CLEAN SPOUT Logo (EUIPO, 24.04.2002)
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Die Unionsmarke CLEAN SPOUT wurde als Bildmarke am 24.04.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Kreise mit in anderer Form angeordneten Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002666444 |
| Anmeldedatum | 24. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 24. April 2012 |
Markeninhaber
Chuchubiweg 17
Willemstad
CW
Willemstad
CW
Markenvertreter
Lange Kleiweg 6-28
2288 GK Rijswijk
NL
Waren und Dienstleistungen
9
Cartridges (leer); Dosiersysteme und Dosiergeräte
16
Verpackungen (flexibel) aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Papier oder Pappe; Beutel aus Kunststoff, Papier oder Pappe, darunter Staubsaugertüten, Vakuumbeutel, Luftsäcke, Beutel für die Verpackung medizinischer und pharmazeutischer Produkte, sterile Beutel, Beutel für Konzentrate, Pulver, Toner, Flüssigkeiten oder Gase
20
Verpackungsmaterial (flexibel) aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist); Halter, nicht aus Metall, mit Dosiereinheit; Container, nicht aus Metall; Hülsen, Verschlüsse und Zapfhähne aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Halme, Tanks, nicht aus Metall, darunter Tanks für Flüssigkeiten, Gase, Luft und Pulver; Verschlusskapseln, nicht aus Metall, Befestigungen, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002666444