EEMS

EUIPO EUIPO 2002 Registration expired

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Die Unionsmarke EEMS wurde als Wortmarke am 13.05.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002695047
Anmeldedatum 13. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2003
Eintragungsdatum 11. März 2004
Ablaufdatum 13. Mai 2012

Markeninhaber

Via Lisbona, 28
35127 Padova
IT

Markenvertreter

Viale Europa Unita, 171 33100 Udine (UD) IT

Widerspruch / Beschwerde

30.04.2003: unknown
Antragsteller
Staatsbad Bad Ems GmbH
16.05.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Umschaltung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerk
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2003 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11002695047