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Die Unionsmarke aquva wurde als Wortmarke am 22.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002100006 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 22. Februar 2021 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 24
82205 Gilching
DE
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.05.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen; sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)
21
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, mit Ausnahme von Spendern jeder Art; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), mit Ausnahme von Spendern jedweder Art; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung, mit Ausnahme von Spendern jedweder Art; manuelle Bodenreinigungsgeräte, insbesondere Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Putzzeug, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher; Teile der vorstehenden Waren
22
Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. August 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002100006