VOLVO

EUIPO EUIPO 2001 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke VOLVO wurde als Wortmarke am 30.08.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Markendetails Letztes Update: 03. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002361087
Anmeldedatum 30. August 2001
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 2003
Eintragungsdatum 20. Juni 2005
Ablaufdatum 30. August 2031

Markeninhaber

.
405 08 Göteborg
SE

Markenvertreter

Avenida México 20 03008 Alicante ES

Widerspruch / Beschwerde

25.09.2003: unknown
Antragsteller
Wolfgang Matziol
25.09.2003: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
OYAR, S.A.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei Betrieb, Reparatur, Wartung und Wartung von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebseinheiten und Baumaschinen), einschließlich Bremsflüssigkeiten, Flüssigkeiten für Hydrauliksysteme, Frostschutzmittel, Enteisungsmittel, Kautschuk und Kunststoffzement, Kunststoffe, Klebstoffe, Verbindungen zum Ausbessern von Oberflächen, Abdichtungsmittel, Imprägniermassen, wasser- und fleckenabstoßende Mittel (Mittel für die Endbearbeitung), Imprägniermittel; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lösungsmittel und Lacke, auch als Spray oder Stift; Kitte; Rost- und Korrosionsschutzmittel; Beschichtungsmittel und Konservierungsmittel, Metall- und Lackkonservierungsmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Farbstoffe; Beizen, Metallbeizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Pflege-, Konservierungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel, insbesondere solche für Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen), einschließlich Reinigungsmittel, Windschutzscheibenflüssigkeiten, Wachsverbindungen, Reinigungssprays, Autoshampoos, Konservierungsmittel in Sprayform, Reinigungsmittel für den Innenbereich, Motorreinigungsmittel, Felgenpflegemittel für Räder aus Leichtmetall oder Metalllegierungen; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Kosmetika, Haarwässer, einschließlich Parfümzerstäuber, Eau de Toilette, nicht medizinische Toilettemittel, Puderdosen, Rasier- und Aftershave- Präparate, Öle, Cremes und Lotionen für die Haut; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette, einschließlich Rostschutzöle, Kriechöle (auch als Schmiermittel) und Hydrauliköle; Schmiermittel, einschließlich Schmiermittel für Schlösser; Schmieröle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzol; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]; Wachs für gewerbliche Zwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Erste-Hilfe-Sets (gefüllte); Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Drähte, Kabel und Kabelklemmen, nicht für elektrische Zwecke, und Tachometerkabel aus unedlem Metall; Schlosserwaren, Kleineisenwaren und Waren aus unedlem Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), einschließlich Schlösser, Riegel, Metallrohre, Metallschläuche, Metallventile für Röhren, Rohre, Rohranschlüsse, Schrauben, Bolzen, Muttern, Nieten, Sicherungsschrauben, Federunterlegscheiben, flache Unterlegscheiben, Ketten (ausgenommen Antriebsketten für Fahrzeuge), Stöpsel, Splinte, Unterlegplatten, Einlegeringe, Buchsen, Zwingen und Klemmen, Unterlegscheiben, Schraubeinheiten, Federbolzen, Schäkel, Kugelgelenke, Scharniere, Träger, Tanks für Flüssigkeiten, Tankzubehör, Nippel, Kraftstoffbehälter, Leitern, Griffe, Metallschilder, Drahtkörbe, Metalldrähte, Plaketten für Fahrzeuge, Befestigungen, Abschleppseile aus Metall, Kanister, Plaketten, Schlüssel, Schlüsselrohlinge, Schlüsselanhänger, Schlüsselringe, Schlüsselringanhänger und Stifte, Fahrzeugkennzeichen, Geldscheinklammern, nicht leuchtende Schilder, Dosen, Kofferanhänger, Ziergegenstände, Safes, Lamellenjalousien; Erze; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen), soweit in Klasse 6 enthalten
