TOSTEM

EUIPO EUIPO 2001 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke TOSTEM wurde als Wortmarke am 30.08.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.08.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002366359
Anmeldedatum 30. August 2001
Veröffentlichungsdatum 03. Juni 2002
Eintragungsdatum 29. August 2005
Ablaufdatum 30. August 2031

Markeninhaber

Osaki Garden Tower, 1-1-1 Nishishinagawa, Shinagawa-ku
141-0033 Tokyo
JP

Markenvertreter

Sonnenstr. 19 80331 München DE

Widerspruch / Beschwerde

06.08.2002: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TUBESCA (société en nom collectif)

Waren und Dienstleistungen

6 Metallmaterialien zur ausschließlichen Verwendung für Gebäude und für den Bau, ausgenommen jedoch Metallgerüste; Baubeschläge aus Metall; Geldschränke, Geldkassetten; vorgefertigte Metallbausätze, ausgenommen jedoch Metallgerüste; Metallrollen, Metallunterlegscheiben, Metallstifte, Metallfedern, Metallventile (nicht für Maschinenelemente); Lade-/Entladepaletten aus Metall, Verladedrehscheiben, Fahrbühnen; Geflügelkäfige aus Metall; Ambosse, Gesenkplatten, Drahtnetze; Hundeketten; Wasserbehälter aus Metall für den Haushalt, Werkzeugkästen aus Metall, Sparbüchsen aus Metall (Sparschweine); Garderobenhaken aus Metall, Briefkästen aus Metall, Fußabstreifer aus Metall, Lamellenjalousien aus Metall, Schilder aus Metall, Metallskulpturen, Steigeisen, Karabinerhaken, Felshaken (Kletterhaken); Materialien zur Schalldämpfung; Schaltfelder, Fliesen, Bodenplatten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Elektrische Lampen; Beleuchtungskörper, Andon (stehende Papierlaternen), tragbare Papierlaternen (Lampions), Gaslampen, Öllampen, Lampenzylinder; Heizgeräte für private Zwecke; Boiler, Gas-Warmwasserbereiter, Heizgeräte; Spülen, Tiefkühl-/Kühlgeräte, Eisboxen, Eisschränke, eisgekühlte Kühlschränke; Futtermitteldämpfer, Heizungs- oder Klimaanlagen; Toiletteneinheiten, Badeinheiten, Wasserreinigungsgeräte; elektrische Haushaltsheizgeräte; Badinstallationen/-armaturen, Wasserreinigungsgeräte, Wasserfilter für Haushaltszwecke; Unterlegscheiben für Wasserhähne, Wasserhähne; Niveauregelventile für Tanks, Rohrleitungshähne, Abwasserreinigungstanks, Faulbehälter, Haushaltsabwasserreinigungstanks, Faulgruben für Haushaltszwecke, Müllverbrennungsöfen; Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenschüsseln, Toilettensitze für japanische Toiletten, Wärmepfannen, Taschenwärmer/"kairo" (japanische Taschenwärmer), "kairo-bai" (stabförmiger Brennstoff für "kairo"), Wärmflaschen; chemische Substanzen enthaltende Heiz-/Kühlgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
19 Mineralstoffe, nicht aus Metall, für Gebäude und das Bauwesen; Keramikerzeugnisse zur ausschließlichen Verwendung für Gebäude; Ziegelsteine, feuerfeste Materialien, Linoleumerzeugnisse zur ausschließlichen Verwendung in Gebäuden, Kunststofferzeugnisse zur ausschließlichen Verwendung in Gebäuden, synthetische Erzeugnisse zur ausschließlichen Verwendung in Gebäuden, Asphalt und Asphalterzeugnisse zur ausschließlichen Verwendung in Gebäuden und im Bauwesen; Faserstoffnetze zur Verhinderung von Steinschlag; vorgefertigte Bausätze (nicht aus Metall), Zement und dessen Produkte, Bauholz, Bausteine, Bauglas, Baubeschläge (nicht aus Metall), transportable Gewächshäuser (nicht aus Metall), Materialien zur