Logo (EUIPO, 12.04.2002)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 12.04.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Geräte für die Telekommunikation oder die Aufnahme oder Wiedergabe von Ton, Lautsprecher #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 002653699 |
| Anmeldedatum | 12. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 12. April 2022 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Videospielgeräte für private Zwecke; DVDs, CD-ROMs, optische Platten, Magnetplatten, Magnetkarten und ROM-Kassetten mit gespeicherten Spielprogrammen für Videospielgeräte für den privaten Gebrauch; Joysticks für Videospielgeräte für private Zwecke und andere Teile und Bestandteile für Videospielgeräte für private Zwecke; Schrittzähler; Trockenbatterien, Kommunikationskabel; Kameras; Sonnenbrillen; Mobiltelefone; Fernkopiergeräte; Fernsehempfänger; Rundfunkempfänger; CD-Player; Videoplattenspieler; Lautsprecher; Mikrofone; vorbespielte Magnetkarten; bespielte CDs; gespeicherte Computerprogramme; aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; gespeicherte Spielprogramme; aus dem Internet herunterladbare Spielprogramme; Personalcomputer; DVDs, CD-ROMs, optische Platten, Magnetplatten, Magnetkarten und ROM-Kassetten mit gespeicherten Programmen für Personalcomputer; Joysticks für Personalcomputer und andere Teile und Bestandteile für Personalcomputer; Halbleitergeräte; elektronische Schaltkreise; münzbetätigte Spielautomaten für Spielhallen; Videospielgeräte für kommerzielle Zwecke; Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; kinematografische Filme; bespielte Videoplatten und Videobänder; Verkaufsautomaten; ROM-Kassetten für tragbare elektronische Spielapparate
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Tragbare Spielapparate; sonstiges Spielzeug und Spielsachen; Spielautomaten; Ausrüstungen für das "Go"-Spiel (ein japanisches Brettspiel); Ausrüstungen für das "Shogi"-Spiel (japanisches Schach); Spielwürfel; "Sugoroku"-Spiele (japanisches Parcheesi); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Prüfgeräte; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Mahjong-Ausstattung; Billardausrüstungen; Puppen, Spielzeug für Haustiere; Sport- und Turngeräte; Skiwachs; Angelgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002653699