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Die Unionsmarke TIP-TV wurde als Wortmarke am 29.05.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002728277 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 29. Mai 2022 |
Markeninhaber
1 Neumann Way
45215 Evendale
US
45215 Evendale
US
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.06.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
T.I.P. Group Société Anonyme
21.06.2004: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Rundfunk-, Fernseh-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe- und Sendeapparate und Instrumente; aufgezeichnete Fernsehprogramme; bespielte Ton- und Videokassetten, Bänder, Kassetten und CDs; elektronische interaktive Computergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in den Bereichen Medizin oder Gesundheitspflege
38
Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Übertragung und Senden von Veröffentlichungen, Texten, Informationen, Daten, Ton und Bildern; Kommunikation mittels Fernsehapparaten; Leasing und Vermietung in Verbindung mit Kommunikationsgeräten und -anlagen; Ausstrahlung oder Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen über Satellit, Kabel, Mikrowellen, optische Medien, Laser oder Antennen; einschließlich (aber nicht beschränkt auf) alle vorstehend genannten Dienstleistungen über Kommunikationsnetze; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung in den Bereichen Medizin oder Gesundheitspflege
41
Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen auf medizinischem Gebiet; Ausbildung; Bildung und Unterhaltung durch Übertragung von Fernseh- oder Videoprogrammen, durch Fernsehen und/oder durch Computernetze; Verlagswesen; Produktion und Aufzeichnung von Ton, Bildern und Filmen; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Videoband-, Kinofilm- und Videofilmausleihe; einschließlich (aber nicht beschränkt auf) alle vorstehend genannten Dienstleistungen über Kommunikationsnetze; Beratung und Information in Bezug auf alles vorstehend Genannte; alle vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung in den Bereichen Medizin oder Gesundheitspflege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Mai 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002728277