UK Food Logo (EUIPO, 08.11.2001)
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Die Unionsmarke UK Food wurde als Bildmarke am 08.11.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002469278 |
| Anmeldedatum | 08. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2004 |
| Ablaufdatum | 08. November 2011 |
Markeninhaber
10 Hammersmith Grove
W6 7AP London
GB
W6 7AP London
GB
Widerspruch / Beschwerde
21.01.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
EMI RECORDS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Hardware; Computer-Software; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Tonbänder, CDs, DVDs; Schallplatten und Bänder; Computer- und Videospiele; elektronische Veröffentlichungen, ausgenommen jedoch Musikaufzeichnungen, Musikvideoaufzeichungen, herunterladbare Musik, elektronische Veröffentlichungen in Bezug auf Musik, die Musikindustrie oder musikalische Unterhaltung
16
Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Spielkarten, Bücher, Zeitungen, Magazine, Poster und Plakate, Aufkleber, Abziehbilder, Schreibstifte, Bleistifte, Bleistiftanspitzer, Radiergummis, Schreibetuis, Notizbücher, Papier, Umschläge, Tagebücher
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel; Weihnachtsschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
38
Rundfunk; Kommunikation und Telekommunikation; interaktive Rundfunk- und Kommunikationsdienste; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Bereitstellung von Einrichtungen und Strukturen für das World Wide Web; Kommunikation für den Zugriff auf und Verbindungen zu Datenbanken und Computernetzen; digitale Kommunikationsdienste; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
41
Organisation, Produktion, Präsentation, Vertrieb, Verkauf an mehrere Sender, Netzvertrieb und Vermietung von Fernsehprogrammen, Filmen, Trickfilmen, Ton- und Videoaufzeichungen, ausgenommen Musik- und Videoaufzeichnungen; Bildungs-, Kultur- und Unterhaltungsdienstleistungen mittels oder in Bezug auf Fernsehen oder Rundfunk, ausgenommen jedoch Dienstleistungen mittels oder in Bezug auf Musik; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung, Produktion von Live-Unterhaltungssendungen und Fernsehsendungen, ausgenommen Live-Musik-Unterhaltungssendungen; Organisation, Produktion und Präsentation von Veranstaltungen für erzieherische, kulturelle oder Unterhaltungszwecke, ausgenommen für Zwecke der musikalischen Unterhaltung; Organisation, Produktion und Präsentation von Wettbewerben, Wettkämpfen, Ausstellungen, Quizprogrammen, Sportveranstaltungen, Konzerten, Roadshows, Bühnenveranstaltungen, Live-Darbietungen, ausgenommen jedoch Dienstleistungen im Zusammenhang mit Veranstaltungen in Bezug auf Musik, die Musikindustrie und musikalische Unterhaltung; Produktion und Präsentation von interaktiver Unterhaltung, CDs, CD-ROMs und Computerspielen, ausgenommen jedoch Produktion und Präsentation von Musik-CDs und Musik-CD-ROMs; Online-Informationen über Unterhaltung oder Bildung aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; ausgenommen jedoch Informationen in Bezug auf Musik, die Musikindustrie oder musikalische Unterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. April 2005 | Korrektur, Published |
ID: 11002469278