bp – Infos zur Marke Nr 001916253 (EUIPO, 19.10.2000)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und/oder zur Verwendung in Herstellungsverfahren; künstliche und synthetische Harze; Kunststoffe im Rohzustand für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Hüttenindustrie; Präparate, Flüssigkeiten und Öle für Bearbeitungs- und/oder Metallbearbeitungsverfahren; Kühlmittel; Lösungsmittel; Hydraulikflüssigkeiten; Detergentien und Entfettungspräparate, Flüssigkeiten und Öle; Detergentien und Entfettungspräparate zur Verwendung für gewerbliche und Produktionsprozesse; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Zusammenhang mit Kühlsystemen; Trennmittel; Präparate, Flüssigkeiten und Öle zur Entfernung von Kalk, Abschaum, Schuppen, Mörtel, Öl, Fett, Wachs, Tinte, Kohle, Schmutz, Mehltau, Schimmelpilz und Flecken; Emulsionsmittel; chemische Präparate für den Rostschutz; Filtermaterial; Getriebeflüssigkeiten; Bremsflüssigkeiten; Erzeugnisse zum Nachweisen von Oberflächenschäden, Defekten und Rissen; Diagnostika und Analysepräparate; chemische Präparate zur Auflösung von Öl, Fett und Erdöl; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung von Kesselsteinbildung; Reinigungs-, Wasch-, Ölentfernungspräparate, alle zur Verwendung in gewerblichen und Produktionsprozessen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Katalysatoren; Bohrschlamm; Bohrschmiermittel; Frostschutz- und Enteisungsmittel; chemische Additive für Treibstoffe und Schmiermittel; Formmassen; Polymere für gewerbliche Zwecke; Flüssigpolymere zur Verwendung in Dichtstemm- und Abdichtungsmitteln; thermoplastische Materialien für ingenieurtechnische Zwecke; Silizium und Silikate; Zementbindemittel

4 Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht chemische Additive für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und -fette; Stoffe für die Metallbearbeitung mit schmierenden Eigenschaften; Motoröle, Getriebeöle, Öle für den Achsantrieb; Wachse (Rohmaterial); Rohvaseline für gewerbliche Zwecke; Schneid- und Schleifflüssigkeiten und -öle

9 Vermessungs-, fotografische und Messapparate und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Stromkabel; photovoltaische Zellen und Module; fotovoltaische Geräte und Anlagen zur Stromerzeugung mit Sonnenenergie; fotovoltaische solarelektrische Systeme zur Verwendung mit Telekommunikation, Navigationshilfen, Kathodenschutz, Beleuchtung und für die Elektrifizierung in ländlichen Gebieten; elektrische Zellen und Batterien; Batterieladegeräte; Akkumulatoren; Säuremesser; Säuremesser für Akkumulatoren; Anodenbatterien; Anoden; Kondensatoren; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch); Stromunterbrecher und Stromkreisschließer; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen/Feuer; Schutzhandschuhe; Schutzhelme; geldbetätigte Schranken für Parkplätze; Computer; magnetische oder optische Platten; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; galvanische Zellen; magnetische Identifikationskarten; Karten für die elektronische, optische oder magnetische Speicherung von Daten zur Verwendung als Kundentreuekarten; Smartcards; Kartenlese- und Kodiergeräte, Geldautomaten; Berechtigungskarten, Abbuchungskarten, Ausweiskarten; elektrische Fernzündungsgeräte, integrierte Schaltkreise; Schwimmwesten; Rettungsflöße; Schwimmhilfen für Kinder; Glühfäden; Oszillografen; gedruckte Schaltungen; Pyrometer; elektrische Widerstände; Sonnenbatterien; Telemeter; Temperaturanzeiger; elektrische Sicherungsanlagen gegen Diebstahl; Siliziumscheiben; Wasserstandsanzeiger; bespielte Schallplatten, Bänder, Videos und magnetische oder optische Platten; Computer-Software; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; automatische und geldbetätigte Spielautomaten; Sonnenbrillen; Blendschutzschirme; Brillenketten; Fotofilme; Einwegkameras; Zapfsäulen für Tankstellen; Magnetbänder; Leuchtschilder; Druckmessgeräte; Radios; elektrische Stecker; Steckdosenadapter; Geschwindigkeitsanzeiger; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne

