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Die Unionsmarke softlight wurde als Wortmarke am 20.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002095735 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2031 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger, Fußbodenreinigungs- und poliergeräte, Teppichklopf- und reinigungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerdüsen und -bürsten, alle für Staubsauger
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Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen; elektrische Folienschweißgeräte, Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; Schalt- und Steuergeräte, insbesondere für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen; Schließanlagen; elektrische und elektrotechnische Datenaufnahme-, übertragungs, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte einschließlich Tastaturen und Displays; maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten, ausgenommen Waren im Bereich der Gasverbrennungsregelung
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill- Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühl- und Gefriergeräte, insbesondere Kühl- und Gefrierschränke sowie Kühl- und Gefriertruhen, Geräte zur Eisbereitung insbesondere von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Heißluftduschen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten, ausgenommen Waren im Bereich der Gasverbrennungsregelung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Mai 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002095735