7 Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), einschließlich Schiffsmotoren, Flugzeugmotoren, Motoren für gewerbliche, landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen, stationäre Verbrennungsmotoren, Turbinen, Elektromotoren; elektrische Generatoren und Wechselstromgeneratoren; Hochfrequenzgeneratoren; Luftreiniger (Luftfilter) für Motoren und Vorrichtungen gegen Verschmutzung für Motoren; Vergaser, Konverter für Flüssigbrennstoffe, Injektionsinstrumente, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritzdüsen und Düsenhaltern, Ventile für Maschinen, Verdampfer, Anlasser, Zündsysteme, Zündspulen, Glühkerzen, Zündkerzen, Zündkerzenstecker, Lambdasonden, Zündmagnete, Schalldämpfer und Funkenableiter für Verbrennungsmotoren; Kraftstofffilter, Ölfilter, Luftfilter; Rollenlager, Radiallager, Wellen, Wellendichtungen, Getrieberäder, Schaltgetriebe, Riemenscheiben, Antriebsketten und -riemen, Federn, Filter, Pumpen, Regler, Überdruckventile, Steuerungen, Kühlgebläse, Lüfterriemen, alle für Kühler für Motoren; Kühlventilatoren, Kühler, Anlasser, Apparate zur Kraftstoffzuführung, Ölkühlapparate, Bremsen, Verschlusskappen für Kühler, Beschleuniger, hydraulische Pumpen, hydraulische Zylinder, hydraulische Behälter, hydraulische Filter, hydraulische Motoren, Hydraulikrohre, Hydraulikventile, Verstärkungseinheiten für Hydraulikantriebe, alle für Maschinen und Motoren; Kupplungen und Kraftübertragungskomponenten (ausgenommen Landfahrzeuge), einschließlich Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Getriebe, Umkehrgetriebe, Untersetzungsgetriebe, Getriebesteuerungen, Antriebsschlupfregelungssysteme, Fahrdynamikregelungssysteme, Wellenverbindungen, Kupplungen und Kupplungen, Auspufftöpfe, Kupplungen und Transmissionsriemen; Zapfwellenantriebe für Kraftfahrzeugmotoren zur Verwendung als Antriebsmaschinen; Innen-/Außenbordantriebe und Antriebe für Segelboote für Innenbordmotoren; hydraulische Pumpen und Motoren und deren Bestandteile, chirurgische Pumpen oder Luftpumpen als Fahrzeugzubehör; Buchsen und Lager; pneumatische Ventile, Servolenkungssysteme, Regelventile, Bremsventile; Abgas-Turbolader; Kompressoren, Druckluftbremsen, Druckluftbehälter, Druckluftzylinder und Druckluftmotoren, Lenzpumpen; Kunststoff- und Metallbearbeitungsmaschinen; Maschinen für die chemische Industrie, für die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie; Brutapparate für Eier; landwirtschaftliche Geräte (nicht handbetätigt); Baumaschinen; elektronische Steuervorrichtungen für die Fertigungstechnik und Servoantriebe, programmierbare Regler; Maschinen für die Autoindustrie; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Dosenöffner; hydraulische Wagenheber, Ausrichtungsvorrichtungen für Chassis und Rahmen; Verpackungs- und Etikettiermaschinen, Förderer, Förderbänder; Verlade- und Umschlagmaschinen für Pressanlagen und Gießereien und Maschinen für die Bearbeitung von Rohlingen; Lademaschinen, Kipperpritschen, Bagger sowie Teile, einschließlich Bauteile, und Zubehör für diese Produkte; hydraulische Hubgeräte, Kräne, Winden; Eimer, Greifzangen und gabelähnliche Geräte für Maschinen; Holzbearbeitungsmaschinen, einschließlich Entastungs-, Abraum- und Entrindungsausrüstung; Reißzähne und Schneidkanten für Maschinen; Auto-Staubsauger; Einrichtung für die Autowäsche; Teile, Bestandteile und Zubehör für die oben genannten Waren und für motorbetriebene Landfahrzeuge, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
8 Handwerkzeuge und Geräte (handbetätigt), einschließlich handbetätigte Hebevorrichtungen, Handwerkzeug-Sets, Felgenkreuze, Eiskratzer, Dosenöffner; handbetätigte Geräte zur Verwendung in der land-, Garten- und Forstwirtschaft, für den Bau, die Wartung und Reparatur von Apparaten, Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen) sowie für die Bauindustrie; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Besteck, einschließlich Messer, Taschenmesser; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, Manikürenecessaires und Maniküreinstrumente; Rasierer und Rasierer für die Reise
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Batterien, Ladegeräte, Batterieprüfgeräte, elektrische Halterungen, elektrische Gebläse; elektrische Akkumulatoren, elektrische Kompasse, elektrische Stromkreisunterbrecher, Schalter, elektrische Kondensatoren, elektrische Kabelbäume, Elektrokondensatoren, Relais, elektronische Zeitrelais, Schalter, Schmelzsicherungen, elektrische Kontakte, elektrische Kabel, elektrische Sicherungen; elektrische Sicherungskästen, elektrische Sensoren, elektrische Steckdosen, elektrische Anzünder, gedruckte Schaltkreise, integrierte Schaltkreise; Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale; Kabelverbindungen, Kabeltrommeln; Transformatoren; elektronische Vorrichtung zur Regulierung der Leuchtweite von