Logo (EUIPO, 02.11.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Raute bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001937192 |
| Anmeldedatum | 02. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2002 |
| Ablaufdatum | 02. November 2020 |
Markeninhaber
10 Riverview Drive
06810 Danbury,
US
06810 Danbury,
US
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Technische Gase, Spezialgase und Gasgemische für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke
5
Medizinische Gase
7
Maschinen und Geräte zur Entfernung von Verunreinigungen beim Raffinieren; Injektionssysteme für technische Gase und deren Ersatzteile; Geräte zur Dosierung und/oder Filterung von Gasen für Industrie- und wissenschaftliche Prozesse und Anwendungen; Druckmaschinenteile; nämlich mit Wolframkarbid beschichtete Anilox-Walzen, mit Parylen beschichtete Anilox-Walzen und lasergravierte Anilox-Walzen, alle Teile verschleißbeständig und zur Verwendung in der Textilbranche
9
Gasdruckregler und Durchfluss- und Füllstandsteuerungen, Gasverteilertafeln und Steuer- und Spültafeln, -baugruppen und -geräte; Verzweigungen und Umschaltgeräte für den Wechsel von Gasversorgungsquellen, Gasüberwachungs- und -analysegeräte und Apparate für die Überwachung, Prüfung und Analyse von Gasen für Industrie- und wissenschaftliche Prozesse und Anwendungen; Spurenanalysegeräte, Gaseinblasgeräte zur Injektion von Gas in Industrieprozessen, Pyrolysegeräte, Gashandhabungs-, -verteilungs- und -anwendungssysteme für in Industrie- und wissenschaftlichen Prozessen und Anwendungen eingesetzte Gase und Flüssigkeiten und Ersatzteile dafür, Sauerstoffdurchfluss-Steuersysteme für die Anreicherung von Verbrennungsluftströmen mit Sauerstoff, Gaseinblassysteme und Ersatzteile dafür; elektronische Steuerungen und Datenverarbeitungsprogramme für die vorstehend genannten Waren; vorstehend genannte Waren zur Verwendung bei der Handhabung, Lagerung, Verteilung und/oder Anwendung von verdichteten und verflüssigten atmosphärischen und Prozessgasen für gewerbliche Zwecke; wissenschaftliche Zwecke und/oder im Bereich der Gesundheitsfürsorge
11
Apparate zur Reinigung von Gasen für Industrie- und wissenschaftliche Prozesse und Anwendungen; Geräte zur Reinigung von Gasen und Flüssigkeiten; Geräte und Systeme zur Partikelentfernung und Systeme zur Wiederaufbereitung von Gasen, Geräte für die Injektion und Mischung von Gasen und Flüssigkeiten für gewerbliche, wissenschaftliche und Gesundheitszwecke; integrierte Sauerstoffinjektionssysteme, Lager- und Verteilungssysteme für Industriegase einschließlich Gaskammern für die Überwachung, Reinigung und Abgabe von Gasen; Systeme für die Massenabgabe von Gas; Wasseraufbereitungs- und -reinigungssysteme einschließlich Sauerstoffanreicherungssysteme, Kohlendioxid-Injektionssysteme und Ozonabgabesysteme, Geräte für die Erzeugung, Anwendung und Aufrechterhaltung von Tieftemperaturen; Kältetechnikgeräte und -steuerungen, Wärmerückgewinnungs- und Emissionskontrollsysteme für Industrieprozesse und deren Teile einschließlich Pyrolysegeräte, Ionisatoren, Filterbettmodule und Überhitzer, Lufttrennanlagen zur Extraktion von Gasen aus der Luft für die Herstellung von hochreinen Gasen oder Flüssiggasen; Membranenanlagen für die Herstellung von Gasen und Unterdruckschwingungsadsorptionssysteme, Wasserstoff-, Stickstoff- und Nullluftgeneratoren für die Herstellung von Gasen vor Ort; Vor-Ort-Sauerstoffgeneratoren zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Flüssigkeitsgroßbehälter und Verdampfungssysteme für die Erzeugung von Sauerstoff, Stickstoff, Argon, Wasserstoff und Helium, Sauerstoff-Kraftstoff-Brenner und Sauerstoff-Kraftstoff-Verbrennungssysteme; Sauerstoffanreicherungssysteme zur Erhöhung des Sauerstoffgehalts von Verbrennungsluft- und Lanzensystemen; vorstehend genannte Waren zur Verwendung in verschiedenen Branchen einschließlich Stahl, Chemie, Petrochemie, Elektronik, Metallwesen, Nahrungsmittel und Getränke, Biotechnologie, Gesundheitsfürsorge, Pharmazie, Druck und Textilien, Glas sowie Wasser- und Abfallaufbereitung
35
Bereitstellung von Online-Katalogdiensten und Online-Einzelhandelsdienstleistungen für atmosphärische, Prozess- und Spezialgase und zugehörige Ausrüstung, Hochleistungs-Oberflächenbeschichtungen und Anwendungstechnologien für die Branchen Stahl, Metallherstellung, petrochemische Raffinerie, Nahrungsmittel und Getränke, Chemie und Biowissenschaften, Elektronik, Druck und Textilien, Gesundheitsfürsorge und Wasseraufbereitung, alles bereitgestellt über das globale Computernetz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Dezember 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2000 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001937192