EUIPO EUIPO 2000 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.10.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001914803
Anmeldedatum 19. Oktober 2000
Veröffentlichungsdatum 28. Mai 2001
Eintragungsdatum 14. März 2005
Ablaufdatum 19. Oktober 2030

Markeninhaber

Rue François-Dussaud, 5
1211 Ginebra 24
CH

Markenvertreter

C/Hermosilla 3 28001 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

14.08.2001: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
Rastal GmbH & Co. KG
22.08.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, insbesondere Parfums, Eau de Toilette, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnpasta
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Pillendöschen
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Taschenmesser
9 Optikerwaren, Brillen, Sonnenbrillen, Brillengestelle, -fassungen und -bügel, Brillengläser, Tischlupen (Optik), Taschenlupen (Optik), Brillenetuis
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Nachfüllungen für Telefonblöcke, Nachfüllungen für Konferenzblöcke, Kalender, Untersetzer aus Papier, Papierservietten, Platzdeckchen aus Papier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Papiermesser mit Halter; Füllfederhalter, Schreibfedern, Bleistifte und Halter für diese Artikel; Zigarrenbauchbinden; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten, insbesondere Bridge-Karten, Bridge-Blöcke, Etuis für Bridge-Notizbücher; Drucklettern; Druckstöcke; Schriften [Veröffentlichungen]; Reisepasshüllen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Etuis für Telefonblöcke, Etuis für Konferenzblöcke, Etuis für Füllfederhalter, Memo-Bücher, Zeitplaner, Terminplaner, Adressbücher, Halter für ablösbare, selbstklebende Notizzettel, Reisepasshüllen, Ausweishüllen, Dokumentenkoffer, Kreditkartenhüllen, Geldscheinklammern, Damen- und Herrenbrieftaschen, Münztäschchen, Euroscheckhüllen, Papierhalter, Kartentaschen, Aktentaschen mit Lasche, Aktentaschen mit erweiterbarem Zwickel, Schmuckkästen, Brillenetuis, gefüllte Nähnecessaires, Schlüsselhalter, Schlüsseletuis, Reisenecessaires (ohne Inhalt), Golfbeutel, kleine Golfkoffer; Häute und Felle; Reisekoffer und Reisetaschen, Handtaschen, nicht für die aufzunehmenden Gegenstände geformte Koffer; Golfschirme, Badetaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen '(Brieftaschen); Pferdedecken; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Einkaufstaschen; Kosmetikkoffer
20 Möbel, Spiegel, Taschenspiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holz-Ersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Gardinenstangen, Fässer und Hähne, Werkzeuggriffe, Garnspulen, Kleiderbügel, Kunst- und Ziergegenstände; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, insbesondere Transportbehälter, Tanks, Nieten, Schraubenmuttern, Dübel, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenhaken, Innenlamellenstores, Kleidersäcke, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Gürtelschließen; Schnallen [Kleidungszubehör]
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Golf-Tees, Golfbälle, Pitchmarken-Gabeln, Golfhandschuhe, Ski-, Tennis- und Angelausrüstungen; Hüllen für Golftaschen; Hauben für Golftaschen; Christbaumschmuck; Golftaschen, mit oder ohne Räder
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Pralinen, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung, Verteilung von Werbematerial, Marktstudien und -forschung, Öffentlichkeitsarbeit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
07. September 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
22. Mai 2017 Korrektur, Published
09. Juni 2010 Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2009 Änderung Vertreter, Published
22. Dezember 2008 Änderung Vertreter, Published
06. August 2007 Änderung Vertreter, Published
29. Juni 2007 Korrektur, Published
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
16. Juli 2002 Änderung Vertreter, Registered
15. Juli 2002 Änderung Vertreter, Registered
27. Mai 2002 Änderung Vertreter, Registered
23. Mai 2002 Änderung Vertreter, Registered
08. August 2001 Änderung Vertreter, Registered
07. August 2001 Änderung Vertreter, Registered
07. August 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001914803