DALI Logo (EUIPO, 20.12.2001)
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Die Unionsmarke DALI wurde als Bildmarke am 20.12.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002510568 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2006 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2031 |
Markeninhaber
445 Hoes Lane
08855-1331 Piscataway,
US
08855-1331 Piscataway,
US
Markenvertreter
Johannes-Brahms-Platz 1
20355 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.02.2003: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
FUNDACIÓN GALA-SALVADOR DALÍ
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Signalgeräte und -instrumente, ausgenommen Lautsprecher, deren Teile und Schaltkreise; elektrische Geräte und Instrumente sowie Geräte und Instrumente zur Leitung, Schaltung, Transformierung, Akkumulierung, Regulierung oder Steuerung von Elektrizität, ausgenommen Lautsprecher, deren Teile und Schaltkreise; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Bildern, wobei jedoch Geräte ausgeschlossen sind, zu deren wesentlichen Merkmalen die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Tönen gehört; Kameras und Videokameras, Beamer (Videoprojektoren), Bildprojektoren; magnetische Datenträger, jedoch ohne gespeicherte akustische Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bestrahlungs- und Beleuchtungsgeräte und -anlagen; Leuchtdioden und Laserdioden, auch organische; Lichtleiter, Optokoppler, optische Sensoren, Lichtschranken, Leuchtdioden-Lampenmodule auch für Signalaufgaben; Displays in Leuchtdiodentechnologie; elektrische und elektronische Geräte und Apparate für Betrieb, Regelung und Steuerung von Beleuchtungsanlagen, Leuchten und Lampen, für Gebäudeverwaltungssysteme und Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere Schnittstellenmodule für die vorstehend genannten Geräte und Apparate sowie elektronische Transformatoren und elektronische Vorschaltgeräte; Kleintransformatoren, Drosselspulen, Starter für Lampen und Leuchten, elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher; Software, gespeichert oder heruntergeladen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; ohne jeglichen Bezug auf das Leben, das Werk und die Person des Malers Salvador Dalí
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Beleuchtungsgeräte; Glühlampen, Halogenglühlampen, Leuchtstofflampen, Entladungslampen, Spezialstrahlerlampen; Leuchten aller Art, auch für den verkehrtechnischen und KFZ- Bereich sowie für Dekorationszwecke; vorstehende Lampen und Leuchten insbesondere auch mit integrierten Vorschaltgeräten, Transformatoren, Regel- oder Steuergeräten oder elektronischen Schnittstellen; ohne jeglichen Bezug auf das Leben, das Werk und die Person des Malers Salvador Dalí
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Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu, Architektur und Innenarchitektur, insbesondere auf dem Gebiet der Beleuchtung; zur Verfügungstellung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen, auch über das Internet; ohne jeglichen Bezug auf das Leben, das Werk und die Person des Malers Salvador Dalí
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2013 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Januar 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 27. Juni 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002510568