Scheinwerfern; Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/Schaltkästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Russpartikelanalyse, Bremsfunktionsanalyse, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte; Hochfrequenzgeneratoren, Stromversorgungsgeräte, elektrische Filter, Halbleiterbauteile, optoelektronische Bauelemente; Prüfgeräte; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Daten, Ton oder Bildern und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Rundfunkgeräte, Videobildschirme, Bandabspielgeräte, Lautsprecher, Verstärker, Telekommunikationsausrüstung, Autotelefonanlagen, CD-Player, Telematik-Terminals, Notsignal-Terminals, Navigations- und Radar-Terminals, Verkehrsleitsysteme, Verkehrsüberwachungssystem, Ortungsgeräte, Straßenbenutzungsgebühr-Terminals für die elektronische Erfassung der Straßenbenutzungsgebühr, Black Box (Unfalldatenerhebungs- und aufzeichnungsgerät), Auto-Computer und Bordcomputer, Rechner und Taschenrechner; Computer-Software; Videospiele, bespielte und unbespielte Datenträger und Aufzeichnungsmedien aller Art, einschließlich CDs, Bandkassetten; Aufbewahrungskästen für Aufzeichnungsmedien, soweit in Klasse 9 enthalten; Pannenwarngeräte für Fernstraßen; Reinigungsgerät für Fahrzeuge, Interferenzunterdrücker für Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen), Antennen; Messinstrumente, Messinstrumente und Apparate, einschließlich solche für Kraftstoff, Öldruck, Reifendruck, Druckluft, Temperaturen, Stromstärke, Geschwindigkeit und Motorumdrehungen; Meilenzähler Kilometerzähler, Tachometer; Spannungsregler, Voltmeter; Stechuhren, Ruderanzeiger, Instrumententafeln und Cluster, Tauchmessstäbe, Thermostate, Signalleuchten; Dynamometer, Bremsprüfer, elektrische und mechanische Instrumente und Apparate zum Steuern und Testen von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen); automatische Alarmgeräte, Diebstahlalarmgeräte, elektronische Diebstahlsicherungen, einschließlich Wegfahrsperren für Fahrzeuge; elektronisches Parkhilfesystem; Warnreflektoren; Feuerlöschgeräte; elektronische Monitore und Regler für Motoren; Magnete; Bandmaße; Thermometer; Kompasse; optische Apparate und Instrumente, einschließlich Ferngläser, Lupen, Brillen, Sonnenbrillen und Schutzbrillen, Linsen für Lampen, Gläser für Sonnenbrillen; Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Brillengestelle; Warndreiecke; Kleidung zum Schutz gegen Unfälle, einschließlich Schuhwaren, Spezialkleidung als Rettungsausrüstung, Gesichtsschutzschirme für Arbeiter, Schutzokulare und Masken; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen
11 Beleuchtungsgeräte und -anlagen (auch für Fahrzeuge), einschließlich Scheinwerfer, Lampenbaugruppen, Laternen, Glühbirnen, Lampensockel, Taschenlampen, elektrische Taschenlampen, Leselampen; Blendschutzvorrichtungen, Reflektoren; Anlagen und Geräte für Luftfilterung und Klimatisierung, Lüftung, Kühlung oder Heizung, einschließlich elektrische und nicht elektrische Radiatoren, Ventilatoren, Lüfter, Rohrventile aus Metall, Teile für vorstehend genannte Waren; Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebseinheiten und Baumaschinen), soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Brennstoffsparer; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Lampenaufhängungen; Lampenglühstrümpfe; Lampenröhren, -zylinder; Lampengläser; Lampenkugeln; Aufhängevorrichtungen für Lampen; Lampenglühstrümpfe; Reflektoren für Lampen; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lichtverteiler; Fassungen für elektrische Lampen; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]
12 Fahrzeuge, einschließlich Automobile, Kleintransporter, Geländesportwagen (einschließlich Golfkarren), Autobusse, Lastwagen, Zugmaschinen/Kraftmaschinen, Straßen- und Geländefahrzeuge/Muldenkipper und Teile, einschließlich Bauteile, sowie Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Fahrgestelle für Fahrzeuge, Fahrzeugkarosserien, Bremsanlagen, Bremssättel, Zugstangen, Stoßstangen, Kupplungen, Motoren, Elektromotoren, Motoren, Elektromotoren, Turbinen, Anlasser, Verbrennungsmotoren, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Hydraulikzylinder und Motoren, Kühler, Schalldämpfer/Auspufftöpfe, Funkeneliminatoren, Kraftübertragungsvorrichtungen, Getriebe, Antriebswellen, Ausgleichgetriebe, Getrieberäder, Antriebswellen, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Kühler, Kühlerverschlüsse, Auspufftöpfe, Auspuffverkleidung, Achsen, Wellen