35 Direktwerbung; Schaufensterdekoration; Bereitstellung und Vermietung von Werbemitteln; Marktstudien; Marktstudien; Publicrelations; Kauf- und Transaktions-Management; Geschäftsführung; Buchhaltung und Rechnungsauszüge, alles in Bezug auf den Kauf und die Zahlung von Kraftstoff für Flugzeuge und Kraftfahrzeuge sowie verwandte Leistungen; Buchhaltung; Rechnungsauszüge; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Buchprüfung; Buchführung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Datenverarbeitungsdienste; computergestütztes Management; Registrierung für Ausrüstung oder Karten zur Durchführung von Finanztransaktionen; Organisation von Wettbewerben für Werbe- oder Marketingzwecke; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung und Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung und der Führung von Handelsbetrieben; Buchführung und Erstellung von Steuererklärungen; Platzierung von Werbung einschließlich Werbung und Verkaufsförderung im Internet; Bereitstellung von Informationen für Geschäftszwecke im Internet; Bereitstellung von Einrichtungen für die Online-Beschaffung; Fotokopierdienst; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren zum Verkauf in Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf, an Tankstellen, an Außer-Haus-Verkaufsstellen, in Bäckereien, Cafés, Restaurants und in Verkaufsautomaten; Büroservice; Management von Kundentreue-, Prämien- oder Verkaufsförderungsprogrammen; Beratung in Bezug auf den Betrieb von Bäckerein, Außer-Haus-Verkaufsstellen, Cafés, Restaurants, Tankstellen und Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf; Bereitstellung von Waren für Einzelhandelsgeschäfte; Betrieb von Tankstellen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tankstellen und dort befindliche Geschäfte; Betrieb eines Geschäfts mit Artikeln für den täglichen Bedarf; Datenverarbeitungsdienste; Beratung in Fragen des Managements im Bereich Einkauf

37 Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Asphaltierarbeiten; Reinigen, Polieren, Fetten, Schmieren, Warten und Reparieren von Flugzeugen, Landfahrzeugen und Anhängern; Waschen von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Öfen; Ausbessern und Reparieren von Reifen; Installation und Reparatur von Heizungen; Wäschereidienste; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Bau von Energieerzeugungsanlagen; Installation, Wartung, Reparatur und Kundendienst von Gasversorgungs- und -verteilungsapparaten und -instrumenten; Reparatur, Wartung und Kundendienst von Gasapparaten und -instrumenten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation und Instandhaltung von Rohrleitungen; Pumpenreparatur und Wartung von Pumpen; Fahrzeugservicestationen und Dienstleistungen von Tankstellen; Installation von Ölbohranlagen; Anstreichen und Reparatur von Schildern; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Schiffen, Bohrinseln und Flugzeugen

39 Fahrzeugvermietung einschließlich Vermietung von Autos, Lastwagen und Anhängern; Abschleppen von Fahrzeugen, insbesondere im Rahmen der Pannenhilfe; Kraftfahrzeugparkplatzdienst; Beförderung, Verpackung, Lagerung und Vertrieb von Waren; Veranstaltung von Reisen; Lagerung von Schiffen; Vertrieb, Lieferung, Transport und Lagerung von Kraftstoff, Öl, Erdöl, Gas und Schmiermitteln; Übertragung, Versorgung mit und Verteilung von Elektrizität; Transport von Öl und Gas über Pipelines; Seetransporte; Betankung; Betankung von Fahrzeugen; Betankung von Schiffen, Booten, Flugzeugen und Landfahrzeugen; Chartern von Schiffen oder Platz auf Schiffen für den Frachttransport

