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Die Unionsmarke CONOCOPHILLIPS wurde als Wortmarke am 22.08.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002820553 |
| Anmeldedatum | 22. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 22. August 2032 |
Markeninhaber
600 North Dairy Ashford, MA-1135
77079-1175 Houston,
US
77079-1175 Houston,
US
Markenvertreter
Waterways House, Grand Canal Quay
D02 PD39 Dublin
IE
Waren und Dienstleistungen
1
Industrielle Chemieerzeugnisse; Zusätze zur Verbesserung der Fließeigenschaften und/oder der Beförderung flüssiger Kohlenwasserstoffe durch Leitungen; Alkohol; Ammoniak; Mittel zur Einsparung von Brennstoff; Ölbleichmittel; Präparate zur Reinigung von Öl, Benzin und Gas; Öl-, Benzin- und Kraftstoffdispergiermittel; Präparate zur Abscheidung von Öl, Gas und Benzin; Absorptionsöle und Kunststoffe für die Ölabsorbierung; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Kraftstoffe; chemische Zusatzstoffe für Gas, Benzin und Kraftstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeiten; Getriebeflüssigkeiten; Flüssigkeiten für Servolenkungen; Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben; Reifenkitt und Materialien für die Reparatur von Reifen; chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des Legierens von Metallen; destilliertes Wasser; Wasserreinigungschemikalien; Chemikalien zum Enthärten von Wasser; angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; chemische Entzunderungsmittel für Motoren; Toluol
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Erzeugnisse; Detergenzien; Entfettungsmittel; Polierwachs; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; alle derartigen Waren zur Verwendung auf Fahrzeugen oder in Bezug auf Fahrzeuge
4
Öle und Fette; Dieselöl, Benzin, Kraftstoff; Petroläther; Kraftstoffe, Schmiermittel und Leuchtstoffe; Treibstoff, Flugbenzin; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; gasförmige Brennstoffmischungen; chemische Kraftstoffzusätze und Flugbenzin; Brenngas; Brennöl; Alkohol (Brennstoff); Paraffin; Kerosin; verflüssigtes Erdölgas; Xylol; Benzol
35
Einzelhandelsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen an Tankstellen; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Geschäft mit Artikeln des täglichen Bedarfs einschließlich Geschäften an Tankstellen zu ermöglichen; Verkaufsförderung durch Dienstleistungen zur Förderung der Kundentreue; Dienstleistungen zur Förderung der Kundentreue, mit oder ohne Verwendung einer Karte; Organisation, Durchführung und Überwachung eines Prämienkartenprogramms
36
Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf Kredit, Debet und Bargeld; Dienstleistungen in Bezug auf Kreditkarten, Debetkarten, Bargeld und Geldkarten; Versicherung von Kreditkarten, Debetkarten und Bargeld und Geldkarten; Versicherung von Verbindlichkeiten aus Kreditkarten-, Debitkarten- und Geldkartengeschäften; Betrieb von Geldautomaten; Rabattkarten Dienstleistungen; Ausgabe von Wertmarken, Gutscheinen; Ausgabe von Wertmarken in Bezug auf Prämienprogramme; Ausgabe von Reiseschecks; Sponsoring; Beratung in Verbindung mit allen vorstehend genannten Leistungen
37
Fahrzeugservicestation; Abschmieren von Fahrzeugen, Wartung, Reinigung und Reparatur; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Reifen- und Pannendienst; Waschanlagen für Fahrzeuge; Fahrzeugpolsterungsdienstleistungen
39
Transport, Lagerung, Verpackung und Auslieferung von Ölen, Fetten, Benzin, Petroleum, Brennstoffen, Schmierstoffen, Paraffin, Kerosin und verflüssigtem Erdölgas; Betankung; Nachfüllservice zur Aufrechterhaltung der Brennstoff- und Schmierstofffüllstände in Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Landfahrzeugen; Betankung von Luftfahrzeugen, Luftkissenfahrzeugen, Schiffen und Landfahrzeugen; Betankung und Auftankung von Luftfahrzeugen; Betankung und Auftankung von Fahrzeugen; Brennstoffvertrieb; Brennstoffbunkerung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. August 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. August 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002820553