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Die Unionsmarke DEALSMART wurde als Wortmarke am 21.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002097426 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2003 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2021 |
Markeninhaber
3 More London Riverside
SE1 2AQ London
GB
SE1 2AQ London
GB
Markenvertreter
Taunustor 1 (TaunusTurm)
60310 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.03.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
URBAN SCIENCE APPLICATIONS, INC
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Software; elektronische Publikationen; Trägermedien mit Ton- und Videoaufzeichnungen; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware für die Datensuche; aus einer Computerdatenbank einschließlich Internet und World Wide Web online gelieferte Veröffentlichungen in elektronischer Form; alles im Zusammenhang mit der Automobilindustrie
16
Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Mitteilungsblätter; Zeitschriften; Berichte
35
Online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Geschäftsinformationen; Unternehmensforschung; Zusammenstellung und Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Unternehmensorganisation; Akquisitionen und Fusionen; Erarbeiten von Berichten; Bereitstellung von Informationen, Beratung und Consulting in bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; ausgenommen für die Automobilindustrie
36
Finanzinformationsdienste
38
Telekommunikationsdienste; elektronische Kommunikationsdienste zur Datenübertragung; elektronischer Dokumentenaustausch; elektronischer Datenaustausch; E-Mail; elektronische Dienstleistungen und Übertragung von Informationen mittels Computer; Dienstleistungen in bezug auf die elektronische Übertragung von Daten; Dienstleistungen zur elektronischen Übertragung von Dokumenten; Dienstleistungen zur elektronischen Übertragung von Informationen
42
Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten; online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Informationen in Bezug auf rechtliche Fragen und aktuelle Ereignisse, Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank; Vorbereitung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Computer und Computernetze; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Rechtsberatung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf rechtliche Fragen, einschließlich, jedoch nicht ausschließlich, über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet sowie das World Wide Web und andere elektronische Medien bereitgestellte Informationen; Rechtsberatung und Vertretung Dritter in Rechtsfragen; Recherchen in Rechtsfragen; Beratung in Fragen geistigen Eigentums; Lizenzvergabe von Rechten zum Urheberschutz; ausgenommen für die Automobilindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. März 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juli 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002097426