TeleTax Logo (EUIPO, 28.11.2001)
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Die Unionsmarke TeleTax wurde als Bildmarke am 28.11.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Scheck-Zeichen #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002479772 |
| Anmeldedatum | 28. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 28. November 2011 |
Markeninhaber
Paumgartnerstr. 6-14
90329 Nürnberg
DE
90329 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Lautenschlagerstraße 21
70173 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.12.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mitteldeutscher Rundfunk (Anstalt des öffentlichen Rechts)
Waren und Dienstleistungen
9
Mit Datenverarbeitungsprogrammen sowie elektronisch verarbeitbaren Dateien versehene Datenträger aller Art, insbesondere Videokassetten, CD-ROMs und DVDs
16
Druckereierzeugnisse; Verlagserzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)
35
Werbung; Betrieb von Datenbanken, soweit in Klasse 35 enthalten, einschließlich Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computer-Datenbanken; Marketing- und Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich mit Datenverarbeitungsprogrammen sowie elektronisch verarbeitbaren Dateien versehener Datenträger aller Art, insbesondere Videokassetten, CD-ROMs, und DVDs, bezüglich Druckereierzeugnisse, Verlagserzeugnisse sowie Lehr- und Unterrichtsmaterial, bezüglich des Empfangs von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Bildschirmtextdiensten, Text-, Ton- und Bildübermittlungen mittels Computer und Internet sowie Satellitenübertragungen und bezüglich Werbezeiten und -auftritten in Fernsehprogrammen und im Internet
38
Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Bildschirmtextdienst, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer und Internet, Satellitenübertragung, Telekommunikationsnetzzugangsdienste, Vermietung von Telekommunikationsgeräten
41
Beschaffung und Verwertung von inhaltlichem Material für Rundfunk- und Fernsehprogramme sowie Internetauftritte; Verwertung von Erlaubnissen und Nutzungsgenehmigungen für die Tätigkeit als Programmveranstalter von terrestrischem, Kabel- und/oder Satellitenfernsehen, oder sonstigen audiovisuellen Informationssystemen, einschließlich Internet, insbesondere zur Information, Aus- und Weiterbildung von Steuerfachleuten und -personal; Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung, des Steuerrechts sowie der Betriebswirtschaft insbesondere auf der Basis von Online-Lernmethoden mittels Internet oder sonstiger Telekommunikationsmittel; Zusammenstellung von Internetadressen sowie Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie Internetsendungen und Internetinformations- und -schulungsangeboten
42
Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002479772