Bio HiQ Logo (EUIPO, 10.05.2001)
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Die Unionsmarke Bio HiQ wurde als Bildmarke am 10.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabe "Q"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002212462 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 18. August 2004 |
| Ablaufdatum | 10. Mai 2011 |
Markeninhaber
Sofienstr. 33
41065 Mönchengladbach
DE
41065 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.05.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PAGLIERI SELL SYSTEM S.P.A.
18.06.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
pbi Home & Garden Limited
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und industrielle Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, insbesondere Erzeugnisse aus natürlichen und naturidentischen Aromen zur Erregerreduzierung in Lebensmitteln, zum Frischhalten und Haltbarmachen sowie für den Einsatz in allen möglichen Umgebungen der Lebensmittelherstellung und Tierhaltung, in denen eine Erregerreduzierung erwünscht oder erforderlich ist
3
Natürliche und naturidentische Aromen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, insbesondere Dekontaminativa, Regenerativa, Viruzide, Mittel zur Toxinreduktion, Antibiotika, Zytostatika, Mittel zur Behandlung von Übergewicht (Adenoviruzid), Rheuma, Dermatosen, Gastritis, Gastrointestinalerkrankungen, Bronchialerkrankungen, Depressionen, Arthritis, Schleimhauterkrankungen, Impotenz, Konzentrationsschwäche, psychische Störungen, Migräne, Schlafstörungen (dh vegetativen Symptomen), Magen-Darm-Symptomen, Allergien und Hauterkrankungen, Gelenkerkrankungen, genitalen und Hormonstörungen, Infektionen, Krebserkrankungen, Immuninsuffizienz und inhalative Mittel zur Behandlung von Atemwegserkrankungen; Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel, Entkeimungsmittel, Entwesungsmittel mit Ausnahme von landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Anwendungen, Fungizide und Herbizide mit Ausnahme von landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Anwendungen, Mittel für die Gesundheitspflege durch Reduzierung von Erregern in der Raum- und Umgebungsluft und in allen sonstigen Umgebungen, in denen eine Erregerreduzierung erwünscht und/oder erforderlich ist; Entkeimungsmittel für verderbliche Produkte, insbesondere Nahrungsmittel, Kosmetika, mikrobiell verderbliche Produkte, Pflanzenschutz und im human- und veterinärmedizinischen Bereich
9
Wissenschaftliche, Mess-, Signal- und Kontrollinstrumente, insbesondere für die Steuerung der in Kl 11 genannten Lüftungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Entkeimungssoftware für verderbliche Produkte, insbesondere Nahrungsmittel, Kosmetika, mikrobiell verderbliche Produkte, Pflanzenschutz und im human- und veterinärmedizinischen Bereich; Programme für Computerspiele, einschließlich Internet-Computerspiele, insbesondere für Spiele betreffend Keime, Naturstoffe und Aromen; Programme für Marketing zur Entkeimung durch Aromen und Naturstoffe
11
Lüftungsgeräte und sanitäre Anlagen, technische Geräte zur Einbringung von Wirkstoffen in die Raum- und Umgebungsluft, insbesondere durch Verdampfen, Vernebeln, Versprühen
42
Gesundheitspflege, insbesondere Beratung, Projektierung von Applikationssystemen bezüglich vorgenannter Waren zur Gesundheitspflege; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere Programmen zur Unterstützung der Entkeimung, zur Aufdeckung und Identifizierung von Keimen, zur Steuerung der vorstehend genannten technischen Geräte zur Einbringung von Wirkstoffen in die Raum- und Umgebungsluft, zur Dosierung der vorstehend genannten chemischen Erzeugnisse für gewerbliche und industrielle Zwecke und der chemischen Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, zur Konsumentenidentifizierung von entkeimten verderblichen Produkten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002212462