FELSS Logo (EUIPO, 15.10.2001)
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Die Unionsmarke FELSS wurde als Bildmarke am 15.10.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002434249 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Dieselstr. 2
75203 Königsbach-Stein
DE
75203 Königsbach-Stein
DE
Markenvertreter
Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere für die Metall- und Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung; Umformungs- und Zerspanungsmaschinen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Hämmer- und Rundknetmaschinen; Bearbeitungsmaschinen für spanlose und spanende Bearbeitung; Rohrricht- und Ablängmaschinen; Transfereinrichtungen und Transferanlagen; Pressen; maschinelle Werkzeuge für vorgenannten Maschinen, Einrichtungen, Anlagen und Pressen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und Teile dieser Motoren, insbesondere Ausgleichswellen, Getriebewellen, Glühkerzen, Anlaßritzel, Schlauchanschlüsse, Rohrdüsen, Nockenwellen, Lichtmaschinenwellen, Wasserpumpenwellen, Klimakompressorenwellen, Einspritzanlagenteile wie Pumpenwellen und Ventilteile, Ventile, Lambdasonden, Kolbenbolzen, Dehnschrauben für Motoren, Trägerwellen, Schaltstangen, Betätigungsstangen, Wellen, Schalthebel, Kugeln für die Lagerung des Schalthebels, Gestänge, Seilzüge, Anschlußteile für Hydraulikschläuche, Rohre für Öleinspritzkannen und Handöler für Getriebe, Spurstangen, Stabilisatoren, Kolbenstangen, Ventilhülsen, Zahnstangen, Torsionsstäbe, Kreuzgelenkteile, Schutzrohre, Mantelrohre, Antriebseinrichtungen und deren Teile, insbesondere Antriebswellen, Zwischenwellen, Kardanwellen, Gleichlaufgelenkteile, Radzapfen, Sitzverstellwellen, Ankerwellen für Elektromotoren, Bremsleitungen, Kraftstoffleitungen für Gasanschlußrohre, Venturi-Rohre, Seilzüge, Klimaleitungen, Druckstangen, Wischerachsen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
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Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, insbesondere Ausgleichswellen, Getriebewellen, Glühkerzen, Anlaßritzel, Schlauchanschlüsse, Rohrdüsen, Nockenwellen, Lichtmaschinenwellen, Wasserpumpenwellen, Klimakompressorenwellen, Einspritzanlagenteile wie Pumpenwellen und Ventilteile, Ventile, Lambdasonden, Kolbenbolzen, Trägerwellen, Schaltstangen, Betätigungsstangen, Wellen, Schalthebel, Kugeln für die Lagerung des Schalthebels; Gestänge, Seilzüge, Anschlußteile für Hydraulikschläuche, Rohre für Öleinspritzkannen und Handöler für Getriebe, Spurstangen, Stabilisatoren, Stoßdämpfer, Kolbenstangen, Stoßdämpfer-Zylinderrohre, Stoßdämpfer-Behälterrohre, Kugelzapfen, Quer- und Längslenker, Stoßdämpfer für Fahrwerke, Lenkungen und Teile davon, insbesondere Lenkwellen, Kolben auf Lenkzahnstangen, Eingangswellen für das Einlenkgetriebe, Zylinderrohre für eine Servolenkung, Ventilhülsen, Zahnstangen, Torsionsstäbe, Kreuzgelenkteile, Schutzrohre, Mantelrohre, Antriebseinrichtungen und deren Teile, insbesondere Antriebswellen, Zwischenwellen, Kardanwellen, Gleichlaufgelenkteile, Radzapfen; Kopfstützenbügel, Sitzverstellwellen, Gurtstraffer-Zylinderrohre, sämtliche vorgenannte Waren nicht für Motoren
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Reparaturwesen und Installationsarbeiten auf dem Gebiet von Maschinen für die Materialverarbeitung und -bearbeitung, insbesondere von Umformungs- und Zerspanungsmaschinen, von Werkzeugmaschinen, von Pressen, von Bearbeitungsmaschinen für die spanende und die spanlose Bearbeitung, von Transferanlagen und Transfereinrichtungen sowie von Werkzeugen für vorgenannte Maschinen, Anlagen und Einrichtungen
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Dienstleistungen der Materialbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere der Metallbearbeitung durch Umformen und Zerspanen, für Dritte
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Entwurf, Konzeption und Entwicklung von Produkten, insbesondere von durch Umformen oder Zerspanen herstellbaren Produkten, insbesondere Metallwaren, sowie von Maschinen und Vorrichtung für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, sowie von Werkzeugen hierfür; Entwurf, Konzeption und Entwicklung von Steuer- und Kontrollgeräten und von Software; technische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Konstrukteurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002434249