(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 002429454 (EUIPO, 29.10.2001)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschpräparate; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; einschließlich Anti-Vulkanisierungsmittel für Batterien, Faltmittel für Bekleidungsstücke, Mittel gegen Schimmelbildung, feuchtigkeitsabweisende Mittel, Mittel gegen das Einlaufen, wasserfeste chemische Mittel, Klebstoffe, nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Chemikalien, Dichtungsmaterial, Klebstoffe für die Telekommunikationsausrüstung, Grundierfarbe, nämlich als klebeverstärkende Mittel für Klebstoffe verwendete Grundierfarbpräparate

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; einschließlich Ölfarben, Farben auf Wasserbasis, fluoreszierende Farben, Farben aus synthetischen Harzen, Korrosionsschutzfarben, Temperafarben, Wasserfarben, Farben für Rümpfe für Boote und Schiffe, feuerbeständige Farben, wasserbeständige Farben, gegen Chemikalien beständige Farben; Grundstofffarben, Polierpulver, Rostschutzfette; Unterbodenschutz für Fahrzeuge

3 Wasch- und Bleichmittel und andere Substanzen zur Verwendung beim Waschen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; einschließlich antistatische Präparate für Haushaltszwecke, Fettentfernungsmittel für Haushaltszwecke, Mittel zum Entfernen von Rost, Fleckentfernerbenzin, Weichspülmittel für die Wäsche, Bleichmittel, Stärke, Funori, Meeresalgengelatine für die Wäsche, Klebemittel für die Befestigung von künstlichen Wimpern, Farbentfernungsmittel, Creme und Glanzmittel für Schuhe und Stiefel, Glanzmittel für Möbel, Glanzmittel für Autos, Poliermittel, Lederappretur, Glanzmittel für Fußböden, Shampoos für Haustiere, Waschpulver, Arai-Nuka (Reisstärke, um die Haut glänzend zu machen), Glasreinigungsmittel, Reinigungsmittel, Seife einschließlich Toilettenseife, Industrieseife, Waschseife, Flüssigseife; Detergenzien aus Petroleum, Detergenzien zum Waschen, Mittel für die chemische Reinigung, Handreinigungsmittel, Detergenzien für Toilettenbecken, Scheuerpulver, milde Zahnputzmittel, Zahnpulver, feuchtes Zahnpulver, Zahnputzmittel, Zahnreinigungsmittel, Spülungen für die Zähne, Lidschatten, Lotionen zur allgemeinen Verwendung, Kölnischwasser, Make-up-Puder, Rouge, Gesichtspuder auf Papier, Farbspülungen, Lippenstifte, kosmetische Cremes, crèmeförmiger Gesichtspuder, kosmetische Reinigungscremes, Eau de Toilette, Kosmetika und Toiletteartikel, flüssige Parfums, Parfums, Cold Cream (reinigende Hautcreme), gepresster Gesichtspuder, dickflüssige Parfums, Gesichtspuder in loser Form, absorbierende Tücher für das Gesicht, Kammöle, Hautlotionen, verschiedene Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Enthaarungsmittel, Talkumpuder für kosmetische Zwecke, Pomaden in Form von Riegeln, milchige Lotionen, Nagellack, Nagellackentferner, Puderpaste für das Gesicht, parfümierte Paste, cremeförmiges Rouge, dickflüssige Lotionen, Hygienecrems, Badeöle, Badesalze, Schönheitsmasken, Tagescremes, Handlotionen, Rasiercremes, Rasierlotionen, Sonnenbrandcremes, Selbstbräunungscremes, Sonnenblockercremes, Cremes zum Bleichen der Haut, cremeförmiges Grundierungs-Make-up, parfümierter Puder, Haarpflegemittel einschließlich Haaröle, kalte Wasserwellenlösungen, Haarwellenlotionen, japanisches Haarfestigeröl, Haarfärbemittel, Mittel für Dauerwellen, Bleichmittel für Haare, Haarcremes, Haarlacke, Haartonikum, Haarfestiger, Haarlacke, Haarspülungen, Shampoos, Cremespülungen für das Haar, Klebstoffe zum Anbringen von Kunsthaar, Haarwachspulver, Haarpomaden; Bayölwasser, Vegiline, Rouge für kosmetische Zwecke, Babyöle, Babypuder, Haarpomaden; Bayölwasser, Vegiline, Rouge für kosmetische Zwecke, Babyöle, Babypuder, Mascaras, Färbemittel für die Augenbrauen, Mizu-Oshiroi, flüssiges Grundierungs-Make-up, Lippencremes, synthetisches Geraniol (Duftstoff), synthetische Parfümeriewaren, Moschus (Parfümerieartikel), Jasminöl, natürliche Parfums aus Pflanzen, synthetischer Moschus (Parfümerieartikel), Gewürze für Lebensmittel aus ätherischen Ölen, Parfümeriemischungen, Nelkenöl, natürliche Parfums aus Tieren, Pfefferminzessenz für Parfums, synthetisches Vanillin, Rosenöl, synthetisches Heliotropin, Bergamottöl, Lavendelöl, graues Ambra, Parfums, Duftstoffe und Weihrauch, Geruchsstoffe zum Schnupfen aus Kyuko, Geruchsstoffe zum Desinfizieren aus Kunko, Brandgeruchsstoffe aus Shuko, chinesische Räucherstäbchen, Duftbeutel, Schleifpapier einschließlich Sandpapier, Schleifmittel, Schmirgel, künstliche Glättsteine, Polierpapier, Poliermittel, künstliche Nägel, künstliche Wimpern

