be barcoin Logo (EUIPO, 08.01.2002)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke be barcoin wurde als Bildmarke am 08.01.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Endverbinder für Kabel, Kabelklemmen, Kragen, Verbindungsmuffen, Ringe, Unterlegscheiben, Ösen, Klammern, Segmente, Verbindungen, Dichtungen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002527810 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 14. April 2005 |
| Ablaufdatum | 08. Januar 2012 |
Markeninhaber
Vinckeweg 15
47119 Duisburg
DE
47119 Duisburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.11.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
6
Tore und Türen aus Metall für zutritts- und/oder zufahrtbeschränkte Einrichtungen aller Art, insbesondere Tore und Türen für Parkhäuser und -plätze; Masten für Verkehrsampeln und -schilder; Verkehrsschilder für Parkflächen und -häuser; von Hand betätigte Schranken aus Metall, insbesondere Eisenbahnschranken, Parkhausschranken, Torschranken; Armierungen aus Metall für Bauzwecke; Leitplanken aus Metall für Straßen; nicht-automatische Drehkreuze; nicht-elektrische Türklingeln, nicht-elektrische Türöffner, nicht-elektrische Türschließer; Panzerungen; Pfähle aus Metall, Pfahlzäune aus Metall; Rolläden aus Stahl; Scharniere aus Metall; Schieber oder Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten, aus Metall; Schlösser aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Schlüssel; Schnappschlösser; Sicherheitsketten aus Metall; Signalanlagen, nicht-leuchtend und nicht-mechanisch, aus Metall; Signaltafeln, nicht-leuchtend und nicht-mechanisch, aus Metall; Träger aus Metall; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; transportable Bauten aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türriegel aus Metall; Vorhänge aus Metall; Vorhängeschlösser; Zahlen und Buchstaben aus unedlen Metallen, ausgenommen Drucklettern; Zahnstangen; Zäune aus Metall
7
Elektrische, hydraulische, mechanische und pneumatische Antriebe (soweit in Klasse 7 enthalten) für Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen wie Poller und Drehkreuze; Elektrogeneratoren; Motor- und Maschinengehäuse; Steuergeräte für vorgenannte Antriebe
9
Elektrisch, hydraulisch, pneumatisch, mechanisch oder manuell betätigte Schranken und sonstige Zufahrts- und Zutrittsbarrieren aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Parkhausschranken, Torschranken; Begrenzungs- und Sperrbügel für Parkplätze und Einfahrten, versenkbare Poller, Drehkreuze für Ein- und Ausgänge, Eisenbahnschranken; schlüsselfertige Zutritts- und Zufahrtskontrollsysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere automatisch durch Auslesen eines mechanisch, optisch oder elektromagnetisch codierten Identifizierungselementes wie einer Chipkarte, Magnetkarte oder Münze betätigbare Systeme; feststehende Poller zur Begrenzung von Fahrwegen und Fußgängerzonen; Schließ- und Öffnungseinrichtungen für Schranken, Tore, Türen und Drehkreuze (soweit in Klasse 9 enthalten); Standsäulen mit Schließ- und Öffnungseinrichtungen für Schranken, Tore, Türen und Drehkreuze; Verkehrsampeln; Wechsellichtzeichen für Parkplätze und -häuser; elektrische und elektronische Überwachungseinrichtungen für Parkflächen und -häuser; Parkhauskassen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Metalldetektoren für gewerbliche Zwecke; Computerprogramme, insbesondere Steuerungs- und Abrechnungsprogramme für Zutritts- und Zufahrtskontrolleinrichtungen aller Art, und sonstige in maschinenlesbarer Form gespeicherte Software, wie digitale Bilder (mit und ohne Animation, mit und ohne Ton), Websites, Homepages und Datenbanken; maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere CDs, CD-ROMs, DVDs, MODs, Disketten, Magnetbänder, Cassetten, Schallplatten, Magnetkartenspeicher, Chipkarten, Chipmünzen, Smartcards und dergleichen (leer und mit Programmen für die Datenverarbeitung und sonstiger Software, wie Daten, Datenbanken, digitalen Bildern (mit und ohne Animation, mit und ohne Ton), Websites, Homepages, Sprach- und Musikstücken, Lehr- und Werbefilmen etc versehen); Halbleiterbauelementen und integrierte Schaltkreise (Chips), gedruckte Schaltungen; Fernsteuerungsgeräte und -anlagen; elektrische und nicht-elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Apparate und Instrumente für die Kommunikations- und Informationstechnik, für die Schwach- und Starkstromtechnik, für die Meß- und Regeltechnik sowie für die Nachrichten- und Hochfrequenztechnik; Meß-, Signal- und Kontrollinstrumente, Sonden und Sensoren zur Erfassung elektromagnetischer Größen sowie Gehäuse für alle vorgenannten Waren und für Halbleiterbauelemente und Niedervolttransformatoren (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Ein- und Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Kameras, Mäuse, Mikrophone, Monitore, Lautsprecher, Lesegeräte, Tastaturen, Touch-Screen-Terminals; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Tönen, Bildern, Daten und elektromagnetischen Signalen; Leuchtdioden; Platinen; Telekommunikationsgeräte und -systeme, insbesondere Telefone und Mobiltelefone sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Navigationsgeräte und -systeme sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Batterien; Akkumulatoren, Säuremesser für Akkumulatoren; Anschlußdosen, -kästen und -tafeln; elektrische Anschlußteile; Antennen; elektrische Anzeigegeräte und elektronische Anzeigetafeln; Elektrizitätsbegrenzer; Blitzableiter; Dimmer (Lichtregler); Elektro-, Magnet-, Telegrafen-, Telefon und Datenleitungsdrähte und -kabel; Elektrokondensatoren; Elektromagnetspulen; Funkenfänger; galvanische Elemente; Stromgleichrichter; elektrische Kabelkanäle und -rinnen; Kabelklemmen; Kabelmäntel für elektrische Leitungen; Klingelknöpfe; elektrische Kollektoren; Komparatoren; Kondensatoren; elektrische Leitungsrohre; Lichtbogenschneidgeräte und -schweißgeräte; Lichtleitfäden (optische Fasern); Muffen für Elektrokabel; Photoelemente; elektrische Schalter; elektrische Widerstände; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Alarmgeräte; Gas- und Luftanalysegeräte; Densitometer; Detektoren; Feuermelder; Frequenzmesser; Laser für nicht-medizinische Zwecke; Signallaternen; Lautsprecher; Neigungsmesser; Magnete; Mikrophone; Lichtstärkemesser; Rauchdetektoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. September 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. Februar 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002527810