ötv Logo (EUIPO, 30.04.2001)
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Die Unionsmarke ötv wurde als Bildmarke am 30.04.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002199404 |
| Anmeldedatum | 30. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2003 |
| Ablaufdatum | 30. April 2031 |
Markeninhaber
Paula-Thiede-Ufer 10
10179 Berlin
DE
10179 Berlin
DE
Markenvertreter
Königsallee 59a
40215 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten
36
Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Finanzberatung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten in den Bereichen Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr; Beratung in allen Fragen der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten
39
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen
41
Organisieren von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Schulung und Bildung; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Berufs- und Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten in den Bereichen Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr; Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch Mitwirkung an der Schaffung oder Änderung von rechtlichen Regelungen, insbesondere der Arbeits-, Tarif-, Beamten- und sozialrechtlichen Regelungen; Vertretung beim Abschluß von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen des Arbeits- und Dienstverhältnisses; Gewährung von Rechtsschutz wie Schlichtungsdienste; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Betriebs- und Personalräten sowie sonstiger, unternehmens- und betriebsbezogenen Interessenvertretungen sowie Unterstützung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben; Verpflegung; Beherbergung von Gästen, wissenschaftliche und industrielle Forschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. April 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Juni 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002199404