Logo (EUIPO, 07.03.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.03.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere ornamentale Motive
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002605632 |
| Anmeldedatum | 07. März 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 07. März 2012 |
Markeninhaber
Carl-Reuther-Str. 1
68305 Mannheim
DE
68305 Mannheim
DE
Markenvertreter
Fuggerstr. 20
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Über- und Leerlaufrohre, gehäuselose Absperrschieber, Rückschlagklappenventil, auch mit hydraulischen Antrieb, Froschklappen, Hausanschlußklappen für Gas, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile; Saugköpfe mit und ohne Ventil (Fußventile), Überlaufmundstücke, Schlamm- und Entlüftungskästen, Ausbau- und Dehnungsstoffbüchsen, Schieberansatzstücke, Rohrverbindung- und Ausbaustücke, Einplattenschieber, Pipeline-Schieber, all diese Waren auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen für die chemische Industrie; Straßenkappen, Schachtdeckel, flexible Schläuche, Schilder aus Metall (ausgenommen Leuchtschilder und/oder mechanisch betriebener Schilder), nämlich für das Feuerlöschwesen, für Ferngasleitungen und für Abwasserleitungen; Erze
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Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), mechanisch betriebene Anbohrapparate; Absperrschieber, auch mit hydraulischen oder elektrischen Antrieben, Turbinenschieber, Ringkolbenventile, Kegelstrahlschieber, Absperrklappen, Rohrbruch-Absperrarmaturen, gehäuselose Absperrschieber, Rückflußverhinderer, auch mit hydraulischer Umführung, Froschklappen, Drosselklappen, Schlauch- und Membranventile, Anbohrhähne, Ventil- und Anbohrschellen, Anbohrschieber, Schwimmerventile, Druckreduzierventile, Einlaufseiher, Heißgasschieber, Einplattenschieber, Kugelhähne, Gasventile, Kugelwassertöpfe, alle diese Waren auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie; Tankschiffschieber und Tankschiffabsperrklappen; Unter- und Überflurhydranten, Hydrantenentleerungspumpen
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Beleuchtungs-, Heizungs- , Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Armaturen- und Kleinarmaturen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Wasserleitungs-, Bade-, Abort- und Abwasser- und Kläranlagen, sowie Armaturen, Kleinarmaturen und Formguß- und -preßstücke für diese Anlagen sowie Brunnen, Zapfständer, Über- und Leerlaufrohre; Ansperrschieber, auch mit hydraulischen oder elektrischen Antrieben, Drosselklappen, Schlauch- und Membranventile, Anbohrhähne, Ventil- und Anbohrschellen, Anbohrschieber, Heißgasschieber, Kugelhähne, Gasventile, Gashaupthähne, Kugelwassertöpfe, alle diese Waren auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie
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Waren (soweit in Klasse 17 enthalten) aus Kunststoffen, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikaten); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel, auch solche mit Asbest, Ausbau- und Dehnungsstoffbüchsen, Schieberansatzstücke, Rohrverbindung- und Ausbaustücke, alle diese Waren auch als Maschinenteile sowie auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie, Strahl- und Standrohre; Schläuche nicht aus Metall
20
Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen, auch verstärkten, insbesondere gehäuselose Absperrschieber, Rückflußverhinderer, auch mit hydraulischer Umführung, Froschklappen, Hausanschlußklappen für Gas, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile, Saugköpfe mit und ohne Ventil (Fußventile), Überlaufrohre, Pipeline-Schieber, alle diese Waren als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie
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Bauwesen; Installationsarbeiten; Montagen, Inspektionen, Wartungen und Reparaturen von Armaturen und deren Antrieben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. März 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002605632