ORBIS

EUIPO EUIPO 2001 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ORBIS wurde als Bildmarke am 18.06.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002266518
Anmeldedatum 18. Juni 2001
Veröffentlichungsdatum 18. März 2002
Eintragungsdatum 03. November 2003
Ablaufdatum 18. Juni 2031

Markeninhaber

Lerida, 61
28020 Madrid
ES

Markenvertreter

Avda. Concha Espina, 8 - 6º D 28036 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

11.06.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
OSRAM GmbH
17.06.2002: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Urbis Schreder Ltd

Waren und Dienstleistungen

9 Programmiergeräte, Zähler und elektrische Kontrollvorrichtungen, insbesondere Zeitschalter, Zeitschaltuhren für Treppenhäuser; Thermostatregler und Thermostate, Dämmerungsschalter, Bewegungsmelder; Energieverbrauchs- und Tarifzähler; Stromstabilisatoren und -dämpfer; Programmschaltwerke für öffentliche Beleuchtung, Programmschaltwerke für die Steckdose; elektrische Steuergeräte für Flüssigkeitsstände, Relais und FernschalterVon sämtlichen aufgeführten Erzeugnisse werden ausdrücklich diejenigen ausgenommen, die Bestandteil von Beleuchtungsgeräten sind
37 Installation, Reparatur und Wartung in Bezug auf Programmschaltwerke, Zähler und elektrische Steuergeräte, insbesondere Zeitschalter, Zeitschaltuhren für Treppenhäuser; Thermostatregler und Thermostate, Dämmerungsschalter, Bewegungsmelder; Energieverbrauchs- und Tarifzähler; Stromstabilisatoren und -dämpfer; Programmschaltwerke für öffentliche Beleuchtung, Programmschaltwerke für die Steckdose; elektrische Steuergeräte für Flüssigkeitsstände, Relais und FernschalterEs werden ausdrücklich diejenigen Dienstleistungen ausgeschlossen, die in Zusammenhang mit Erzeugnissen geleistet werden, die Bestandteil von Beleuchtungsgeräten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
03. Januar 2012 Änderung Vertreter, Published
13. Dezember 2011 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
22. Juni 2011 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11002266518