YACCO L'Huile des Records du Monde Logo (EUIPO, 21.02.2002)
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Die Unionsmarke YACCO L'Huile des Records du Monde wurde als Bildmarke am 21.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002587889 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2006 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2012 |
Markeninhaber
16-18, rue Henri Sainte Claire Deville
92500 Rueil-Malmaison
FR
92500 Rueil-Malmaison
FR
Markenvertreter
68, rue du Faubourg Saint-Honoré
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
15.10.2003: Likelihood of confusion
Antragsteller
BP Europa SE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten-, forst- und wasserwirtschaftliche Zwecke; petrochemische Erzeugnisse, Erdölprodukte und ihre Derivate; Kohlenwasserstoffe und ihre Derivate als Produkte der Raffinierung und Verarbeitung von Erdöl und Gas; Kunststoffe im Rohzustand in allen ihren Formen; Kautschuk in flüssiger Form; chemische Fettstoffderivate, Fettsäuren; Fettalkohole und industrielle Derivate dieser Erzeugnisse; Detergenzien für gewerbliche Zwecke; chemische Kraftstoff-, Schmiermittel- und Brennstoffzusätze; Lösungsmittel, Frostschutzmittel; Flüssigkeiten für Hydraulikkreisläufe und Getriebe; Bremsflüssigkeiten; Substanzen für die Erdöl-, Öl- und Fettabsorbierung, Erdöldispersionsmittel; künstliche und synthetische Harze; Polymere für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Dichtungen für Kraftfahrzeugmotoren; Spülflüssigkeiten für Hydraulikkreisläufe; Kühlflüssigkeiten; Entfettungsmittel für Bremsen; Enteisungsmittel für Scheiben, Schlösser und andere festgefrorene Mechanismen; Frostschutzmittel; Hydrophobiermittel
2
Farben, Firnisse, Lacke; Verdünner und Lösungsmittel; Konservierungsmittel für Holz und Metalle; Korrosions- und Rostschutzmittel; Naturharze im Rohzustand; Aluminiumpaste als Gleitmittel und gegen Rostbildung; Pflegemittel für Kunststoffe und Kunstleder, antistatisch; Rostschutzfarben als Ersatz für die Feuerverzinkung
3
Bleich-, Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für die Reinigung und Instandhaltung von Fahrzeugen und Maschinen; Reinigungsöle; Shampoos für Textilien; Windschutzscheibe
4
Technische Öle und Fette, ausgenommen Speiseöle und -fette und ätherische Öle; Schmiermittel; Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, und Leuchtstoffe; industrielle Fettstoffe, Öle, Fette (nicht für Speisezwecke), Erdöl, Benzin, Kraftstoffe und andere flüssige, feste und gasförmige Brennstoffe; Kerosin und Produkte aus der Rohöldestillation; Schmiermittel aller Art für Motorradketten, für Motorroller, für Außenbordmotoren, für die Motoren von Landmaschinen; Erdöl (Rohöl oder raffiniert), Erdölderivate und Präparate auf Erdölbasis; Paraffine und Wachse; Leuchtstoffe; nicht chemische Zusätze für Kraft-, Treibstoff; raucharmes Öl; Reinigungsmittel für Vergaser und Einspritzdüsen; Additive für Motoren; Kühlerdichtmittel
6
Kesselschmiedeteile, Tonnen und Tanks aus Metall, insbesondere für Schmiermittel oder Flüssigbrennstoffe; Rohre; Waren aus Metall, nämlich Kanister mit allen diesen Waren, Wannen für Schmiermittel oder Flüssigbrennstoffe
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör; Nähmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör; verschiedene Schleifscheiben, deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör; landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messer; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Handwerkzeuge, deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder sowie deren Teile und Bestandteile; Karosseriebedarf, Reifen, Kraftfahrzeuge und Fahrräder, deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör
20
Waren aus Kunststoffen, nämlich Kanister, Wannen, Behälter für Schmiermittel oder Flüssigbrennstoffe
38
Kommunikation über Computerterminals; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; E-Mail; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Datennetz über Telekommunikationsdienste; Telekommunikation, Empfang und Verteilung von Nachrichten, Dokumenten und anderen Informationen über elektronische Übertragungswege; Übertragung von Informationen mittels Telematik; Übertragung und Austausch von Nachrichten und Bildern; Übertragung und Austausch von Informationen auf einem Multimedia-Träger; Informationsübermittlung aus Datenbanken; Übertragung von Daten aus Datenbanken; Übertragung von Informationen aus Datenservern; Bereitstellung von Zugängen zu Telekommunikationsnetzen über Computer; Datenübertragung über ein weltweites Kommunikationsnetz (Internet)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002587889