bp BPPLUS

EUIPO EUIPO 2002 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke bp BPPLUS wurde als Bildmarke am 15.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne mit Strahlen in Form von Dreiecken #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002580256
Anmeldedatum 15. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 2003
Eintragungsdatum 10. Januar 2007
Ablaufdatum 15. Februar 2032

Markeninhaber

1 St James's Square
SW1Y 4PD London
GB

Markenvertreter

Varso Tower Chmielna 69 00-801 Warsaw PL

Widerspruch / Beschwerde

13.08.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ESTACIÓN DE SERVICIO FUENTE LA HIGUERA, S.A.
28.08.2003: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PLUS ULTRA, COMPAÑIA ANONIMA DE SEGUROS Y REASEGUROS
10.09.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; nichtchemische Zusatzstoffe für Brennstoffe, Schmiermittel und Fette
9 Magnetkarten und maschinenlesbare Karten mit kodierten Informationen; automatische Zähl- und Kartenlesemaschinen; Berechtigungskarten, Abbuchungskarten und Personenidentifizierungskarten, alle mit aktiven Komponenten und als Datenträger
16 Gedruckte Veröffentlichungen; Druckereierzeugnisse; Magazine; Gutscheine; Schreibwaren; Poster und Plakate; Hand-Druckgeräte; Prägedrucker für Bürozwecke; Ordner; Karten; Reiseschecks; Abbuchungskarten, Debitkarten, Personenidentifizierungskarten; Abbuchungskarten; Werbeschilder
35 Kauf- und Transaktions-Management; Geschäftsführung und Wertermittlungen; Buchführung und Rechnungsauszüge; alle in Bezug auf den Kauf von und die Zahlung für Kraftstoff für Fahrzeuge und damit verbundene Dienstleistungen, Verkauf auf Kredit
36 Ausgabe von Kreditkarten, Debitkarten, Abbuchungskarten, Ausweiskarten, Kaufberechtigungskarten und Diskontkarten; Kauffinanzierungen; elektronische Kapitaltransfers; Erstellen von Abrechnungen und Analysen für alle vorstehend genannten Leistungen; Zahlungsbearbeitung; Finanz-Clearing-Service
37 Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Schmierung von Kraftfahrzeugen; Reinigen und Polieren von Kraftfahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Kraftfahrzeugen; Lackieren von Kraftfahrzeugen; Reifenmontage und -reparatur; Fahrzeug-Service-Stationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2022 Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
07. März 2012 Verlängerung, Trade mark renewed
11. September 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
08. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)

ID: 11002580256