und Kupplungen, Kupplungen und Kraftübertragungskomponenten, manuelle und Servolenkungsvorrichtungen, Servolenkungssysteme, hydraulische Lenkungssysteme sowie Teile der vorstehend genannten Waren, Druckluftbehälter, Druckluftzylinder und Druckluftmotoren, Vorrichtungen gegen Umweltverschmutzung, Luftpumpen, Blendschutzvorrichtungen, Diebstahlsicherungsgeräte und Alarmgeräte, Wegfahrsperren, Anhängerkupplungen, Zapfwellenantriebe, Federn, Stoßdämpfer, Lüfter, Lüfterriemen, Niveauregler, Lager, Laufräder, Radanschlagstifte, Felgen, Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern, Motorbefestigungen, Tanks und Kraftstofftanks, Geräuschabschirmungen für Motoren, Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Frontgitter, Flüssigkeitsbehälter, Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Luken, Polstermaterial, Türgriffe, Hauben, Hupen, Naben, Radkappen, Hydraulikkreisläufe, Reifen, Antirutschvorrichtungen für Reifen, Schmutzfänger, Bresmen, Servobremsen und Druckluftbremsen, Antiblockierbremssysteme, Bremsklötze und Bremsbeläge, Stoßstangen, Schutzbleche, Fahrerkabinen, Kippmechanismen für Fahrerkabinen, Rückfahrwarngeräte, mechanische Steuerelemente für Fahrzeuge, Kopfstützen für Sitze, Armstützen, Türen, Sitze, Sicherheitssitze, Sitze mit Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sicherheitssitze für Kinder, Tische für Sitze, Sitzbezüge, Bezüge für Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Vorrichtungen für den Aufprallschutz, Einparkhilfen, Schiebedächer, Sonnendächer, Lenksäulen für Fahrzeuge, Lenkräder, Lenkgestänge, Stabilisatoren, Aufhängungen, Zubehör für die Aufhängungsabsenkung, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, kraftbetriebene Fenster, Windschutzscheiben (Sicherheitsglas), Scheiben- und Scheinwerferwischer, Entfrostungssysteme für Windschutzscheiben, Wischerblätter, Jalousien für Fahrzeugfenster, Fahrzeugspiegel, Rückspiegel, Tankkappen, Abdeckkappen für zusätzliche Scheinwerfer, Warndreiecke, Schnellstartkabel, Starterkabel, Warnleuchten, Gepäckhaltevorrichtungen für Fahrzeuge, Gepäcknetze, Gepäckträger, Radhalter, Fahrradgepäckträger, Surfträger, Bootsträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Abschirmungsvorrichtungen für Haustiere, Steinschlagschutzvorrichtungen, Kofferraumabtrennungen, Dachgepäckträger und Skiträger, Staukästen, Schließfächer, Staufächer, Verkleidungsbleche, Spoiler, Seiten- und Heckschürzen, Sicherheitskissen, Airbags, Pannenkoffer, Halterungen für Spiegel, Sonnenblenden, Halterungen zum Befestigen von Mobiltelefonen; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Reifen, Luftreifen; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Kinderwagen, Rollstühle; Fahrräder; Steuerruder, Propeller, Trimmruder, Steueranlagen, Lenkräder und Bestandteile für Boote sowie Bauteile dieser Produkte; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schnee-, Gleitschutzketten; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Schiffsklampen; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Zahnräder für Zweiräder; Motorhauben für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Flickzeug für Reifenschläuche; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Lokomobile; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Fahrzeuguntergestelle; Ventile für Fahrzeugreifen; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrradräder; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Motoren für Landfahrzeuge; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Elektrisch betriebene Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Hebeheckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Draisinen; Sackkarren; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Elektrisch betriebene Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Felgen für Fahrzeugräder; Spikes für Reifen; Schiffsteuergeräte; Raupenketten für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder
14 Edelmetalle und deren Legierungen und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 14 enthalten), und Schmuckwaren und Edelsteine, einschließlich Raucherartikel, Manschettenknöpfe, Krawattenhalter, Münzen, Medaillen, Anstecknadeln für Revers, Ringe, verkleinerte Fahrzeugmodelle und sonstige Ziergegenstände; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich Uhren und Armbanduhren, Taschenuhren, Reisewecker
