Omi's – Infos zur Marke Nr 002657328 (EUIPO, 09.04.2002)

Die Unionsmarke Omi's wurde als Bildmarke am 09.04.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Köpfe, Büsten #Tuch, Netz, Flachwäsche, Vorhänge, Teppiche, Handtücher, Laken, Tischdecken, Taschentücher und Babyservietten #Antike Segelschiffe, mit einer ausgeprägten Scherung und hoch aufragenden Aufbauten vor und hinter #Große Segelboote auf langen schlanken Linien, Klipper #Banderolen, Kartuschen #Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	002657328

Anmeldedatum	09. April 2002
Veröffentlichungsdatum	13. Januar 2003
Eintragungsdatum	26. Juni 2007
Ablaufdatum	09. April 2032

Markeninhaber

Buss Fertiggerichte GmbH

Am Damm 26
28870 Ottersberg
DE

Markenvertreter

BISCHOF & PARTNER RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB

An den Speichern 6 48157 Münster DE

Widerspruch / Beschwerde

11.04.2003: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law

Marke

OMA

Antragsteller

Unilever Danmark A/S

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, auch als Kühlware mit Ausnahme solcher Waren, die, um haltbar zu bleiben, unter -1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind; Wurst-, Fleisch-, Geflügel-, Nudel- und Gemüsesalate; Ragouts und Pasteten, sowohl vegetarisch als auch nicht-vegetarisch; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleisch-, Wild-, Gemüse- oder Geflügelanteil; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Fertigsuppen und Eintöpfe in konservierter Form; Fleisch- und Eieinlagen für Suppen und Eintöpfe, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die um haltbar zu bleiben, unter minus -1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind

30 Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräutermischungen; Gewürze und Gewürzkräuter in getrockneter und konservierter Form; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Saucen, einschließlich Salatsaucen; Teigwaren (Nudeln) sowie fertige und teilzubereitete Nudelgerichte; Getreidepräparate; Croutons, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die, um haltbar zu bleiben, unter - 1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. Februar 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Januar 2016			Änderung Vertreter, Published
30. April 2015			Änderung Vertreter, Published
17. April 2015			Änderung Vertreter, Published
10. Mai 2012			Verlängerung, Trade mark renewed
22. Oktober 2010			Übertragung / Adressänderung, Published
19. Februar 2009			Änderung Vertreter, Registered
16. Februar 2009			Änderung Vertreter, Published