hth Logo (EUIPO, 29.06.2001)
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Die Unionsmarke hth wurde als Bildmarke am 29.06.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Unvollständige Sterne #Pinselstriche #Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002281079 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 07. November 2002 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2031 |
Markeninhaber
1400 Bluegrass Lakes Pkwy
30004 Alpharetta
US
30004 Alpharetta
US
Markenvertreter
Brienner Str. 11
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemikalien zur Sterilisierung und Behandlung von Wasser, Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen; Testkits für Wasser und Nachfüllflaschen; Chlorsubstanzen; Wasserreinigungschemikalien
6
Baumaterialien aus Metall; Metallrohre; Bestandteile aus Metall für Schwimmbecken und Bäder; Leitern, Stufen, Schienen, Sprungbretter, Tore, Einzäunungen und Stangenaufhängungen für Schwimmbecken und Bäder sowie Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren
7
Apparate zur Abgabe von Chemikalien; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Absaugvorrichtungen und Kopfteile für Absaugvorrichtungen für Schwimmbecken und Bäder, automatische Absaugvorrichtungen, Pumpen und Pumpenfilter für Schwimmbecken und Bäder sowie Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren, ausgenommen jedoch Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Verwendung im Zusammenhang mit Küchen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Wartungsausrüstungen für Schwimmbecken und Bäder; Schwimmbadrechen, Laubrechen, Stangen, Teleskopstangen, Laubabschöpfer, Laubfänger sowie Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren
9
Signal-, Mess- und Rettungsapparate und -instrumente; Wasserstandsanzeiger; Thermometer und Alarmvorrichtungen für Schwimmbecken und Bäder, Nasenklammern, Ohrtampons, Schutzbrillen, Befestigungsbänder für Schutzbrillen, Schwimmgürtel und -westen; Atemgeräte zum Tauchen und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren
11
Beleuchtungs- und Heizungsgeräte; Ausrüstung für die Wasseraufbereitung; Patronen, Schwimmer, Zuführungsvorrichtungen und Ausgabebehälter zur Aufnahme von Chemikalien zur Behandlung von Wasser, Schwimmbecken und Bädern; Filter für Schwimmbecken und Bäder, Ersatzkartuschen für Filter, Beleuchtungssysteme für Schwimmbecken und Bäder, Heizanlangen für Schwimmbecken und Bäder, Luftsprudelbäder; Chlorierungseinheiten für Schwimmbecken und Bäder sowie Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren, ausgenommen jedoch Beleuchtungs- und Heizungsgeräte zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit Küchen
16
Druckereierzeugnisse; Magazine, Veröffentlichungen, gedruckte Literatur; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel
19
Baumaterialien; Leitungen, nicht aus Metall; Abdeckungen für Schwimmbecken und Bäder, nicht in den Boden eingelassene Schwimmbecken; Schwimmbeckenauskleidungen; Wannen für Luftsprudelbäder und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren, ausgenommen Baumaterialien zur Verwendung für den Bau von Küchen
20
Ausrüstung für die Wasseraufbereitung; Schwimmer, Zuführeinrichtungen und Behälter zur Aufnahme von Chemikalien zur Behandlung von Wasser, Schwimmbecken und Bädern; Waren aus Kunststoff; Möbel; Möbel für Schwimmbecken, Bäder und Terrassen sowie Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren, ausgenommen jedoch Küchenmöbel
21
Behälter; Putzzeug; Bürsten für Schwimmbecken, Wandbürsten, Fliesenbürsten, Bürsten für Abdeckungen und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren
28
Spielzeug und Spielsachen; Turn- und Sportartikel; Spielzeug für Schwimmbecken und Bäder; Flöße, aufblasbares Spielzeug, Masken, Schnorchel, Taucherflossen, Flossen, Schwimmspielzeug zum Aufsitzen, Schwimmbretter, Surfbretter, Ausrüstungen für Wassersportspiele und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren
32
Nichtalkoholische Getränke; in Flaschen abgefülltes Wasser
35
Unternehmensdienstleistungen; Verkaufsförderung und Werbung; Einzelhandelsdienstleistungen für Waren in Bezug auf Schwimmen, Schwimmbecken, Bäder und Badewannen
37
Wartung in Bezug auf Schwimmbecken und Bäder; Bereitstellung von Informationen über Telefon, ein weltweites Computerinformationsnetz, Seminare und Präsentationen in Bezug auf die Pflege und Wartung von Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen; Beratung in Bezug auf die Pflege und Wartung von Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen
39
Bereitstellung von Informationen über Telefon, ein weltweites Computerinformationsnetz, Seminare und Präsentationen in Bezug auf die Handhabung, die Lagerung und den Transport von Chemikalien
41
Erziehungs- und Ausbildungsdienste; sportliche Dienstleistungen; Erstellung und Vertrieb von Druckereierzeugnissen mit Informationen in Bezug auf verantwortungsbewußte(n) Pflege, Handhabung, Nutzung, Lagerung und Transport von Chemikalien, Einhaltung von Vorschriften, Notfallhilfe, Umweltmanagement, Fragen der Gesundheit von Arbeitskräften, der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit sowie in Bezug auf die Sicherheit von Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen
42
Bereitstellung von Informationen über Telefon, ein weltweites Computerinformationsnetz, Seminare und Präsentationen in Bezug auf verantwortungsbewußte Pflege und Nutzung von Chemikalien, Einhaltung von Vorschriften, Notfallhilfe, Umweltmanagement, Fragen der Gesundheit von Arbeitskräften, der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. April 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. August 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2004 | Korrektur, Published |
ID: 11002281079