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Die Unionsmarke BP CONNECT wurde als Wortmarke am 22.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001966019 |
| Anmeldedatum | 22. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2003 |
| Ablaufdatum | 22. November 2030 |
Markeninhaber
1 St James's Square
SW1Y 4PD London
GB
SW1Y 4PD London
GB
Markenvertreter
Varso Tower Chmielna 69
00-801 Warsaw
PL
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht chemische Additive für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und - fette; Stoffe für die Metallbearbeitung mit schmierenden Eigenschaften; Motoröle, Getriebeöle, Öle für den Achsantrieb; Wachse (Rohmaterial); Rohvaseline für gewerbliche Zwecke
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; zubereitete Nüsse; Salatsoßen; Konserven; Weichtiere und Schalentiere für Speisezwecke; Suppen; Kartoffelchips und Pommes Frites
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiskrem; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Majonäse; Pasteten; Hot Dogs und Hamburger; Süßigkeiten (Bonbons); einzeln verpacktes Kleingebäck mit Schokoladenüberzug (Schokoladenriegel); Kaugummi; Schokolade; Sandwiches
31
Frisches Obst, Gemüse, Kräuter und Pilze; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und -knollen; Futtermittel und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Cola; Getränke
33
Weine; Apfelwein und Birnenmost; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher; Feuerzeuge; Zigarettenetuis
35
Organisation von Unternehmenswettbewerben; Fotokopierdienst; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren zum Verkauf in Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf, an Tankstellen, an Außer-Haus-Verkaufsstellen, in Bäckereien, Cafés, Restaurants und in Verkaufsautomaten; Management von Kundentreue-, Prämien- oder Verkaufsförderungsprogrammen; Beratung in Bezug auf den Betrieb von Bäckerein, Außer-Haus-Verkaufsstellen, Cafés, Restaurants, Tankstellen und Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf; Bereitstellung von Waren für Einzelhandelsgeschäfte; Betrieb von Tankstellen, Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tankstellen und dort befindliche Geschäfte; Betrieb eines Geschäfts mit Artikeln für den täglichen Bedarf; Verkauf und Lieferung von Getränken durch Verkaufsautomaten; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising-Dienstleistungen)
41
Organisation von Wettbewerben, nicht für geschäftliche Zwecke
42
Beratungsdienstleistungen eines Architekten; Wetterinformationsdienst; Beratung, Erstellung von Gutachten, technische und wissenschaftliche Dienstleistungen, Forschung und Design, alles in Bezug auf den Einzelhandel und soweit in Klasse 42 enthalten, einschließlich Online-Bereitstellung solcher Leistungen; Cafés mit Internetzugang; Betrieb von Internetcafés; Bereitstellung von Toiletten; Bereitstellung von Kinderspielplätzen an Tankstellen; Café-, Cafeteria-, Kantinenbetrieb, Catering, Restaurant- und Imbissstubenbetrieb; Bäckereien; Außer-Haus-Verkauf; Verpflegung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. August 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 27. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001966019