SWISS POST Logo (EUIPO, 29.09.2000)
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Die Unionsmarke SWISS POST wurde als Bildmarke am 29.09.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Kreuze begleitet von einer Inschrift
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001884808 |
| Anmeldedatum | 29. September 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2001 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 29. September 2030 |
Markeninhaber
Wankdorfallee 4
3030 Bern
CH
3030 Bern
CH
Markenvertreter
Alsterufer 3
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.09.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Deutsche Post AG
Waren und Dienstleistungen
9
Programme für elektronische Datenverarbeitungsanlagen und -geräte; magnetische oder optische Datenträger; Verkaufsautomaten für mit Zahlungsmitteln betätigte Apparate, Automaten zur Tätigung von Geldgeschäften jeglicher Art und zu Informationszwecken
14
Uhren; Wecker
16
Druckereierzeugnisse; Handbücher im Zusammenhang mit Computerprogrammen; Papeteriewaren, Schreibwaren, Briefständer; Papierwaren für Verpackungszwecke, Verpackungsmaterialien (Pappe, Karton); Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten, Folien wie namentlich Etuis für Abonnemente, Spielkarten; Briefmarken, Rollenmarken
18
Leder und Waren daraus, Jutetaschen; Gepäck (soweit in Klasse 18 enthalten) wie Reisetaschen, Reise- und Handkoffer, Rucksäcke
20
Verpackungs-, Transport- und Lagerbehälter sowie Container, insbesondere aus Kunststoff, jedoch nicht aus Metall oder Papier
22
Verpackungsbeutel aus textilem Material
28
Spiele; Spielzeuge wie namentlich Postautomodelle oder Modell-Poststellen
35
Werbung- und Verkaufsförderung, Vermietung von Werbefläche; Marketing, Marktforschung; Unternehmens- und Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Verwaltung von Kundenadressdateien, Betrieb einer Agentur zum Import von Fahrzeugen, Betrieb einer Billettvorverkaufsstelle
36
Finanz- und Rechnungswesen, Geldgeschäfte, Zahlungsverkehr; Inkassogeschäfte; Immobilienwesen, Vermietung von Verkaufsfläche; Versicherungswesen
37
Reparaturwesen; Reinigung von Fahrzeugen
38
Telekommunikation, insbesondere Sprach- und Datenübermittlung, Abwicklung von Kundenbeziehungen per Telekommunikationsmittel, mittels Computer oder über elektronische Kanäle; Auskünfte über elektronische Übermittlung von Daten und Informationen sowie auf dem Gebiet der Abwicklung von Kundenbeziehungen mittels Telekommunikation und über elektronische Kanäle; elektronische Verarbeitung von Geschäfts- und Finanzabläufen; Vermitteln von Nachrichten; Beratung auf dem Gebiet der elektronischen Übermittlung von Dokumenten, Bildern, Daten und Information sowie auf dem Gebiet der Abwicklung von Kundenbeziehungen mittels Telekommunikation; Telekopier- und Bildschirmtextdienst, Mobilfunkdienst
39
Beförderungen von Briefen, Briefsendungen sowie von sonstigen beweglichen Sachen wie Dokumente, Wertsachen, Waren und andere Güter, Beförderung von Personen sowie beweglichen Sachen wie Dokumente, Wertsachen, Waren und sonstige Güter mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Verpackung, Versand und Verteilung von Sendungen sowie Dokumenten, Wertsachen, Waren und anderen Gütern; Planung von Verkehrslösungen für Personen- und Güterverkehr, Beratung im Bereich der Logistik und des Transportmanagements; Vermittlung von Verkehrs- und Beförderungsleistungen; Kurierdienste, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Produktemanagement für Tourismus- Unternehmungen; Lagerung von beweglichen Sachen wie Briefe, Briefsendungen, Dokumente, Wertsachen, Waren und andere Güter, Vermietung von Lagerraum für bewegliche Sachen wie Dokumente, Wertsachen, Waren, andere Güter und Fahrzeuge; Vermietung von Lagercontainern; Erteilung von Auskünften über Lagehaltung; Autovermietung, Betrieb von Fahrzeugen auf gemeinschaftlicher Basis (Car-Sharing, Car-Pooling)
41
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung, insbesondere auf dem Gebiet des Verkehrswesens, der Beförderung von Personen, Waren und Gütern sowie im Zusammenhang mit Finanz- und Geldgeschäften aller Art; Erteilen von Fahrunterricht für alle Fahrzeugkatergorien; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung
42
Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Dienstleistung einer Datenbank, namentlich von Kundenadressdateien; Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken; Vermietung von Betriebszeit auf Computer-Hardware (Service und Access-Provider); Vermietung von Computersoftware und Ausbildungsanlagen; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten und Verwertung von Patenten; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit Vermietung von Verkaufsautomaten; Reservationen von Zimmern in Unterkünften; Druckarbeiten, Vervielfältigung von Dokumenten; Rechtsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Juni 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. August 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. November 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001884808