16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich Papierwürfel und Notizzettel, Rollos; Druckereierzeugnisse, einschließlich Bücher, Bedienungsanleitungen, (Computer/Computersoftware) Handbücher, Zeitschriften, Magazine, Zeitungen, Kalender, Poster, Aufkleber, Banner und Wimpel aus Papier, Land- und Straßenkarten, Ersatzteillisten, Wartungshandbücher, Werbematerialien, gedruckte Veröffentlichungen über Autothemen; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren, einschließlich Schreibstifte und Bleistifte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Ständer für Schreibstifte, Spender, Briefablagen, Aufbewahrungskästen für Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 16 enthalten) und Papiermesser; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunstoff (soweit in Klasse 16 enthalten), Tragetaschen aus Kunststoff; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kautschukstützen für Motoren, reflektierendes Band, Filzringe, Vergussmassen, Rohrleitungen, nicht aus Metall, Rohrverbindungsstücke für Heizungssysteme, Vergussmassen für Heizungssysteme, Befestigungen und Verbindungselemente, alle aus Kunststoffmaterialien, für Rohre und Kabel; flexible Abdeckungen aus Gummi oder Kunststoff zum Schutz von mechanischen Bauteilen; Halterungen aus Gummi oder Kunststoff für Motoren, Antriebsbaugruppen und Auspuffanlagen; Kunststoffmaterialien in Form von Folien (nicht aus textilem Material) zur Verwendung bei der Herstellung von Dachabdeckungen für Fahrzeuge; Kupplungsbeläge; Dichtungen (andere als Faserdichtungen für Schiffe); Unterlegscheiben (andere als Unterlegscheiben für Wasserhähne) aus Gummi, Kunststoff oder Vulkanfiber; Durchführungsdichtungen aus Gummi oder Kunststoffmaterialien; Schläuche, nicht aus Metall; Streifen aus Gummi oder Kunststoffmaterialien zum Abdichten von Fugen; Packungs- und Dichtungsmaterial, einschließlich Öldichtungen (Dichtungsstoffe), Dichtungs- und Vergussmassen und -flüssigkeiten (in Form von Verfugungsmitteln oder Dichtungen); Dichtungen für Motoren und Maschinen; Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen), soweit in Klasse 17 enthalten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind); Häute und Felle; Schachteln aus Lederimitationen, Taschen, Reisetaschen, Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Sporttaschen, Golftaschen, Konferenzmappen, Gürtel, Regenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, Rucksäcke, Dokumentenkoffer, Aktentaschen, Kartentaschen, Kosmetikkoffer, Koffer, Schlüsseletuis, Spazierstöcke, Sonnenschirme, Reiserucksäcke und Ranzen, Werkzeugsätze; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Schlösser (nicht aus Metall), für Fahrzeuge; Spiegel; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; nicht leuchtende Schilder; Nummernschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Lagercontainer, Aufbewahrungskästen für Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 20 enthalten), Kästen, Kanister; Sitzkissen, Kopfkissen; Klammern; Wimpel; alle vorstehend genannten Waren auch als Teile und Bestandteile für Fahrzeuge; Möbel; Spiegel; Rahmen; Jalousien; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Putzzeug, einschließlich Reinigungsutensilien für Fahrzeuge einschließlich Schwämme, Autoreinigungsleder, Reinigungstücher und handbetätigte Reinigungsgeräte; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) einschließlich Glas und Sicherheitsglas für Fahrzeuge; Haushalt oder Küchengeräte und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), einschließlich Becher, Tassen, Kühltaschen, Trinkflaschen, Flaschenöffner und Tabletts; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Glaswaren, Porzellanwaren und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
22 Seile, Abschleppseile, Bindfäden, Abdeckungen für Reserveräder, Netze, Sicherheitsnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke und Taschen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24 Decken, Plaids, Sitzbezüge für den Winter, Handtücher, Wimpel, Fahnen, Bettdecken, Tischdecken; Rollos; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind
