Logo (EUIPO, 17.11.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreuze innerhalb eines Kreises oder eines Polygons oder einer Ellipse #Eine Kugel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001966456 |
| Anmeldedatum | 17. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2001 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 17. November 2010 |
Markeninhaber
St.-Martin-Straße 66
81541 München
DE
81541 München
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 21
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.09.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mitteldeutscher Rundfunk (Anstalt des öffentlichen Rechts)
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und wissenschaftliche Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Sonnenbrillen; Computersoftware; und bespielte Videobänder; Mobiltelefone, Freisprecheinrichtungen, Antennen
16
Papierwaren und Druckereiezeugnisse, einschließlich Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher und Magazine; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Künstlerbedarfsartikel; und Spielkarten
35
Werbung, einschließlich Verkausförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Platzierung von Reklame und Werbedisplays in einer elektronischen Site, auf die über Computernetze zugegriffen werden kann; Geschäftsführung, einschließlich Beratung in demographischen Fragen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen in bezug auf Computer, nämlich Indizierung, Recherche und Abfrage von Informationen, Sites und anderen Quellen
38
Telekommunikation; Kommunikationsdienste; E-Mail-Dienste
41
Unterhaltung, nämlich Fernsehprogramme
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellung des Online-Zugangs zu Nachrichten, Wetter-, Sport-, Test- und aktuellen Berichten, technischen Berichten sowie Referenzmaterial; Bereitstellung von Online-Foren (oder Online-Web-Sites), die Computerbenutzern die Interaktion mit anderen Computerbenutzern zu Themen allgemeinen Interesses ermöglichen; fachliche Beratung, ausgenommen Unternehmensberatung, fachliche Beratung bei der Einrichtung von Einzelhandelsgeschäften und Versandhandel; Clubdienstleistungen in bezug auf Suchen im Web, Web-Site-Informationen und globale Kommunikationsnetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001966456