Logo (EUIPO, 21.12.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.12.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002012490 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Biberweg 24-26
53842 Troisdorf
DE
53842 Troisdorf
DE
Markenvertreter
Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.02.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
ANTONIO PUIG, S.A.
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel für Trachealkanülen, Shunt- und Tracheostomaventile; Gleitmittel für Trachealkanülen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, insbesondere für die enterale Ernährung; Desinfektionsmittel insbesondere für Trachealkanülen, Shunt- und Trachostomaventile; Pflaster, Verbandsmittel, insbesondere Gelverbände; Windeleinlagen, Windeln für Inkontinente
9
Luftfeuchtigkeitsmessgeräte; Ladegeräte für Akkumulatoren
10
Medizinische Hilfsmittel insbesondere für Laryngektomierte und Tracheotomierte, nämlich Trachealkanülen aus Metall oder Kunststoff, Kanülentragebänder, Kanülenhalter, Trachealkompressen, Katheter, Shunt- und Tracheostomaventile, Schutzfilter, -lätzchen und -tücher sowie Spritzschutz für das Tracheostoma, Trachealkanülenaufsätze zum Filtern, Anwärmen und Befeuchten der Atemluft, Wasserstrahlpumpen, Absauggeräte, Inhaliergeräte, elektronische Geräte zur Sprach- und Stimmerzeugung und Sprachsynthese, Sprechhilfegeräte für Laryngektomierte, Sprachverstärker, Rufgeräte, Beatmungsgeräte, auch in Form von Beatmungstrichtern, Schwimmhilfen, Urin- und Kotbeutel; medizinische Geräte zur Verabreichung von enteralen Ernährungsprodukten, insbesondere Ernährungspumpen und -sonden; medizinische Geräte zur vibroakustischen Stimulation von Föten; Pessare; Schlauch mit Mundstück und blockierbarer Trachealkanüle
11
Luftbefeuchter und Luftvernebelungsgeräte
37
Reparatur und Wartung medizinischer Geräte, insbesondere für Laryngektomierte, Tracheotomierte und enteral zu Ernährende
42
Beratung von Laryngektomierten und Tracheotomierten sowie enteral zu Ernährenden; Dienstleistungen im Zusammenhang mit ambulanter Pflege und Versorgung von Patienten, insbesondere Pflege und Versorgung von laryngektomierten oder tracheotomierten Patienten, von Patienten mit künstlichem Darm- oder Blasenausgang, von inkontinenten Patienten und Patienten mit chronischen Wunden; Krankengymnastik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Dezember 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. August 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002012490