CONTY Container mit System

EUIPO EUIPO 2000 Registration expired

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Die Unionsmarke CONTY Container mit System wurde als Wortmarke am 20.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001963537
Anmeldedatum 20. November 2000
Veröffentlichungsdatum 29. April 2002
Eintragungsdatum 10. Mai 2004
Ablaufdatum 20. November 2020

Markeninhaber

EDE-Platz 1
42389 Wuppertal
DE

Markenvertreter

Trinkausstr. 7 40213 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

25.06.2002: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Continental Aktiengesellschaft
29.07.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CONTI Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. KG
29.07.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
CONTI REEDEREI Management GmbH & Co. Konzeptions KG

Waren und Dienstleistungen

1 Öl- und Chemikalienbindemittel; Kunststoffe; Pasten, nämlich Montagepasten, Aluminiumpasten, Kupferpasten, Antifestbrenn-Pasten, Allround-Pasten, Spannfutterpasten; Montageschaum; Silicone
6 Werkzeugschränke und leere Werkzeugkästen aus Metall; Leitern, insbesondere Schiebeleitern, Anlageleitern, Seilzugleitern, Allzweckleitern und Vielzweckleitern; wesensbestimmende Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Bohrmaschinenhalter, Einhängegriffe, Abstandhalter und Transportsets; Kleinwaren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere zu Befestigungszwecken, einschließlich Bügel, Nägel, Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Stifte, Haken, Nieten, Ösen, Keile, Ringe, Halter; Gewindestangen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Drahtwaren; sanitäre Beschläge aus Metall; Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische; Duschtrennwände und -kabinen aus Metall; Mauerdurchführungen; Schlosserwaren, Beschläge, Schlösser und Scharniere für Möbel, Fenster und Türen, jeweils aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauelemente aus Metall; Betonabstandhalter aus Stahl; Tresore; Schutzbeschläge, nämlich Wechselgarnituren für Wohnungstüren, Hauseingangstüren und Fenstertüren aus Leichtmetall, Messing, Bronze, Edelstahl, Schmiedeeisen; Schutzrosetten mit und ohne Zylinderabdeckung aus Leichtmetall, Messing, Bronze, Edelstahl, Schmiedeeisen; Schraubensets für Schutzbeschläge und Schutzrosetten; abschließbare Fenstergriffe aus Leichtmetall oder Messing; Türzusatzsicherungen, nämlich Schutzschließbleche, Türaushebesicherungen, Sperrbügelsysteme bestehend aus Spezialeinsteckschlössern und Sicherheitsschließblechen, abschließbare Türketten, Kasten-Zusatzschlösser, Tür-Zusatzschlösser, Sperrbügel-Zusatzschlösser, Befestigungssets für Panzerriegelschlösser bestehend aus Durchgangsverschraubungen, Tür- und Fenster-Stangenverschlüsse, Außenplatten, Hebe- und Schiebetürsicherungen, Gitterrostsicherungen, Vorhangsschlösser, Panzer-Überallen, Panik-Schlösser; Panik-Rohrrahmenschlösser, Fallenriegelschlösser; Türkontakte; obenliegende Türschließer für Feuerschutztüren; Bodentürschließer für Feuerschutztüren; Sanitär- und Waschtischbefestigungen, Kabelgelenke und Winkelgelenke, Gewindestifte, Keile; Tragebehälter; Transportbehälter für Montagekoffer; leere Werkzeugschränke und -kästen aus Metall; Werkbänke aus Metall
