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Die Unionsmarke RINCON wurde als Wortmarke am 21.01.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002551059 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 21. Januar 2032 |
Markeninhaber
1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-Ku,
107-8556 Tokyo
JP
107-8556 Tokyo
JP
Markenvertreter
Tour TRINITY 1 Bis, place de La Défense
92400 Courbevoie
FR
Waren und Dienstleistungen
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Herunterladbare Veröffentlichungen und Veröffentlichungen in elektronischem Format; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente im Kraftfahrzeugbereich; elektrische Steuerungsapparate; elektrische Steuerungsgeräte zur Verwendung mit Motoren; elektrische Steuergeräte für motorisierte Landfahrzeuge; Steuergeräte für Elektromotoren; elektrische Signalapparate; Steuergeräte für Fahrzeugmotoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Motorräder; Geländegängige Motorräder; Quads; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Hubladebühnen [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Kippaufbauten für Lastwagen; Spurkränze für Eisenbahnräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Winker für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder
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Druckereierzeugnisse; Broschüren; Zeitschriften [Magazine]; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Abdeckungen für Aquarien; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Reisepasshüllen; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. November 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 28. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002551059