25 Bekleidungsstücke (auch Oberbekleidung, Freizeitbekleidung und Sportbekleidung), including Gürtel, Jacken, Mäntel, Pullover, Schal, Hemden, Westen, Socken, Halstücher, Krawatten, Sweater, T-Shirts, Overalls, Overalls, wasserdichte Bekleidung, Regenbekleidung, Hosen, Schlafanzüge; Kopfbedeckungen einschließlich Mützen, Hüte; Schuhwaren, nämlich Freizeitschuhe
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Näh-Sets, Bandmaße; künstliche Blumen
27 Teppiche, Läufer, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, insbesondere für Fahrzeuge; Fußmatten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielsachen und Spielzeug, einschließlich Modelle, Fahrzeugmodelle, Plüschtiere, Ausstattungen für Spiele, Ballons, und Strandbälle; Christbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), einschließlich Schläger, Handschuhe, Taschen und Golfbälle, Sportschläger, und Angelgeräte
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich Weine, Spirituosen und Liköre
34 Tabak; Raucherartikel (nicht aus Edelmetall), einschließlich Feuerzeuge für Raucher, Tabakbeutel, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifenreiniger, Zigarren und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Zigarettenkästen; Feuerzeuge; Streichhölzer
35 Einzelhandelsgeschäfte und Großhandel, insbesondere in Bezug auf Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen) sowie die Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren und in Bezug auf Werkzeuge und Werkstattausrüstung und Handelsprodukte; Werbung, Veranstaltung von Förderungsprogrammen, Büroarbeiten, Unternehmensverwaltung (einschließlich Buchführung), Geschäftsführung und Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Statistiken, insbesondere in Bezug auf Entwicklung, Herstellung, Verkauf, Vertrieb, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen) und von Teilen, Bestandteilen und Zubehör für das vorstehend Genannte; Datenverarbeitung, insbesondere im Bereich der Erstellung von technischen Gutachten, Logistik, Verkehr, Transport und Telematik
36 Immobilienwesen; Geldgeschäfte und Finanzwesen einschließlich Ausgabe von Kreditkarten; Versicherungswesen, Garantie, Finanzierung (einschließlich Mietkauf- und Leasing-Kauffinanzierungen und Leasing), insbesondere in Bezug auf Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen, Transport, land- und forstwirtschaftliche Maschinen) in Bezug auf Teile, Bestandteile und Zubehör für das vorstehend Genannte und in Bezug auf Werkzeuge und Werkstattausrüstung
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Installation, Service, Reparatur, Inspektion, Wiederherstellung, Wartung, Instandsetzung, diagnostische Einstellung, Reinigung, Malerarbeiten, Polieren und Konservierungsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Bau-, land- und forstwirtschaftliche Maschinen), kraftgetriebene Handwerkzeuge, Werkstattvorrichtungen und -geräte, oder Teile, Armaturen und Zubehör (einschließlich Telekommunikationsausrüstung) für das vorstehend Genannte; Automobil-Pannenhilfe; Vermietung von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Bau-, land- und forstwirtschaftliche Maschinen) und von Werkzeugen und Werkstattausrüstung; Pflege und Instandsetzung von Autos bei Motorsportveranstaltungen; Reservierung von Werkstattdienstleistungen; technische Dienstleistungen für Autos bei Motorsportveranstaltungen
38 Internet-, Telekommunikations- und Satelliten-Kommunikationsdienste, insbesondere Telefondienstleistungen in Bezug auf Funktelefone in Fahrzeugen, Personenrufdienst, logistische Dienstleistungen, Telematikdienste, Sammlung und Bereitstellung von Informationen sowie Bereitstellung einer Service-Hotline (insbesondere im Hinblick auf Verkehr und technische Informationen, und in Bezug auf Sport und Unterhaltung); Übertragung in eine oder zwei Richtungen von Text, Stimme und Alarmmeldungen und von Signalen, Messungen, Ton, Bild, Video, Position, Bewegung, Zustand und Arbeitszeitdaten zwischen Landfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Beförderungssystemen, deren Ladung sowie zwischen Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen) und einer großen Zahl von Service-Punkten (auch im Internet), für Notfalldienste, Pannenhilfe und Verkehrsinformationen sowie die Fernüberprüfung (Überwachung) und Fernsteuerung/automatische Fernsteuerung von Landfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Beförderungssystemen, deren Ladung sowie von Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen); Kommunikation über das Internet, Kommunikation mittels Computerterminals, computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Betrieb eines Teleshoppingkanals und von Chat-Verbindungen