7 Maschinen und Maschinenwerkzeuge; Baugeräte, nämlich maschinell, insbesondere elektrisch oder pneumatisch angetriebene, handgeführte Werkzeuge sowie Einsatzwerkzeuge hierfür; Spannwerkzeuge; Zerspanungswerkzeuge; Nietwerkzeuge; hydraulische Werkzeuge; Kupplungen; Maschinenbedienteile, nämlich Arretierbolzen, Bügelgriffe, federnde Druckstücke, Klemmhebel, Kreuzgriffe, Kugelknöpfe, Rändelknöpfe, Scheibenhandräder und Griffe; Elektrowerkzeuge; Maschinenlagerungen; Schweißgeräte; wesensbestimmende Teile und Zubehör für Schweißgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Kugellager; Staubsauger
9 Meßwerkzeuge; Gasmeßgeräte und -instrumente; Wassermesser, Wasserzähler, Wärmemengenzähler; Gasarmaturen; Propangasarmaturen; Warn- und Signalgeräte; Sauerstoffgeräte; Brillen, insbesondere Schutzbrillen, Schutzbrillen für Schweißer; Meßkannen; Maßgefäße; Sicherheitsventile, ausgenommen für Luftreifen; Sicherungs- und Rettungsgurte; Rettungsdecken; Arbeitsschutzbekleidung, insbesondere Schweißerschutzkleidung, Chemikalien- und Säureschutzkleidung, Spezialschutzkleidung, Warnschutzkleidung, Schutzhandschuhe, Schutzhelme; Sicherheitsschuhe; Zutrittskontrollsysteme, nämlich Tastaturen, Kartenleser, Magnetkarten, Türöffner, E-Zylinder, Steuergeräte, Leseeinheiten bestehend aus Lesegeräten, Tastaturen, Koppelgeräten als Verbindung zwischen Drehknopf und Schloß und Relais, Wandleser, Tastatur-Beschläge; Code-Beschläge, Beschlagleser, Motorschlösser, selbstverriegelnde Schlösser, Steuergeräte, Magnetkarten, Identifikations-Schlüsselanhänger, Drucker, Computer, Einlesegeräte zur Speicherung; vorgenannte Zutritt-Kontrollsysteme auch als berührungslose Systeme und Kartenschlüsselsysteme; Elektro-Sicherheitsschlösser; Motorschlösser; Motorschloßsteuerungen, Anschlußkabel, Kabelübergänge; Waren für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich Türschließer mit elektromechanischem Gerät zur Energiespeicherung, Rauchmelder mit integriertem Netzteil, Haftmagnete; Fließfolgeregler; Brandmelder, Haftgegenplatten; Rauchschutzschalter; Unterbrecher-Tasten; Automatik-Drehtürantriebe; Fluchtwegschilder, Blitzleuchten, Alarmsirenen, Schlüsseltaster, Rauchmelder, Haftmagnete, Steuergeräte auch mit Sabotage-Kontaktschaltern, Türterminals, nämlich integrierten Alarmsirenen, Türterminalgehäusen und Sabotagekontaktschaltern, Einsteck-Fallenschlösser, Flächenhaftmagneten und Anzeigen- und Überwachungsgeräten Audio-Kassetten; Batterien und Batterieladegeräte, ausgenommen für Landfahrzeuge und Fahrräder; Software; Bildschirmfilter; Bildschirmreiniger; Bildschirmschwenkarme; Bildschirmträger; Bildschirmständer; Bindegeräte; Zubehör für Bindegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Compact-Discs; CD-ROM's; CD-ROM-Laufwerke; CD-Brenner; CD-Reiniger; Computer-Farbbänder; Computer-Magnetbänder; Cutter; Zubehör für Cutter (soweit in Klasse 9 enthalten); Data-Cartridges; Data Tapes; Diktiergeräte; Wiedergabegeräte; Disketten; Diskettenlaufwerke; Drucker; Druckerkabel; Drucker-Umschalter; Druckluftreiniger; EDV-Kabel; Elektrohefter; Elektronische Ordner; Etiketten-Software; Telefaxgeräte; Fax-Reinigungsblätter; Kabelkanäle; Kopiergeräte; Magnete; Magnetleisten; Maus für Personalcomputer; Projektoren; Waagen; Prägegeräte; Prägebänder; Rechner, insbesondere Solar-Rechner; Steckdosenleisten; Stecksignale; Taschenrechner; Tastaturen; Thermobindegeräte; Zubehör für Thermobindegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Tintenstrahldrucker; Videokassetten
