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Die Unionsmarke IMPERIAL CHEMICAL INDUSTRIES wurde als Wortmarke am 11.10.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002409951 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2003 |
Markeninhaber
The AkzoNobel Building, Wexham Road
SL2 5DS Slough
GB
SL2 5DS Slough
GB
Markenvertreter
-
Arnhem
NL
Widerspruch / Beschwerde
20.05.2003: Identity of marks and G&S
Antragsteller
n/a
02.07.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
S.A. Jacqmotte N.V.
24.07.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
JOHN PLAYER & SONS LIMITED
28.07.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
IMPERIAL MEAT PRODUCTS, vennootschap onder firma (VOF)
24.07.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
1
Enzyme, Enzympräparate; Proteine (Rohstoff); Emulgatoren, Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmitteln; Detergenzien (Produktionsprozess); oberflächenaktive Stoffe; Emulgier-, Dispersions-, Lösungs- und Befeuchtungsmittel; Reinigungszusätze für Kraftstoff, Benzin und Motorkraftstoffe; Ölbleichmittel; Fette und Wachse; chemische Farbaviviermittel für industrielle Prozesse; Entfärbungsmittel; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Weichmacher für industrielle Prozesse; chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe; Walkmittel für die Textilindustrie; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Imprägniermittel für Textilien; Netzmittel zum Bleichen und Färben für die Textilindustrie; chemische Präparate für Ölpigmente; chemische Öl- und Wasserreinigungsmittel; chemische Reagenzien; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Parfums und Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; chemische Erzeugnisse zur Dämpfung von ultravioletter Strahlung; modifizierte Stärke zur Verwendung als Pudermittel für die Produktion, Verarbeitung oder Wiederverpackung; Bindemittel und Trägermittel außer für medizinische Zwecke; Polymere einschließlich wiederdispergierbare Polymerpulver auf Basis von Polyvinylacetat-Polymeren; chemische Erzeugnisse, Zusammensetzungen, Mischungen, Dispersionen oder Suspensionen für gewerbliche Zwecke in Form von Schmierstoffzusätzen für Formentrenn- und Formeneinstreichmittel; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Herstellung von Haarspray und anderen Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Stärke einschließlich beständige Stärke für gewerbliche Zwecke; Beschichtungsmaterialien auf Silikonbasis für Kunststoffe und Kunststoffbeschichtungsmaterialien auf Silikonbasis; Brauchwasseraufbereitung; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Steuerung chemischer Sperren; Korrosion und biologische Organismen; amphipathische Polymere zur Verwendung für Haarpflegemittel, nämlich für Haarshampoos und -conditioner; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Substanzen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe, einschließlich solche zum Anbringen von Borten, Schließen von Nähten und Durchführen von Ausbesserungen an Tapeten und Wandverkleidungen; Klebstoffe zur Verhinderung der Lockerung von Radmuttern; Größe
2
Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Härtungs-, Trocknungs-, Verdünnungs- und Färbemittel, alles Zusatzmittel für Farben, Firnisse und Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungspräparate in Form von Farben; Holzfarbbeizen; Mastix; Kitte
3
Detergentien, Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Handreinigungsmittel; Pinselreinigungsmittel; Zuckerseife; Schimmelentfernungsmittel; Mittel zur Entfernung von Farbe und Lack; Reinigungsmittel für Pflasterplatten; Reinigungsmittel für Beton, Pflastersteine und Naturstein; Mittel zum Entfernen von Dichtungsmitteln; Poliermittel einschließlich Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Parfüms, Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Toilettepräparate und substanzen; Haarwässer, Shampoo, Conditioner und andere Haarpflegemittel und Inhaltsstoffe für die vorstehend genannten Waren; Sonnenschutzmittel für die Haut und das Haar; Zahnputzmittel; Seifen für Wäsche; Wachs für Wäsche; Klebstoffe
4
Technische Öle und Schmieröle, Fette; Schneidöle; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe, nicht chemische Zusatzstoffe für technische Öle, Fette, Schmiermittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe; technische Benzine, Paraffinwachs, Verbindungen zum Lösen und Trennen in Form von Ölen, synthetischen Flüssigkeiten oder Fetten, alle mit Molybdän oder als Kraftstoffzusatz
5
Klebstoffe; Öle für medizinische Zwecke und Kräuterarzneimittel; Vitaminpräparate; Bindemittel und Trägermittel für medizinische Zwecke; Mittel zur Luftverbesserung; Schutzkapseln für medizinische Zwecke; adstringierende Mittel, antiseptische Mittel; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke; Insektizide, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; medizinische Substanzen gegen das Schwitzen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibmaterialien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke einschließlich PVAC- und Haushaltsklebstoffe; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel; Schutzkapseln, ausgenommen für medizinische Zwecke
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, einschließlich Zementmischungen, Mittel zum Füllen von Spalten, Hohlräumen und anderen fehlerhaften Stellen in Holz, Bauschaum, Holzhärtungsmittel, Fliesenzement, Vergussmaterial, Beschichtungsmittel in Form von Vergussmassen; Dichtungsstreifen für Türen und Fenster, Beschichtungen in Form von Kunststoff, Mittel zum Ausbessern oder Glätten von Kunststoffoberflächen
32
Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe, Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke, Fruchtsäfte; Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Getränke und Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Essenzen für die Zubereitung von Getränken
42
Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen für die chemische Industrie; Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen auf den Gebieten oberflächenaktive chemische Stoffe, chemische Erzeugnisse zur Dämpfung von ultravioletter Strahlung, Schmiermittel, technische Öle, technische Fette und technische Wachse; Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen auf dem Gebiet der Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfums und kosmetischen Zusatzstoffen; Beratung in Bezug auf die Papierherstellung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 18. Oktober 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 26. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002409951