BM BATTERY MACHINES Logo (EUIPO, 14.09.2000)
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Die Unionsmarke BM BATTERY MACHINES wurde als Bildmarke am 14.09.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001854223 |
| Anmeldedatum | 14. September 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 2001 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 14. September 2020 |
Markeninhaber
Schachen 57
8212 Pischelsdorf
AT
8212 Pischelsdorf
AT
Markenvertreter
Lindengasse 8
1070 Wien
AT
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen und Anlagen zum Herstellen von Akkumulatoren und Batterien; Maschinen zum Herstellen, Eintaschen und zum Stapeln von Batterieplatten
37
Wartung und Reparatur von Maschinen und Anlagen zum Herstellen von Batterien und Akkumulatoren; Wartung und Reparatur von Maschinen zum Herstellen, Eintaschen und zum Stapeln von Batterieplatten
42
Entwerfen von Maschinen und Anlagen zum Herstellen von Batterien und Akkumulatoren; Entwerfen von Maschinen zum Herstellen, Eintaschen und zum Stapeln von Batterieplatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Oktober 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juni 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001854223