11 Steckkupplungen, Ventilsteckdosen, Gewindestecker; Leichtmetall-Abblasehähne, Filter, Druckminderer; sanitäre Anlagen; Sanitärinstallationsmaterial (soweit in Klasse 11 enhalten), nämlich Dichtungen, Spülrohre und Verbinder, Klosettanschlußteile und -verbinder, Urinalarmaturen, Montageelemente für WC, Sitzwaschbecken, Urinal und Waschtisch, Zapfventile mit und ohne Belüfter, Oberteile, Geräteanschlußventile, Kugelhähne, Sicherheitsarmaturen; Druckminderer, Rohrbelüfter, Wasserfilter, Waschtischbefestigungen, Waschbecken, WC-Becken, Bidets, WC-Kombinationen, WC-Sitze, Waschtische, Ausgußbecken, Duschtrennwände und -kabinen; Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische, Spülkästen, Druckspüler, Spiegelleuchten, Badezimmerleuchten, Spülen, Badeöfen, elektrische Heißwassergeräte, Lüftungsgeräte; Ventilatoren; Lüftungsgitter aus Kunststoff und/oder Metall, Jalousieklappen aus Kunststoff und/oder Metall, Ablufthauben, Stapelarmaturen, Gasarmaturen, Propangasarmaturen; sanitäre Beschläge aus Kunststoff und/oder Metall; Sanitärbrausen und Handbrausen und deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten); Heizungsanlagen, Heizungsgeräte und -apparate, Heizkörper, Öl- und Gasbrenner, Umwälzpumpen, Wärmepumpen, Wärmespeicher, Brauchwasserspeicher, Ausdehnungsgefäße, Heizungsrohre; Heizungsarmaturen, Thermostatventile; Heizflächenverteiler, Bade- und Brausewannen; Duscheinlagen; Außenleuchten, Rauch- und Wärmeabzugsgeräte; Ablageplatten; Lichter und Leuchten; Kaffeemaschinen; Deckenleuchten
12 Nicht motorangetriebene Transportgeräte (soweit in Klasse 12 enthalten), nämlich Hubwagen, Palettenheber, Karren, Wagen, Allzweckroller, Laufräder für Wagen- und Roller, Transportgeräterollen; sämtliche vorgenannte Waren ausschließlich für den Baubereich und nicht auf und für Schiffe(n) und Flugzeuge(n)
16 Behälter aus Karton zum Aufbewahren von Kleineisenwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Ablagen, nämlich Ablagekörbe, Ablageschachteln , Ablageschalen und Ablagestreifen; Aktenvernichter; Archivordner; Ausweishüllen; Beschriftungsgeräte; Zubehör für Beschriftungsgeräte (soweit in Klasse 16 enthalten); Beschriftungsschilder; Briefwaagen; CD-Hüllen; Computerpapier; Endlos-Papiere; Endlos-Etiketten; Endlos-Formularmappen; Enthefter; Fahrtenbücher; Farbbänder; Farbverlaufpapiere; Fax-Rollen; Fax-Vordrucke; Folien für Kopiergeräte, Laserdrucker und Tintenstrahldrucker; Kopierkarton; Kopierpapiere; Kopierstifte; Korrekturbänder; Korrekturflüssigkeiten; Magnettafeln; Zubehör für Magnettafeln (soweit in Klasse 16 enthalten); Maus-Pads-Unterlagen; Mausreiniger; Schreibmaschinen; Zubehör für Schreibmaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten); Telefax-Formulare; Telefax-Hüllen; Telefax-Rollen; Telefax-Vordrucke; Tintenstrahldruckerfolien; Tintenstrahldrucker-Papier; Einsätze für Abfallboxen; Archivboxen und Archivschachteln; Toilettenpapier
19 Profile und Platten (nicht aus Metall und/oder Gummi); Acrylglas; Kabelbinder; Verbundmörtel; Baumaterialien (nicht aus Metall); Betonabstandhalter aus Kunststoff; Schalungs-Abstandhalter; Abschalungen; Bauteilanschlüsse; Trittschalldämmung; Montageanker; Luftschichtanker; Abhängevorrichtungen; Spannschlösser und Spanngeräte; Bauprofile; Fugenabstandhalter; Schutzkappen; Fugenabdichtungen; Kunststoffdübel; Duschtrennwände und -kabinen aus Glas und/oder Kunststoff; Bauelemente aus Holz; Schutzbeschläge, nämlich Wechselgarnituren für Wohnungstüren, Hauseingangstüren und Fensterschutztüren aus Nylon; Schutzrosetten mit und ohne Zylinderabdeckungen aus Nylon; Container-Stellplätze