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; einschließlich Aminosäurepräparate, antiallergische Mittel, lokale Betäubungsmittel, Antibiotika, Mittel zur Reinigung der Mundhöhle, Mittel für frischen Atem, keimtötende Mittel und Fungizide, antibakterielle Mittel für dermatologische Zwecke, Mittel zur Vertilgung von Nagetieren, Insektizide, Pestizide, Medikamente für zahnärztliche Zwecke, Antitranspirantien für medizinische Zwecke, Tonikum und Alternativen, nicht verarbeitete Medikamente, verbrannte Medikamente und Beifußwolle (Mittel gegen Gicht), Mittel zur Anreicherung von Lebensmitteln, Herbizide, Unkrautvertilgungsmittel, diagnostische Reagenzien, diagnostische Präparate, Darmregulierungsmittel, biologische Mittel für medizinische Zwecke, Halstabletten, schleimlösende Hustenmittel, Schmerzmittel, Mittel gegen Juckreiz, Tetrazyklin-Präparate; medizinisches Talkumpuder, veterinärmedizinische Präparate, Salbenbasis für Medikamente, medizinische Seifen, medizinische Seifen aus japanischen Arzneibüchern, Vitamine, Multivitaminpräparate, Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch, Insektenvertreibungsmittel, prophylaktisches Präparat für zahnmedizinische Zwecke, medizinische Haarheilmittel, pharmazeutische, veterinärmedizinische und Hygieneartikel, medizinische alkoholische Getränke; medizinische Babyöle, medizinische Babypuder, organische Säurepräparate, medizinische Badepräparate, Impfstoffe, Ölpapier für medizinische Zwecke, Hygienemaskern, pharmazeutische Waffeln, Gaze (Verbandmaterial), leere Kapseln für pharmazeutische Produkte, Monatsbinden und Tampons, hygienische Strumpfhosen, absorbierende Baumwolle, Heftpflaster, Bandagen für Verbände, zahnärztliches Material einschließlich Plomben, Zahnprothesen und -füllungen, Zahnfüllmittel, Material für künstliche Zähne; Nahrungsergänzungsstoffe, Salben für die Paradontal-Behandlung, Wattetupfer für medizinische Zwecke, medizinische Cremes und Lotionen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate; einschließlich Gummimischmaschinen, Gummiformungsmaschinen, Maschinen und Geräte für die Herstellung von Waren aus Gummi, Gummiformen, Scheibenbremsen, nicht für Landfahrzeuge, Zahnräder und Getriebe, nicht für Landfahrzeuge, Maschinen und Geräte für die Verarbeitung von Speisen und Getränken, Bremsen, nicht für Landfahrzeuge, Reinigungsgeräte für die chemische Verarbeitung, Textilwaschmaschinen für industrielle Zwecke, elektrische Waschpoliermaschinen, elektrische Waschmaschinen, Staubsauger, Teile für nicht elektrische Energiequellen für Landfahrzeuge; vor Ort gebaute Verpackungsmaschinen; FIPG-Maschinen; Detektoren für Entzündungsmuster; automatische Zündmaschinen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; einschließlich Zahnregulierungsgeräte, -instrumente und -apparate für zahnärztliche Zwecke, zahnärztliche Geräte und Apparate, Sterilisations- und Desinfektionsgeräte zur Verwendung in Krankenhäusern, Diagnosegeräte und -instrumente, Infusionsgeräte für therapeutische Zwecke, therapeutische Apparate und Instrumente, therapeutische Badeapparate und -instrumente, Krankenhausausrüstung, prothetische Instrumente für zahnärztliche Zwecke, Handschuhe für medizinische Zwecke

