EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke DACAPO wurde als Wortmarke am 28.01.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002552644 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2032 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44035 Elyria
US
44035 Elyria
US
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
04.05.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
A/S Daells Bolighus
Waren und Dienstleistungen
10
Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Gehstöcke, Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Hydrotherapiebäder; Badewannen mit verstellbarer Höhe, Badewannen mit seitlichem Einstieg, Sitzbadewannen, Tragbahren für Duschen, Wagen für Duschen, Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Stützen für Toiletten, Toilettensitze, Toilettenringe, Toilettensitze mit Rädern und Vorrichtungen zur Erhöhung von Toilettensitzen, alle zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren, Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und kraftbetriebene Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, Körbe, Körbe als Träger für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; rutschhemmende Badewannenmatten; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite; Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. November 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002552644