EUIPO EUIPO 2001 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Federbälle und andere Bälle #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Mehr als drei Zeilen #Eine Kugel

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002221679
Anmeldedatum 16. Mai 2001
Veröffentlichungsdatum 29. April 2002
Eintragungsdatum 11. April 2005
Ablaufdatum 16. Mai 2031

Markeninhaber

230 Park Avenue, Seventh Floor
10169 New York NY
US

Markenvertreter

Profesor Waksman, 10 28036 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

29.07.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipherieausrüstung, Plattenlaufwerke, Keyboards, Modems, Anschlussklemmen, Drucker; Feuerlöschgeräte; Teile und Bestandteile für vorstehend genannte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; gespeicherte Computersoftware; Textverarbeitungsprogramme, Internetzugangssoftware, Software für die Bereitstellung des Online-Zugangs zu firmeneigenen Datenbanken, Computersoftware für die Bereitstellung des Zugangs zu durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen über eine Vielzahl von Themen, Software für die elektronische Einreichung von Dokumenten bei Gerichten und Regierungsbehörden, Tabellenkalkulationsprogramme, Software für die Abfrage und Anzeige der Gebühren für Online-Recherchen, Software für die Überprüfung von Rechtszitaten, Software für die Auswahl und Anzeige von Zitaten verwandter Fälle und anderer rechtlicher Materialien, Software zur Erstellung von Tabellen mit Autoritäten auf dem Gebiet der Rechts- und Buchführungssoftware
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Computerpapier; Druckereierzeugnisse; Mitteilungsblätter in Bezug auf computergestützte Recherchedienstleistungen, Bücher, Druckschriften, Broschüren und Mitteilungsblätter in Bezug auf computergestützte Online-Datenbanken; Bücher; Journale; Abhandlungen; Mitteilungsblätter in Bezug auf computergestützte Recherchedienstleistungen; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe bei der Geschäftsführung auf dem Gebiet der Einrichtung und Wartung computergestützter privater Bibliotheken; Zusammenstellung und/oder Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; computergestützte Speicherung und Abfrage von Informationen
38 Telekommunikation; Kommunikation zwischen Computerterminals; Leasing von Telefonleitungen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Erziehung und Unterricht; Durchführung von Seminaren und Schulungsprogrammen auf dem Gebiet computergestützter Recherchen; Bereitstellung von elektronischen Mitteilungsblättern in Bezug auf die computergestützte Speicherung und Abfrage von Informationen
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Programmierers; computergestützte Recherchen; Beratung auf dem Gebiet Computer, Computerhardware, Computersoftware und computergestützte Recherchen; Leasing von Computerhardware und Computersoftware; Bereitstellung von interaktiven Online-Datenbanken mit Informationen über eine Vielzahl von Themen von allgemeinem Interesse, Rechtsinformationen, Werbung, Nachrichten und Recherchen und Pflege solcher Datenbanken; Leasing von Zugangszeit zu interaktiven Computerdatenbanken; fachliche Beratung in Bezug auf Software und computergestützte Recherchen per Telefon, E-Mail, Fernkopierer, persönlich und/oder über im weltweiten Computernetz hinterlegte Inhalte, Installation und Aktualisierung von Software, Pflege von Computersoftware, Gestaltung und Implementierung von Netz-Web-Seiten für Dritte und Durchführung von computergestützten Recherchen für Dritte; Übernahme von Hostfunktionen für Web-Sites; Bereitstellung und Pflege von interaktiven Online-Datenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Mai 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
27. August 2018 Änderung Vertreter, Published
02. März 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
16. März 2017 Änderung Vertreter, Published
12. Juli 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
08. Juni 2011 Verlängerung, Trade mark renewed
17. September 2007 Änderung Vertreter, Published
24. Juli 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11002221679