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Die Unionsmarke JAMBA wurde als Wortmarke am 22.09.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001869551 |
| Anmeldedatum | 22. September 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2004 |
| Ablaufdatum | 22. September 2030 |
Markeninhaber
Karl-Liebknecht-Str. 32
10178 Berlin
DE
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
Bodenseestr. 18
81241 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.12.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Gala (2003) Limited
21.12.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Jamba Juice Company
24.12.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
American Medical Association
Waren und Dienstleistungen
9
Computerhard- und -software; Computersoftware für Recherche und Abfrage von Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind; Computersoftware, nämlich Verzeichnisse mit Informationen, Sites und andere Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind; Computersoftware für die Übertragung von E-Mail; Kommunikationssoftware für Computer für den Zugang zu allgemeinen Geschäftsinformationen auf einem globalen Computernetz; Computerzubehör; elektrische und/oder elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton- und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; wissenschaftliche Apparate; Rechenmaschinen; CD's und CD-ROM's; bespìelte Videobänder; Telekommunikations- und telefonische Apparate und Instrumente; Funktelefone; Mobiltelefone; kodierte Karten; Marken zum Aktivieren von elektrischen, elektronischen und Telekommunikationsapparaten und Instrumenten; Smartcards; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Modems, Veröffentlichungen durch elektronische Mittel oder in elektronischer Form; Mittel zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton; maschinenlesbare Medien; elektronische Magazine, Gebrauchsanweisungen und Rundschreiben; Computersoftware zur Ermöglichung des Mehrfachnutzerzugangs zu Computernetzen; Computersoftware zur Erstellung und Gestaltung von Websites; Computersoftware zur Erstellung und Gestaltung von Webkatalogen; Tonaufnahmen; Videospiele; Bildschirmschoner; Mausunterlagen; Magnete; Tastaturen; Brillenerzeugnisse einschließlich Lesebrillen; Bildschirmarbeitsplatzbrillen, Brillen und Brillengestelle; Kaleidoskope
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Gepäckanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Papierwaren und Druckereierzeugnisse, einschließlich Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher und Magazine; Faltblätter, Prospekte, Eintrittskarten, Einladungskarten; Aufkleber, Abziehbilder; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Bedienungshandbücher und Broschüren für Computerhard- und Software, Telekommunikation, das Internet und Multimediadienstleistungen; gedruckte Information, die von Websites oder dem Internet heruntergeladen wird; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Künstlerbedarfsartikel; Spielkarten
18
Lederwaren, einschließlich Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Rucksäcke, Gepäckbehältnisse, Geldbörsen und Brieftaschen
21
Haushaltswaren und Glas, einschließlich Haushalts- und Küchengegenstände und -behältnisse (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten, ausgenommen Pinsel; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Isolierhalterungen aus Schaumstoff für Getränke; Isoliergefäße; Getränkespender; Wasserflaschen; Eiskübel
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere, Maskottchen, Ton-, Fitneß- und Sportgeräte; Christbaumschmuck
35
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Plazierung von Reklame und Werbedisplays in einer elektronischen Site, auf die über Computernetze zugegrifffen werden kann; Online-Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Informationen über die Waren und Dienstleistungen Dritter in Form eines Käuferleitfadens mit Hilfe eines globalen Computernetzes; Beratung in Fragen der Geschäftsführung einschließlich Hilfe und Beratung bei der Einrichtung von Online-Einzelhandelsdienstleistungen; Geschäftsführung, einschließlich Beratung in demographischen Fragen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen in bezug auf Computer, nämlich Indexierung, Recherche und Abfrage von Informationen, Sites und anderen Quellen; Werbung durch Versandhandel und administrative Verarbeitung von Bestellungen
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Dienstleistungen einer elektronischen Börse, eines Finanzmaklers, eines Börsenmaklers, insbesondere Ausgeben von, Handel mit und Vermittlung und Verwaltung von börsennotierten und nicht börsennotierten Werten; Börsenkursnotierungen; Ausgabe von Kreditkarten; Informationsdienstleistungen in bezug auf das Finanz- und Versicherungswesen, die online über eine Computerdatenbank oder das Internet zur Verfügung gestellt werden; Bankdienstleistungen über Computer oder das Internet
38
Telekommunikation, mobile und feste Kommunikationsmöglichkeiten sowie Telephon-, Satellitenkommunikation, Zellulartelekommunikation, Funktelephon und Mobiltelephon, Funkfax, Funkruf und Funkkommunikation; Nachrichtenübermittlung, -empfang und -weiterleitung; Senden und Empfangen per Funk; Vermietung von Telephon-, Funk-, Funktelephon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telephonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telephonnummern; Bereitstellung von Telekommunikations-Ersatzgeräten auf Zeitbasis; Ermöglichung des Zugangs zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung von Mailbox-Diensten; Bereitstellung von Chat-Line-Diensten; Internet-Dienste, nämlich Bereitstellen, Aufbereiten und Anbieten von Informationen über das Medium-Internet; Betreiben und Anbieten von Interaktivitätsmodulen im Internet; Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugangs zu Computernetzen zur Übertragung und Verbreitung einer breiten Palette an Informationen; Bereitstellung einer breiten Palette von Informationen von allgemeinem Interesse über Computernetze, Computermailboxen und -mitteilungstafeln zu Themen von allgemeinem Interesse; Bereitstellung von Online-Einrichtungen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen
39
Reisedienstleistungen; Leistungen einer Reiseagentur; Reservierungen und Buchungen in bezug auf Reisen, alle online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder das Internet; Transportwesen; Auslieferung von Waren über den Postversand, Postzustellung; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Kraftfahrzeugen
41
Unterhaltung, einschließlich über Fernsehprogramme; Erziehung und Ausbildung, auch online bereitgestellt über Computer, das Internet oder ein anderes elektronisches Netzwerk; Online-Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitungen; Online- Wettbewerbe und Wetten; Schulung und Information in bezug auf Informationstechnologie, Computer und Kommunikation; Bereitstellen von Information bezüglich aller vorgenannten Dienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Theater-, Musik-, Aktions-, Spiel- und Tanzveranstaltungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veranstaltung von Konferenzen und Bereitstellung von Online-Unterrichtsmaterialien für den Bereich Finanzwesen; Vermietung von Filmen und Tonaufnahmen; Betrieb eines Fitnessstudios
42
Verarbeitung von Daten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozeßsteuerung; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestaltung und Design von Websites; Recherche und Abfrage von Informationen aus Computernetzen; Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktion, Pflege und Förderung von Websites für Dritte; Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktion, Pflege, Betrieb, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Online Web-Sites; Online-Reservierungen und -Buchungen in Bezug auf Unterkünfte; Erstellen von Verzeichnissen als Hilfe bei der Ermittlung von Personen, Orten, Organisationen, Telephonnummern, Homepages und E-Mail-Adressen; Herstellen von Verknüpfungen zu Web-Sites von Dritten; Erstellen von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. September 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 25. Februar 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 25. Februar 2013 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 20. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. April 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 07. August 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 07. August 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 29. März 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001869551