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Die Unionsmarke FESTO wurde als Wortmarke am 28.09.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002394351 |
| Anmeldedatum | 28. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 28. September 2031 |
Markeninhaber
Ruiter Str. 82
73734 Esslingen
DE
73734 Esslingen
DE
Markenvertreter
Plochinger Str. 109
73730 Esslingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte
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Maschinen, insbesondere für die Metall-, Holz-, oder Kunststoffverarbeitung und ausgenommen Spül- und Waschmaschinen; Maschinen für die chemische Industrie, die Pharmaindustrie, die Landwirtschaft und den Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Druckluftwerkzeuge; Elektrowerkzeuge, auch als Akkugeräte; pneumatische, hydraulische, elektrische, elektronische und aus diesen Funktionsweisen kombinierte Steuerungs-, Regelungs- und Antriebselemente und -geräte sowie unter Verwendung solcher Elemente und Geräte aufgebaute Einrichtungen, beispielsweise Linearantriebe, Drehantriebe, durch Fluidkraft betätigte Antriebe, Vorschubgeräte, Handhabungsgeräte, Ölbremszylinder, Ventile, Anschluss- und Verteilerplatten für Ventile, Absperrhähne, Kolben, Druckschalter, Druckregler, elektrisch-pneumatische Wandler, Elektro- und Servomotoren; Kompressoren, Druckluftspeicher, Druckluft-Wartungseinheiten, Stoßdämpfer, Druckluft-Schalldämpfer, Druckluftfilter; Maschinen und maschinell betriebene Geräte für die Werkstückbearbeitung, die Materialverarbeitung sowie die Handhabungs-, Fertigungs- und Montagetechnik, insbesondere mit pneumatischem oder elektrischem Antrieb, beispielsweise Sägen, Fräsmaschine, Oberfräsen, Schleifer, Hobel, Bohrmaschinen, Schrauber, Greifer, Sauger, Rührer, Spannvorrichtungen; Maschinenwerkzeuge, beispielsweise in Gestalt von Sägeblättern, Fräsern oder Schleiftellern; Armaturen für den Druckluftbereich; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und- instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, ausgenommen solche tragbarer Art; elektrische und elektronische Steuerungs-, Regelungs- und Antriebselemente und -geräte sowie unter Verwendung solcher Elemente und Geräte aufgebaute Einrichtungen, beispielsweise elektrische Linearantriebe oder elektronische Steuereinheiten für Ventile; elektrische, elektronische, pneumatische, optische und aus diesen Funktionsweisen kombinierte Mess- und Überwachungselemente und -geräte sowie unter Verwendung solcher Elemente und Geräte aufgebaute Einrichtungen, beispielsweise Sensoren oder Positionserfassungseinrichtungen für bewegte Bauteile; Akkus und Ladegeräte für Akkus, elektrische Kabel und Leitungen, Anschluss- und Verbindungsteile für elektrische Kabel und Leitungen; elektrische Schalter; Relais; Schaltschränke; Staubabsauggeräte und -anlagen und deren Teile; Ballone, beispielsweise meteorologische Ballone; Computer; Datenlesegeräte; Datenanzeigegeräte, zB Monitore; Scanner; Drucker; Plotter; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe; Geräte zur Erzeugung, Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Bild und/oder Ton oder sonstigen Daten und Signalen; Datenverarbeitungsgeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Computerprogramme; Software; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; CD-ROMs, DVDs und sonstige Datenträger; Steuerungsprogramme zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; CAD-, Zeichnungs- und Konstruktionsprogramme; Lehr- und Unterrichtsmittel und -geräte, beispielsweise in Form von Computerprogrammen, in Form von mechanischen, pneumatischen, hydraulischen, elektrischen und elektronischen und optischen Steuerungs-, Mess-, Regelungs- und Antriebselementen sowie in Form von Filmen und Übungs- und Demonstrationsgeräten; Lerncomputer; elektronische Lernapparate; mechanische und automatisierungstechnische Baukästen für Lehr- und Schulungszwecke
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Be- und Entlüftungsanlagen für Gebäude; Luftbefeuchtungs-, Luftreinigungs- und Luftionisationsgeräte; Armaturen für den Sanitärbereich; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); nichtmetallische Anschluss- und Verbindungsteile für starre und/oder flexible Druckmittelleitungen und Druckmittelschläuche, beispielsweise Steckverschraubungen, Steckverbinder, Kupplungen, Nippel und T-Stücke; nichtmetallische Schläuche und Rohrleitungen; nichtmetallische Befestigungselemente für Schläuche und Rohrleitungen, beispielsweise Rohrschellen und Schlauchklemmen, Teile sämtlicher vorgenannter Waren
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Erziehung; Ausbildung; Weiterbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Lehr- und Unterrichtsbüchern sowie von Bedienungs- und Benutzungsanleitungen für Maschinen und Programme; Veranstaltung von Seminaren, Schulungen und Kenntnisprüfungen; Projektierung der lehrtechnischen Ausstattung und Planung des Lehrbetriebs in Ausbildungs- und Fortbildungstätten
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Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung, ausgenommen Planung von Küchen und Badeinrichtungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 14. Juli 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002394351