer, Staubwedel, Flaschen, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe, Fliegenklappen; nicht elektrische Fruchtpressen und Knoblauchpressen für Haushaltszwecke, Trichter, Abfalleimer, Gefäße, Handschuhe und Reiben für Haushaltszwecke, Grillpfannen, nicht elektrische Gewürzmühlen, Sparbüchsen, nicht aus Metall, Formen und Ständer zum Kochen, Mausefallen, Nagelbürsten, Serviettenringe und -halter, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr, handbetätigte Salz- und Pfeffermühlen; Papierbehälter, Senftöpfe, Parfumsprüher und -zerstäuber, Picknickkörbe, Puderdosen, nicht aus Edelmetall, Puderquasten; Käfige für Vögel und kleine Haustiere; Hosenpressen, Abfalleimer, Nudelhölzer, Gießkannen, Sprühköpfe für Gießkannen, Salzstreuer, nicht aus Edelmetall, Schuhanzieher, Seiher (Haushaltsgeräte), Gewürzsets, nicht elektrische Zitronenpressen, Teesiebe, -büchsen und -eier, Teeservice und Teekannen, alle nicht aus Edelmetall, Vorrichtungen zur Erhaltung der Form von Krawatten, Kulturbeutel, Toilettenpapierspender, Zahnbürsten, Zahnstocher, Tabletts oder Körbe für den Haushalt und nicht aus Edelmetall, Isolierflaschen und -kannen, Vasen, nicht aus Edelmetall; bearbeitetes und teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Glas für Bauzwecke); Ziergegenstände, Statuetten und Duftkugeln aus Porzellan, Feinporzellan, Steingut oder Glas; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Küchenschöpfkellen; Abfalleimer; Kästen und Dosen, nicht aus Edelmetall, für Seifen und Süßigkeiten; nicht elektrische Schneebesen, Rührgeräte und Perkolatoren für Haushaltszwecke; Leuchter, nicht aus Edelmetall, Karaffengestelle, ausgenommen solche aus Edelmetallen oder Textilstoffen; Kuchengeschirr, nicht aus Edelmetall, Karaffengestelle, nicht aus Edelmetall; Knöpfe und Knäufe aus Porzellan und Feinporzellan
26 Posamenten; Spitzen, Stickereien, Bänder, Borten, Streifen, Besatzwaren insbesondere Schnüre, Fransen und Rüschen; Haarschmuck; Verzierungen für Schuhe; Nähkästen und Nähzubehör; Stecknadeln, Nadeln, Haken; Teewärmer und -abdeckungen, Eierwärmer und -abdeckungen, künstliche Blumen
27 Teppiche, Matten, Strohmatten; Fußmatten und Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Papiertapeten und nicht textile Wandbehänge; Deckentapeten; Einfassungen für Wanddekorationen
35 Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für Bekleidung, Bekleidungszubehör, Möbel und Produkte zur Wohnraumgestaltung oder aus einem Katalog für allgemeine Handelswaren, per Postversand oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Warenhaus zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über eine Website für allgemeine Handelswaren im Internet zu ermöglichen; Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; fachliche Vermittlung und Beratung in Bezug auf den Verkauf von Waren, Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
36 Versicherungs- und Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Darlehens- und Kreditleistungen; Immobilienwesen, Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
40 Materialbearbeitung; Vermietung von Strickmaschinen, Dienstleistungen einer Druckerei
41 Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung; Unterhaltung; kulturelle und sportliche Aktivitäten; elektronische Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Journalen; Bereitstellung von Veröffentlichungen in einem globalen Computernetz oder im Internet, die eingesehen werden können; Informationen in Bezug auf Erziehung und Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Seminare, Ausstellungen und Symposien, Ausbildungskurse, Vorlesungen, Beratung und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
42 Dienstleistungen im Bereich der Innerdekoration; Dienstleistungen in Bezug auf Architektur, Mode und Bekleidung (Informationen), Möbel und Einrichtungsgegenstände (Innendekoration und -gestaltung), Raumgestaltung sowie Projekte, Studien und Pläne in Bezug auf Innendekoration und -gestaltung; Entwurf von Verpackungen, gewerbsmäßige Beratung (nicht für Unternehmen)
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Beherbergung; Catering, Dienstleistungen in Bezug auf Cafés, Cafeterien, Imbissstuben und Restaurants; Betrieb einer Bar; Dienstleistungen im Bereich Hotel und Übernachtungen; Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Kinderkrippen
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Gartenarbeiten und Gartenbau; Aromatherapie; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Friseursalons, Dienstleistungen von Schönheitssalons; Maniküre; Dienstleistungen eines Optikers
45 Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Verleih von Bekleidungsstücken; Kostüm- und Kleidervermietung

ID: 11002834547