39 Transport, auch von Personen; Bergungsdienste, Transport, Lagerung und andere Rettungsdienste und Operationen in Notfällen sowie Bereitstellung von diesen; Verpackung, Lagerung und Vertrieb von Waren; Vermietung von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe, Bau- und Transportmaschinen) und von Werkzeugen und Werkstattausrüstung; Beratung im Bereich des Verkehrs und des Transportwesens, einschließlich mobile Telematikanwendungen; logistische Dienstleistungen; Verwaltung von Fuhrparks, Steuerung von Fuhrparks; Telematik-Hilfsleistungen über einen Dienst und ein Alarmzentrum für Transport und Verkehr, insbesondere Prüfung (Betreuung), Positionierung und (entfernte) Steuerung/automatische Steuerung von Landfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Beförderungssystemen, deren Ladung sowie von Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Transportmaschinen) sowie Eingreifen und Hilfe für Personen und Fahrzeuge bei Unfällen, Pannen, Überfällen oder Diebstahl; Verkehrsinformations- und -steuerungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Streckenführung; Veranstaltung von Reisen und Touristeninformationen
40 Materialbearbeitung, einschließlich Gravieren, Oberflächenbearbeitung und -endbearbeitung, insbesondere von Metallen, Kunststoffen, Textilien, Glas, Holz, Leder, Gummi und Keramik, insbesondere zur Verwendung für Fahrzeuge, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen), und für Teile, Bestandteile und Zubehör dafür; Recycling, Verbrennung und Zerstörung, insbesondere von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich von Antrieben und Baumaschinen) sowie von deren Teilen und Zubehör
41 Erziehungs- und Ausbildungsdienste; Organisation von Ausstellungen für Bildungszwecke; Unterhaltung; Veranstaltung von Preiswettbewerben; Durchführung von Sport- und kulturellen Aktivitäten und sonstigen Veranstaltungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Organisation und Durchführung von Sport-, Freizeit- und Unterhaltungswettbewerben und -veranstaltungen; Betrieb von Sportanlagen und Sportcamps; Museumsdienstleistungen; Verleih von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge)
42 Fachliche Beratung und Erstellung von Expertengutachten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Forschung, Entwicklung und Durchführung von Tests auf dem Gebiet neuer Produkte; Erstellung, Installierung und Pflege von Programmen für die Datenverarbeitung; Wachdienste einschließlich Alarmierung von Krankenwagen, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten; Diebstahlsbenachrichtigung; Verfolgung gestohlener Fahrzeuge; Betrieb von Datenverarbeitungszentren, Hilfe- und Alarmzentren für Transport und Verkehr, insbesondere die Entdeckung, Überprüfung (Überwachung), Auswertung und Verarbeitung von Alarmmeldungen und Signalen, Messungen, Ton, Bild, Video, Position, Bewegung, Zustand und Arbeitszeitdaten und (ferngesteuerte) Steuerung/automatischer Steuerung von Landfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Flugzeugen, Beförderungssystemen, deren Ladung sowie von Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen); Sortieren von Abfallstoffen und wiederverwertbaren Materialien, insbesondere von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen (einschließlich Antriebe und Baumaschinen) sowie von deren Teilen und Zubehör; technische Beratung auf dem Gebiet des Recyclings im Bereich des Umweltschutzes; wissenschaftliche Forschung, auch in Bezug auf das Meer; meteorologische Forschung; industrielle Forschung; Betrieb von Hotels und Gaststätten; Restaurant- und Cateringdienste; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. April 2023 Widerspruch eingelegt, Published
23. April 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
07. November 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
06. Oktober 2016 Änderung Vertreter, Published
08. Oktober 2014 Änderung Vertreter, Published
16. August 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Juli 2011 Verlängerung, Trade mark renewed
10. September 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
19. November 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11002361087