ABB

EUIPO EUIPO 2002 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ABB wurde als Wortmarke am 25.03.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002629673
Anmeldedatum 25. März 2002
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 2003
Eintragungsdatum 21. Dezember 2006
Ablaufdatum 25. März 2032

Markeninhaber

Affolternstrasse 44
8050 Zürich
CH

Markenvertreter

Thurn-und-Taxis-Platz 6 60313 Frankfurt am Main DE

Widerspruch / Beschwerde

30.09.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ANZI BESSON INTERNATIONAL S.R.L.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Katalysatoren [chemische]
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien und Komponenten aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Rohre aller Art sowie deren Teile aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Förderpaletten aus Metall; Ladepaletten aus Metall; Muffen aus Metall; Ventile oder Schieber aus Metall; Rohrverbindungsstücke (Muffen) aus Metall
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile einschließlich automatisierte Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektrogeneratoren; Förder- und Transportanlagen; Förderapparate; Förderbänder und Transportbänder; Druckluftförderer; Fördermaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Antriebe; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Roboter; Turbokompressoren; Pumpen [Maschinen]; Kompressoren; Mahlmühlen; Windbetriebene Generatoren; Raffinerien und petrochemische Anlagen; Unterwasser-Ölproduktionsanlagen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Analyse-, Anzeige-, Signal-, Kontroll-Apparate sowie Instrumente und Geräte einschließlich Teile zu all den vorgenannten Erzeugnissen, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; CDs; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mikroprozessoren; Computersoftware; Laser; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Elektrokondensatoren; Kollektoren elektrischer Art; Klemmen [Elektrizität]; Elektrische Kabel, Leitungen und Drähte; Akkumulatorenkästen und Anschlusskästen; Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen und Kabelkennfäden für elektrische Leitungen; Kabelkanäle; Elektrische Induktoren; Magnetmedien; Halbleiter; Elektronische und elektrische Apparate, Geräte sowie Instrumente einschließlich deren Teile für die Erzeugung, Verteilung und Versorgung von Energie insbesondere von Alternativeenergie; Brennstoffzellen; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten; Datensicherungsgeräte; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Stromumrichter; Gleichrichter zur Verwendung mit Strom; Umformer; Elektrische Verbindungen; Verbindungsmuffen; Elektrische Transistoren, Thyristoren, Dioden; Leistungshalbleiterbauelemente; Elektrische Transformatoren; Elektrische Widerstände; Verteilertafeln und Verteilerschränke, Batterien; Integrierte Schaltkreise (Chips); Gedruckte Leiterplatten; Betriebsprogramme für Rechner; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); Fernsteuerungs und -bedienungsgeräte; Entstörgeräte; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Schalttafeln und Schaltpulte; Schalter; Relais [elektrisch]; Modems; Elektrische Leitungskabel (Elektrizität); Anschlussteile für elektrische Leitungen; Spannungsregler; Sensoren; Sicherungen; Schaltanschlusstafeln; Voltmeter; Zählwerke; Stromunterbrecher; Mess- und Dosiergeräte; Conroller; Steuerungs- und Informationssysteme; Schaltanlagen; Hochspannungsschaltanlagen; Niederspannungsschaltanlagen; Starkstromfreileitungen; Hochspannungs- Gleichstromübertragungsanlagen; Stromkabel; Transformatoren, Reaktoren und diesbezügliche Komponenten und Isolationsmaterialien; Verteiltransformatoren; Stromverteilungsprodukte insbesondere Mittelspannungsschaltanlagen, -geräte und komplette Fertigteilsysteme; Stromunterbrecher; Steckdosen; Solarzellen [elektrisch]
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungsgeräte, sowie Heizungs-, Kühlungs- und Lüftungsgeräte, einschließlich Ventilatoren, Sanitäranlagen; Lüftungs- und Klimaanlagen; Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Solarwärmespeicher; Wärmepumpen; Backröhren; Azetylenerzeuger; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Rohre für Heizungskessel; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasgeneratoren [Anlagen]; Gasgeneratoren [Anlagen]; Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Niveauregelventile für Tanks; Anzünder; Füllvorrichtungen für Öfen; Ölreinigungsgeräte; Ölreinigungsgeräte; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Kohle für Bogenlampen; Kernreaktoren; Kernreaktoren; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Rohrleitungshähne; Rohrleitungshähne (am); Rohrleitungshähne
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Steuergeräte für Land-, Luft-, Wasser- und Schienenfahrzeuge; Geräte und Maschinen für die Luftfahrt; Schiffsantriebe; Antriebsmaschinen für Land-, Luft-, Wasser- und Schienenfahrzeuge; Bootshaken; Schiffsklampen; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Bootsdavits; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Treibketten für Landfahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Waggonkupplungen; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Schraubenpropeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Spanten für Schiffe; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schiffsspiere; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Schiffsteuergeräte
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse einschließlich Prospekte, Broschuren, Handbücher, technische Literatur; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall]; Isoliermaterial; Schaumstoff; Schläuche (nicht aus Metall); Schalldämpfungsmittel; Rohrverbindungsteile (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tierhäute; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Fustas y artículos de guarnicionería
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Plakatsäulen, nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Transport- und Förderpaletten, nicht aus Metall; Ventile oder Schieber (nicht aus Metall); Muffen (nicht aus Metall)
21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Buttons (Schmuckwaren)
