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Die Unionsmarke PATOLIS wurde als Wortmarke am 28.03.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002655306 |
| Anmeldedatum | 28. März 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 28. März 2022 |
Markeninhaber
4-29, Shiohama 2-Chome.
Koto-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Prannerstraße 10
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Kommunikationsapparate und -instrumente, Computerkommunikationssoftware, die den Kunden Zugang zu Informationen im Bereich des geistigen Eigentums ermöglicht, Software zur Bestückung von Hardware, die den Kunden Zugang zu Informationen im Bereich des geistigen Eigentums ermöglicht, Schallplatten, Platten, Magnetplatten und andere Speicherplatten, die Informationen zu geistigem Eigentum enthalten, Platten, Magnetplatten mit elektronischen Veröffentlichungen oder elektronische Veröffentlichung (herunterladbar) des vorstehend Genannten, Computerprogramme (Software), die über ein Computernetz zur Verfügung gestellt werden
16
Druckereierzeugnisse
35
Werbung, gewerbliche Beratung in Geschäftsangelegenheiten, Vervielfältigung von Dokumenten, Stellenvermittlung; Agenturen für computergestützte Informationssuche und Übertragung der Suchergebnisse; Agenturen für Datenbankrecherche in Bezug auf die Planung und Herausgabe von Büchern und Drucksachen (außer Werbedruck); Informationsmanagement online oder offline bereitgestellt; Verkauf für Computersysteme; Information und Beratung in Bezug auf den Betrieb von Büromaschinen
37
Reparatur und Wartung von Computern
38
Kommunikation mittels Computerterminals, Kommunikation mittels Fernkopierer; Information und Beratung in Bezug auf den Betrieb von Kommunikationsgeräten
41
Bildungs- oder Schulungsdienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum, Bildungs- oder Schulungsdienstleistungen in Bezug auf Kunst, Kunsthandwerk, Sport und Wissenschaft, Planung, Verwaltung und Förderung von Symposien über geistiges Eigentum, Planung, Verwaltung und Förderung von Seminaren über geistiges Eigentum, Anfertigung von Übersetzungen, Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Information und Beratung in Bezug auf den Betrieb von Druckmaschinen
42
Beratung in Bezug auf den Betrieb von Computern; Design von Computer-Software; Pflege von Computersoftware von Computerterminals; Bereitstellung von Information; Ermittlungs- und Recherchedienste in Bezug auf Technologietrends; Lieferung von Informationen über Technologietrends; Ermittlungen in Bezug auf Vorläufertechnologien; Forschung in Bezug auf Vorläufertechnologien; Lieferung von Informationen über Vorläufertechnologien; Beratung in Bezug auf geistiges Eigentum; Beratung in Bezug auf Technologietransfer; Vermittlungsdienste in Bezug auf den Transfer geistigen Eigentums; Verweisungsdienste in Bezug auf den Transfer geistigen Eigentums; Annahme und Analyse von technischen Informationen in Bezug auf geistiges Eigentum; Lieferung von Informationen, die die Verarbeitung technischer Informationen in Bezug auf geistiges Eigentum betreffen oder daraus resultieren; Lieferung von Informationen, die die Analyse technischer Informationen in Bezug auf geistiges Eigentum betreffen oder daraus resultieren; Nachforschung, Sammeln, Analysieren, Verarbeitung, Verwaltung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf geistiges Eigentum; Agenturen für Datenbankrecherche in Bezug auf geistiges Eigentum; Agenturen für Leistungen im Bereich geistiges Eigentum, die sich auf geistiges Eigentum beziehen; Bereitstellung von Informationen über geistiges Eigentum über Internet oder elektrische oder elektronische Kommunikationskreise; Vermietung von Zugangszeit für Computerdatenbanken; Programmierung und Pflege von Homepages im Internet; Planung, Entwicklung, Wartung, Management und Beratung in Bezug auf Computersysteme; Entwurf, Aufbau, Bereitstellung oder Verwaltung von Datenbanken; Ermittlungen über juristische Präzedenzfälle (Gerichtsverfahren); Recherche in juristischen Präzedenzfällen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf gerichtliche Präzedenzfälle; Rechtsberatung in Rechtsangelegenheiten; Agenturen für juristische Registrierung oder Einlagen; Agenturen zur Lizensierung von Urheberrechten; Vermietung/Leasing von Computern (einschließlich CPUs/programmdatentragende elektronische Schaltkreise, Magnetplatten und -bänder/andere Peripherigeräte)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002655306