Logo (EUIPO, 07.11.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Enten, Gänse, Schwäne #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001942697 |
| Anmeldedatum | 07. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2002 |
| Ablaufdatum | 07. November 2010 |
Markeninhaber
Bavariafilmplatz 8
82031 Geiselgasteig
DE
82031 Geiselgasteig
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, landgarten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben mit Ausnahme von Farben für die Wäsche; Firnisse und Lacke; Färbemittel mit Ausnahme solcher für die Schönheitspflege; Beizen; Farben für Lebensmittel und Getränke
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz- Poliermittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Färbemittel zur Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Kerzen, Dochte
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial
8
Messerschmiedewaren, Gabel und Löffel aus Edelmetallen; elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte
9
Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger jeglicher Art gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten
10
Präservative (Kondome)
12
Fahrzeuge
14
Juwelierwaren, unechte und echte Schmuckwaren, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Uhren und Zeitmeßinstrumente
15
Musikinstrumente, Spieldosen sowie elektrische und elektronisch betriebene Musikinstrumente
16
Papierwaren, nämlich Kreppapier Für Dekorations- und Bastelzwecke, Papiertischdecken und -untersetzer, Papierservietten und -handtücher, Toilettenpapier; Verpackungstüten und -behälter aus Papier und Pappe; Schreibgeräte, Abzeichen, Markier- und Buntstifte, Malsets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Schreibunterlagen; Fotographien, Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte
18
Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20
Möbel, Spiegel und Rahmen aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoff; Metallmöbel; Bettzeug; Briefkästen nicht aus Metall oder Mauerwerk
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; elektrische Zahnbürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kochgeschirr; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen
24
Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Taschentücher aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug, Puppen, Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; elektrische und elektronische Spiele, auch solche mit Fernseh-/PC- Bildschirm oder Displays
29
Milchprodukte; Konfitüren
30
Kaffee, Tee, Kakao, Speiseeis, Salz, Senf, Saucen, feine Back- und Konditorwaren
31
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Unternehmens- und Organisationsberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalysen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für Andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk- Fernseh-, Kino-, Printwerbung; Werbevermarktung in vorgenannten Medien auch in Form von Product Placement, Bartering und Sponsorship
41
Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, nämlich Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Künstler- und Verlagsvermittlung; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Betrieb von Diskothek- und Spielhallenbetrieben von Filmtheatern, Kabaretts und Kleinkunstbühnen
42
Verpflegung, Bewirtung und Beherbung von Gästen; Betrieb von Hotel-, Restaurant-, Café-, Bistrobetrieben, Verwaltung und Verwertung von Urheber-/Leistungsschutzrechten sowie sonstiger gewerblicher Schutzrechte, insbesondere in Form des Merchandising; Fotographieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 25. August 2005 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11001942697