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; einschließlich nicht elektrische Energiequellen für Landfahrzeuge, Maschinenteile für Landfahrzeuge, Wechselgetriebe für Landfahrzeuge, Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge, Riemenscheiben für Landfahrzeuge, Stromtransformatoren und Getriebe für Landfahrzeuge, Geschwindigkeitsänderungsgetriebe für Landfahrzeuge, laminierte Blattfedern, Maschinenteile für Landfahrzeuge, Stoßdämpfer für Landfahrzeuge, pneumatische Stoßdämpfer, Luftfedern für Landfahrzeuge, Kegelbremsen für Landfahrzeuge, Scheibenbremsen für Landfahrzeuge, Bremsen für Landfahrzeuge, Blockbremsen für Landfahrzeuge, Wechselstrom-/Wechselspannungs-) und Gleichstrom-/Gleichspannungsmotoren für Landfahrzeuge, Reifen für Fahrgestelle von Flugzeugen, Schläuche für Flugzeugreifen und Autoreifen sowie deren Teile und Zubehör, zusammenlegbare Fahrräder, Kettenräder und Kurbelwellen für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, Tourenräder, Sättel für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, Standardfahrräder, Fahrräder, Ständer für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, Speichen für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, Straßenrennräder, Reifen für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, Tandems, Antriebsketten für motorisierte Zweiräder und Fahrräder; Schutzbleche für Antriebsketten für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, Reifenschläuche für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, Schutzbleche für motorisierte Zweiräder und Fahrräder, motorisierte Zweiräder und Fahrräder sowie deren Teile und Zubehör, selbstklebene Gummiflecken zum Reparieren von Reifen und Reifenschläuchen, elektrisch gesteuertes Antriebssystem, elektrische Fahrräder, Sperrräder für Motorräder, Zähne für Zahnräder

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; einschließlich Zahnseide, elektrische und nicht elektrische Zahnbürsten, Bürsten zum Putzen zwischen den Zähnen, "Proxabürsten"; Bürsten für interproximale Putzarbeiten; Reinigungsgeräte, Waschbretter, Nieten und Nadeln zur Verwendung bei Bekleidungsstücken, Waschbürsten, Waschgeräte, Mops, Trockengestänge für Bekleidungsstücken, Kleiderbürsten, Seifenspender, Verpackungen für Gesichtspuder, Kämme, Kammetuis, Verpackungen für kosmetische Cremes, kosmetische und Toiletteinstrumente, Make-up-Sets, Toilettenschwämme, Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetikkoffer (komplett mit Inhalt), Parfumzerstäuber (ohne Inhalt), Puderdosen, nicht aus Edelmetall, Seifenhalter und -dosen, Kulturbeutel, Nagelbürsten, Puderquasten, Etuis für Zahnbürsten, Rasierpinsel, Ständer für Rasierpinsel, Haarbürsten, Lippenbürsten, Lockenwickler für die Wimpern, Augenbrauenbürsten, Schuhbürsten, Schuhanzieher, Schuhpoliertücher, Schuhputztücher