20 Möbel; Büromöbel; Schränke aus Metall; Regale und Regalsysteme sowie Zubehör für Regale, nämlich Spezialböden für Schraubensortimente und Auszugsböden; Tragebehälter; Transportbehälter für Montagekoffer; Lager- und Betriebseinrichtungen; Baustelleneinrichtungen; Lagereinrichtungen, nämlich Steckregale, Schraubregale, Schwerlastregale, Palettenregalsysteme, bestehend aus Ständerrahmen, Stahlpanelen, Holmen, Winkelauflagen, Querauflagen und Rückwänden; Langgutregalsysteme, bestehend aus Profilen, Böden, Lastarmen, Schubfächern; Betriebsausstattungen, nämlich Stühle, Hocker; Fahrzeugeinrichtungen, nämlich Auszüge, Serviceschränke, Boxen, Kleinteilekästen, Kleiderschränke zum Aufbewahren von Wertgegenständen in Fahrzeugen, Stützfüße, Gasflaschenhalterungen, Entlüftungsgitter; variable, umsetzbare und erweiterungsfähige Wandsysteme; Büro- und Kantineneinrichtungen, nämlich Drehstühle, Büroregale, Zubehör für Büroregale, nämlich Böden, Trennstangen, Kunststoffkassetten, Fachteile, Flügeltüren, Türriegel, Hängeregisterauszüge; Prospekt-Wandmagazine und Prospekt-Ständer, Prospekt-Regale; Computertische; Büro- und Aktenwagen; Planungstafeln; Informationsvitrinen; Ausstellungs- und Trennwände; Ausstellungsvitrinen; Bürogarderoben, nämlich Standascher, Garderobenständer, Schirmständer und Wandgarderoben; leere und gefüllte Werkzeugschränke und -kästen aus Holz; Werkbänke aus Holz; Hobelbänke; sanitäre Einrichtungsgegenstände aus Holz, Porzellan, Keramik, Glas, Metall und/oder Kunststoff, nämlich Möbel, Bade- und Brausewannen sowie zugehörige Wannenverkleidungen, Spiegelschränke, Haltegriffe; Duschstangen, Vorhangsschienen sowie Feststeller, Ringen und Rollen zur Befestigung von Vorhängen; Montageschienen und Befestigungselemente für den Sanitärbereich; abschließbare Fenstergriffe aus Nylon; Container, insbesondere Materialcontainer
35 Organisationsberatung und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich von Logistikkonzepten für das Bauwesen; Projektberatung; Bereitstellung von Verkaufsunterlagen; Beratung bei der Vertragsgestaltung; Projektbegleitung; Werbung und Marketing; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für das Bauwesen, die produzierende Industrie und das Handwerk; Betreiben von Artikeldatenbanken; Betreiben von Datenbanken mit einer Schnittstelle zu einem Verwaltungsprogramm eines Warenwirtschaftssystems wie zum Beispiel für Lagerhaltung oder Buchhaltung; Durchführung eines elektronischen Bestellwesens einschließlich Internetsystem für Dritte; Betreiben von Scannersystemen; Marktforschung und Marktanalyse; Erstellen von Marktinformationen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für den Baubereich und nicht für die Automobilbranche, auf und für Schiffe(n) und Flugzeuge(n)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. September 2021 Verlängerung, Trade mark expired
04. Juli 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
23. Juni 2010 Verlängerung, Trade mark renewed
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published
09. Februar 2006 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
01. August 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001963537