35 Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Verbreitung von Werbeanzeigen; Geschäftsführung, Beratung in Fragen der Geschäftsleitung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marktforschung; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Verteilung von Werbematerial; Dateiverwaltung mittels Computer, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerbanken; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Förderung von Verkäufen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aufstellung von Kosten Preisanalysen; Beratung bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen des Personalwesens; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Unternehmensbewertungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erstellen und Herausgabe von Statistiken; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erstellen von Geschäftsgutachten; Betriebswirtschaftliche Recherche; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Buchführung; Betriebswirtschaftliche Resourcenplanung; Unternehmensberatung; Auskunftsdienste in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche, wissenschaftliche und Werbezwecke; Auktions- und Versteigerungsdienste
36 Versicherungswesen; Finanzwesen einschließlich Vermögensverwaltung und Investmentgeschäfte; Geldgeschäfte; Finanzielle Beratung; Projektfinanzierung; Finanzanalysen; Verrechnungsverkehr; Inkassogeschäfte; Bankgeschäfte; Finanzierungen; Investmentgeschäfte; Leasing; Versicherungswesen sowie deren Beratung; Immobilienwesen, sowie die diesbezügliche Beratung; Beratung zu Projekt- und Exportfinanzierung und Kompensationsgeschäfte; Beratung im Bereich der Projektgarantien und Schuldenfinanzierung; Projektplanung und Beteiligungsfinanzierung von Infrastrukturprojekten; Vermögensgesicherte Finanzierung; Klassische Rückversicherung; Finanzversicherung und Finanzrückversicherungen, sowie Versicherungsvermittlung; Dienstleistungen eines Mäzens
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten einschließlich die diesbezügliche Beratung; Wartungs-, Instandstellungs- und Erhaltungsarbeiten sowie Installationsarbeiten insbesondere für industrielle Anlagen; Installation, Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware und Bürogeräten; Wartung von Computern und Computernetzanlagen; Installation, Wartung, Reparatur und Entstörung von Maschinen und elektrischen Apparaten und Anlagen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Unterwasserbau; Beratung bezüglich Bauwesen, Reparaturwesen und Installationsarbeiten
38 Telekommunikation; Übertragung von Daten, insbesondere über globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Sammeln und Bereitstellen von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch Netzwerke
39 Transportwesen, insbesondere Transportlogistik; Verteilung von Energie und Elektrizität; Verteilung von Wasser und Gas; Verpackung und Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Befrachtung [Vermittlung von Schiffsladungen]; Einlagerung von Waren; Entladen von Frachten; Pipelinetransporte; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Transport und Lagerung von Müll; Befrachtung [Vermittlung von Schiffsladungen]; Zustellung; Veranstaltung von Reisen; Verteilung und Weiterleitung von Elektrizität
40 Materialbearbeitung; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Alternativenergie; Abfallverarbeitung, Erdölverarbeitung; Klimatisierung; Luftreinigung, Luftverbesserung; Metallbearbeitung; Recycling von Müll und Abfall; Papierbehandlung; Raffinerien; Wasserbehandlung; Vermietung von Generatoren; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Sortierung von Abfällen und recyclebaren Materialien; Luftreinigung; Erzeugung von Energie; Vermietung von Generatoren; Wasserbehandlung
41 Durchführung von Ausbildungslehrgängen; Bereitstellung von Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Erstellen von Bildreportagen
42 Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; Technische Informationen bezüglich des Gebrauchs von Computern, Computerhardware, Computersoftware und von Computernetzen online von einer Computerdatenbank oder via Computernetzwerken; Leasing von Zugangszeiten zu Computern; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Materialprüfung; Verwertung von Patenten; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Druckarbeiten; Qualitätsprüfung; Unterwasserforschung; Wartung von Computersoftware; Materialprüfung; Wiederherstellung von Computerdaten; Beratung in Umweltschutzfragen; Gewerbsmäßige Beratung; Design von Computer-Software; Vermietung von Sanitäreinrichtungen; Vermietung von Zugangszeit zu Datenbanken; Dienstleistungen von Netzwerkingenieuren; Wissenschaftliche und industrielle Forschung auf dem Gebiet der Netzwerktechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Upgrading von Computersoftware; Durchführung chemischer Analysen; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Beratung in Umweltschutzfragen; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Architekturberatung; Dienstleistungen eines Architekten; Vermietung von transportablen Bauten; physikalische Forschungen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschung im Bereich der Physik; Beratungsdienste in Bezug auf Computer; Wiederherstellung von Computerdaten; Wartung von Computersoftware; Systemanalysen; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaues; Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistungen und Beratung durch ein Ingenieurbüro; Konstruktionsplanung; Technische Projektplanung sowie die diesbezügliche Beratung; Vermietung von Software und Datenverarbeitungsgeräten; Softwareentwicklung; Dienstleistungen von Ingenieuren
43 Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen
44 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Beratungen in der Pharmazie
45 Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. November 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
10. August 2021 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
21. Mai 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
08. Februar 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
04. September 2015 Änderung Vertreter, Published
11. Juni 2014 Entscheidung zu Widerspruch, Published
23. Dezember 2013 Änderung Vertreter, Published
04. April 2012 Verlängerung, Trade mark renewed
27. Januar 2012 Änderung Vertreter, Published
18. Januar 2012 Widerspruch eingelegt, Published
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
31. März 2008 Änderung Vertreter, Published

ID: 11002629673