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; einschließlich verarbeitete Öle und Fette, Speiseöle und -fette pflanzlicher Herkunft, Speiseöle und -fette, Speiseöle und -fette tierischer Herkunft, Sahne- und Milchprodukte, Käse, Milchsäuregetränke, Milchsäurebakteriengetränke, Milchprodukte, gefrorenes Gemüse, gefrorenes Obst, bearbeitete Fischerzeugnisse, bearbeitetes Obst, bearbeitetes Gemüse, Obst in Konserven, eingelegtes Obst, eingemachtes Obst, getrocknetes Obst, getrocknetes Gemüse, Gemüsesäfte zum Kochen, Gemüse in Konserven, eingemachtes Gemüse, Sojamilch, Eintopfgemische, Suppengemische, Fertigeintopfgerichte und vorgekochte Eintopfgerichte, Fertigsuppe und vorgekochte Suppe, Proteine für Nahrungszwecke

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; einschließlich bearbeitete Teesorten, Tee, bestehend aus getrocknetem Gerstenpulver mit oder ohne andere Kräuter, japanischer grüner Tee, Waffeln, feine Backwaren, Karamelltoffees, Süßwaren, Kleingebäck, Cracker, Kaugummi, Fruchtbonbons, Biskuits, Fruchtgelees, Haferflocken, Hafermehl, ungekochter angereicherter Reis, Cornflakes, Getreidepräparate, Hefe, Mehl für Speisen, Maismehl für Speisen, Hülsenfruchtmehl für Speisen, Gerstenmehl für Speisen, Kräutertee, Gluten für Speisen, Dattelpflaumenblättertee

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; einschließlich isotonische Getränke, Orangensäfte, alkoholfreie Fruchtsäfte, kohlensäurehaltige Getränke, kohlensäurehaltige Getränkemischungen, Tomatensäfte, Ananassäfte, Ramune, japanische Brauselimonade, Apfelsäfte, Limonaden, Molkegetränke, Gemüsesäfte

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; einschließlich Betrieb von Hotels und Motels, Maklerreservierungen für Hotels, Pensionen und ähnliche Unterkünfte, Betrieb von Restaurants und Bars, Dienstleistungen von Schönheitssalons, Dienstleistungen von Friseursalons, Bereitstellung von Badehäusern, Dienstleistungen zur Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Konstruktion von Maschinen, Apparaten, Instrumenten, einschließlich deren Teile, oder Systeme, die aus derartigen Maschinen, Apparaten, Instrumenten aufgebaut sind; Entwurf von Computersoftware für Dritte, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für Dritte, Pflege von Computersoftware für Dritte; Prüfung, Inspektion und Forschung in Bezug auf pharmazeutische Produkte, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Nährstoffe für Dritte; Forschung im Bereich Bauwesen und Stadtplanung für Dritte, Durchführung von Tests sowie Forschung für Dritte zur Vermeidung von Verunreinigungen; Durchführung von Tests sowie Forschung für Dritte in Bezug auf Elektrizität; Durchführung von Tests, Überprüfungen und Forschung für Dritte in Bezug auf die Landwirtschaft, Viehzucht und Fischerei; Durchführung von Tests und Forschung an Maschinen, Apparaten und Instrumenten für Dritte, Anfertigung von Übersetzungen, Dolmetschen, medizinische Dienstleistungen, Bereitstellung von medizinischen Informationen, Dienstleistungen von Zahnärzten, Herstellung und Verteilung von Medikamenten, Beratung auf den Gebieten Diät und Ernährung, veterinärmedizinische Behandlung von Vieh, Pflege von Senioren, Vermietung von Computern, zentralen Verarbeitungseinheiten, programmkodierten elektronischen Schaltkreisen, Magnetplatten, Magnetbändern und anderen Peripheriegeräten; Vermietung von Maschinen und Geräten zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseursalons; Einführung und Erläuterung in Bezug auf die Leistung, Funktion uswvon Computern, Kraftfahrzeugen und anderen Maschinen, die ein hohes Niveau persönlicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrung vom Benutzer erfordern, um die vorbestimmte korrekte Funktion zu erzielen; ärztliche Untersuchungen; Design für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	002429454

Anmeldedatum	29. Oktober 2001
Veröffentlichungsdatum	06. Januar 2003
Eintragungsdatum	27. August 2003
Ablaufdatum	29. Oktober 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. August 2022			Verlängerung, Trade mark expired
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
12. Mai 2015			Änderung Vertreter, Published
09. November 2011			Verlängerung, Trade mark renewed
31. Mai 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
01. Juni 2010			Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
29. Juni 2007			Korrektur, Published
28. Juni 2007			Korrektur, Published
18. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 30. August 2022

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