Errichtung künstlicher Riffe für den Fischfang (nicht aus Metall), Hühnerställe/Geflügelkäfige (nicht aus Metall), Steinskulpturen, Betonskulpturen, Marmorskulpturen, Briefkästen aus Stein, Steinlaternen, Haushaltswassertanks aus Stein; Schaltfelder, Fliesen, Bodenplatten; Wandplatten aus Kunststoff, Fliesen aus Kunststoff, Bodenplatten aus Kunststoff; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Möbel; Küchentische; Ventile aus Kunststoff, nicht für Maschinenteile; Montagezubehör für Vorhänge aus Metall, Befestigungselemente aus Kunststoff zur Verwendung anstelle von Metallbefestigungen; Nägel, Keile, Muttern, Schrauben, Zwecken, Bolzen, Niete, Gleitrollen (alle nicht aus Metall); Unterlegscheiben; nicht elektrische Schlösser, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter; Ausrüstungen für Bestattungen oder religiöse Zeremonien; Ladepaletten (nicht aus Metall), Bienenkörbe (gekammert), Kissen, "zabouton" (japanische Sitzkissen), Kopfkissen, Matratzen, Betten für Haustiere, Hundehütten, Nistkästen für Vögel; flache Handfächer, faltbare Handfächer, Einkaufskörbe, Bilderrahmen, Wasserbehälter für den Haushalt (nicht aus Metall oder Mauerwerk), Stehleitern/Leitern (nicht aus Metall), Werkzeugkästen (nicht aus Metall), Stickrahmen und Stickringe; Spalierstäbe; künstliche Lebensmittel für Ausstellungszwecke, Behälter für die Anlage von künstlichen Teichen, Rattanvorhänge, Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Trinkhalme, Tabletts (nicht aus Metall), Schlafsäcke, Spender für Handtücher (nicht aus Metall), "tsuitate" (einteilige Trennwände), "byoubu" (Falttrennwände), Namensschilder und Türschilder (nicht aus Metall), Fahnenstangen, Garderobenpaneele, Bänke, Huthaken (nicht aus Metall), Kleiderpuppen, Schneiderbüsten, Strohgeflechte (Besatzwaren), Friseursessel, Herrenfriseursessel, Gipsskulpturen, Kunststoffskulpturen, Holzskulpturen, Korallen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
37 Konstruktionsdienstleistungen; allgemeine Bauarbeiten, Baggerarbeiten, allgemeine Arbeiten im Hoch- und Tiefbau, Straßenbelagsarbeiten, Mauerarbeiten, Glaserarbeiten, Bau von Stahlkonstruktionen, Bau von Stahlkonstruktionen für Gebäude, Bau von Betonkonstruktionen, Bau von Betonkonstruktionen für Gebäude; Verputzarbeiten, Zimmermannsarbeiten, Verlegen von Fliesen, Maurerarbeiten, Tischlerarbeiten, Verstärkung, Malerarbeiten, Erdarbeiten, Betonbau, Innenputzarbeiten, Abdichtung von Gebäuden, Feuchtigkeitsisolierung, Dachdeckerarbeiten, Restaurierung von Möbeln, Reparatur von Tatamimatten, Reinigung der Außenflächen von Gebäuden, Fensterreinigung, Teppich-/Läuferreinigung, Polieren von Fußböden, Beratung in Baufragen, Reinigung von Badewannen/Badezimmerkesseln; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Februar 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
17. September 2021 Änderung Vertreter, Published
13. Juli 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
17. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
22. Juli 2020 Änderung Vertreter, Published
26. Juni 2014 Änderung Vertreter, Published
08. Februar 2012 Übertragung / Adressänderung, Registered
24. Januar 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
13. Januar 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
08. September 2011 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11002366359