4 Logo (EUIPO, 04.07.2002)
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Die Unionsmarke 4 wurde als Bildmarke am 04.07.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ziffer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002801843 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 04. Juli 2032 |
Markeninhaber
124 Horseferry Road
SW1P 2TX London
GB
SW1P 2TX London
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; elektronische Spiele; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate zur Verwendung beim Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Reproduzieren, Kodieren und Dekodieren von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Videos, CDs, CD-ROMs, DVDs, Minidisks, CD-Is; Audio-, Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen; kinematografische Filme; Computer-Software; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Software für Computerspiele; Taschencomputerspiele; online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; über MP3-Internetwebsites bereitgestellte digitale Musik
16
Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Poster und Plakate; Fotografien; Kalender; Führer; Tragetaschen; Papiertüten; gedruckte Programme; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Schreibgeräte; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftspitzer; Federkästen und -etuis; Bleistifthalter; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Notizblöcke; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Abziehbilder; Schablonen
35
Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Informationen zu Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 35 enthalten sind; Ausarbeitung, Verbreitung und Aktualisierung von Werbematerial zur Verwendung als Web-Seiten im Internet oder anderweitig; Werbung per Bildschirmtext; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen
38
Telekommunikationsdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen und anderen Daten; Nachrichten- und/oder Bildübermittlung mittels Computer; elektronischer Kommunikationsdienst; Fernseh-, Kabelfernseh-, Satellitenfernseh- und Abonnenten-Fernsehausstrahlung; Videotext- und Teletextdienste; Nachrichtenagenturdienste; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Texten; SMS-Dienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Textens; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tonweiterleitung
40
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Übertragung von Ton und/oder Bild auf Video- oder Tonbänder oder andere Medien, einschließlich der Verarbeitung von Ton und/oder Bild, Verarbeitung von Filmen, Video- und Tonaufzeichnungen, aufgezeichneten Rundfunk- und Fernsehprogrammen
41
Produktion, Präsentation, Direktverkauf, Vernetzung und Verleih von Material mit einem visuellen und/oder akustischen Element, einschließlich Fernseh- und Rundfunkprogramme, Filme, Ton- und Videoaufzeichnungen, interaktive Unterhaltung, CDIs, CD-ROMs, Computerspiele, Live-Shows, Bühnenstücke, Ausstellungen und Konzerte; elektronische Spiele, die über das Internet oder ein beliebiges anderes Kommunikationsnetz bereitgestellt werden; Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Veröffentlichungen; online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet oder mittels Fernseh- oder Rundfunkprogrammen bereitgestellte Informationen über Bildung oder Unterhaltung; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Betrieb von Chatrooms; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; höherwertige interaktive Anwendungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tonweiterleitung
42
Computer-Dienstleistungen; Wettervorhersage; Schutz und Verwertung von Urheberrechten in Bezug auf Filme, Fernsehen, Theater und Musik; Bereitstellung von Nachrichten; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Informationen zu Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind; Erstellen und Pflege von Websites; Dienstleistungen von Designern; Host-Dienste; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. August 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002801843