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Die Unionsmarke INFINIT wurde als Wortmarke am 24.08.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002352292 |
| Anmeldedatum | 24. August 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2002 |
Markeninhaber
Mies-van-der-Rohe-Str. 8
80807 München
DE
80807 München
DE
Markenvertreter
Schloßschmidstr. 5
80639 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.12.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ChyronHego Corporation
30.12.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
DSM Computer GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; computerlesbare Datenbasen; herunterzuladende Datenverarbeitungsprogramme, über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluß) Online-Medien bereitgestellt
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
35
Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Sammeln, Speichern, Wiederfinden, Zusammenstellen und Auswerten von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen und Daten, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme
38
Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Medien, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext-Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern
42
Aufbau elektronischer Netze in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Medien; Entwicklung, Aufbau und Betrieb von Computernetzwerken; Zurverfügungstellung eines virtuellen Ladens über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluß) Online-Medien für die Veräußerung von Waren aller Art und Dienstleistungen für Dritte; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken; Computer-Software-Design; Aufbau von Computer-Daten-Basen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwicklung, Aufbau, Betrieb und Wartung von Sprach- und Datennetzwerken für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen bzw einzelner Programmfunktionen; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluß) Online-Medien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. September 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002352292