41 Bildung und Schulung im Bereich Öl-, Gas- und petrochemische Industrie, Wissenschaft, Gesundheit, Sicherheit und Umwelt; Vermittlung und Betreuung von Kontakten zwischen Schulen in verschiedenen Ländern und Bereitstellung mehrsprachiger Unterrichtsmaterialien dafür; Veröffentlichung von Büchern; Organisation von Wettbewerben; Bereitstellung nicht herunterladbarer elektronischer Veröffentlichungen; über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele; Ausbildung in Bezug auf die Bedienung von Computersoftware zur Organisation der Terminpläne für Produkttransporte, Leistungsüberwachung und Erstellung diesbezüglicher Berichte einschließlich Online-Bereitstellung solcher Leistungen; Ausbildung in Bezug auf den Betrieb petrochemischer Produktionsanlagen

42 Betrieb von Hotels und Gaststätten; Verwaltung von Campingplätzen; Betrieb von öffentlichen Bädern, Duschen, Saunen und Toiletten; Bereitstellung von Kinderspielplätzen an Tankstellen; Café-, Cafeteria-, Kantinenbetrieb, Catering, Restaurant- und Imbissstubenbetrieb; Gesundheits- und Schönheitspflege; Friseursalons; Massagedienste; Bäckereien; Außer-Haus-Verkauf; Verpflegung; Bereitstellung von Einrichtungen für Konferenzen; Dienstleistungen eines Programmierers; Computervermietung; Design von Computer-Software; Bereitstellung und Pflege von Computerprogrammen zur Organisation der Terminpläne von Warentransporten und Erstellung diesbezüglicher Berichte einschließlich Online-Bereitstellung solcher Leistungen; Dienstleistungen eines Innenarchitekten für Einzelhandels- und Großhandelsgeschäfte; Vermietung von Uniformen und Verkaufsautomaten; Erstellung von Analysen für Erdölerkundungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Vermessung von Ölfeldern; Tests (Inspektion) in Bezug auf die frühzeitige Diagnose von Schäden an Anlagen, Ausrüstungen und Systemen von Ölfeldern und Ölleitungen; See-, Luft- und Landvermessung; Entwicklung von Geräten zur Verwendung in Industrieprozessen; Dienstleistungen auf gartenbaulichem Gebiet; Analyse und Diagnose von Ölen, Fetten und Schmiermitteln; geologische Forschung und Erkundung; Betrieb von Öl- und Gasfeldern; Sicherheitsdienstleistungen und damit verbundene Beratung; Vermittlungsdienste zur Erleichterung des Austauschs technischer und technologischer Informationen; Begehung und Inspektion von Anlagen, Maschinen und Apparaten,; nicht medizinische technologische Analysen; Rechtsvertretung; Verwertung von gewerblichem und geistigem Eigentum; Einzelhandelsfranchising; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind; auch Vermietung von Zimmern; Buchung von Campingplätzen; Beratungsdienstleistungen eines Architekten; Consulting in Bezug auf Computersoftware; Wetterinformationsdienst; Druckdienstleistungen; Erstellen technischer Zeichnungen, technischer Dokumentationen und Berichte; fachliche Beratung in Bezug auf Schmierung und Wartung von Motoren und Maschinen; Beratung, Erstellung von Gutachten, technische und wissenschaftliche Dienstleistungen, Forschung und Entwicklung, alles in Bezug auf Industrie, Ingenieurwesen, Computer, Öl, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe, Einzelhandel, Einschätzung der Umweltbelastung von Verarbeitungsanlagen; Rechtsberatung; Beratung in Bezug auf die Einreichung und Weiterverfolgung von Anmeldungen für die Registrierung geistiger Eigentumsrechte; Consulting in Bezug auf Computersoftware; alle vorstehend genannten Leistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind, und einschließlich Online-Bereitstellung dieser Leistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001916253

Anmeldedatum	19. Oktober 2000
Veröffentlichungsdatum	10. September 2001
Eintragungsdatum	14. Juni 2002
Ablaufdatum	19. Oktober 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Dezember 2022			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
05. Januar 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
16. Juni 2010			Verlängerung, Trade mark renewed
19. April 2010			Änderung Vertreter, Published
17. September 2007			Korrektur, Published
11. September 2007			Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
08. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
30. April 2007			RAW: Licences - Licences granted, Published
27. November 2006			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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