Logo (EUIPO, 03.07.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.07.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Ein Dreieck #Mehr als zwei Dreiecke, ineinander #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002764116 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2012 |
Markeninhaber
600 Peachtree Street, Suite 5200
30308 Atlanta,
US
30308 Atlanta,
US
Markenvertreter
Avenida Perfecto Palacio de la Fuente, 6 Edificio Panoramis
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Reinigungsmittel für Toilettensitze; Reinigungsprodukte; Kosmetika; Abschminkpads und -tücher, Watte für kosmetische Zwecke; Wattetupfer für kosmetische Zwecke; feuchte und trockene Handtücher für kosmetische Zwecke, imprägnierte Tücher zur Reinigung der Finger; mit Reinigungs- oder Toilettemitteln imprägnierte Papiererzeugnisse
5
Watte für medizinische Zwecke, Wattetupfer für medizinische Zwecke; feuchte und trockene Handtücher sowie Tücher für die Gesundheitspflege und für medizinische Zwecke; Tücher zur Reinigung der Finger, imprägniert mit Antiseptika für medizinische Zwecke; Erzeugnisse für die Damenhygiene; Damenbinden; Tampons; Slipeinlagen; behandelte Damenbinden; behandelte Damenbinden und Gel für die Damenhygiene; Hygieneprodukte für Inkontinente; Hygienewindeln; Windeln; Inkontinenzbekleidung und Inkontinenzeinlagen; mit pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Mitteln, Präparaten für die Gesundheitspflege oder Desinfektionsmitteln imprägnierte Papiererzeugnisse
6
Spender für Handwischtücher, Serviettenspender, Spender für Wischtücher, Spender für Tücher, Spender für Abdecktücher für Untersuchungen, Toilettenpapierspender, Spender für hygienische Toilettensitzabdeckungen, Spender für Abfallbeutel; alle aus Metall
8
Einweg-Essutensilien; Einweg-Bestecke; Messer, Gabeln und Löffel (nicht aus Metall)
16
Papierprodukte; Handtücher, Gesichtstücher, Taschentücher, Papiertücher für das Bad, Toilettenpapier, Servietten, Handwischtücher und Handtücher aus Papier, Abschminktücher, Papierhandtücher für Haushaltszwecke, Küchentücher, Tischtücher, Platzdeckchen, Tablettdeckchen, Abdeckungen für Toilettensitze, Wachspapier, Brat-/Backpapier, Untersetzer, Papierhandtücher in Form von Bögen und Rollen für gewerbliche Zwecke; Papier- und Kunststofftüten zur Verpackung von Konsumgütern, Partyhüte, Schreibpapier und Umschläge, Notizblöcke, Papier für Geschäftsvordrucke
20
Ortsfeste Vorrichtung, nicht aus Metall, bestehend aus einem Spender für Handwischtücher, Vorratsfach und Abfallbehälter; Serviettenspender, Spender für Wischtücher, Spender für mehrlagige Wischtücher, Spender für Tücher, Toilettenpapierspender und Spender für hygienische Toilettensitzabdeckungen, Spender für Abdecktücher für Untersuchungen, alle nicht aus Metall
21
Einweg-Behälter für Speisen, Teller, Servierplatten, Tabletts, Schalen, Becher und Becherdeckel aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Gläser, Sektflöten, Kelchgläser; Speisenbehälter, Deckel und Verschlüsse für die vorstehend genannten Waren; Backgeschirr; Zubehör für Cocktailpartys, Rührstäbe, Spieße, Zahnstocher aus Kunststoff oder Holz; Spender für hygienisch reine Erzeugnisse, nämlich Becherspender, Serviettenspender, Spender für Papierhandtücher, Spender für Tücher, Spender für Toilettensitzabdeckungen, Seifenspender; Reinigungstücher
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Vliesstoff-Substrat zur Verwendung bei der Herstellung von Servietten, Tischdecken, Unterlagen, Wischtüchern, Filtern, Einweg-Wäsche, Verstärkungsgewebe, Futtergewebe zur Verwendung bei der Herstellung von Bekleidung, Möbeln und Handtüchern; Handtücher aus natürlichen und synthetischen Fasern
35
Unternehmensdienstleistungen auf dem Gebiet der Papiererzeugnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002764116