EasyMixx Logo (EUIPO, 24.08.2000)
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Die Unionsmarke EasyMixx wurde als Bildmarke am 24.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001824838 |
| Anmeldedatum | 24. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 24. August 2030 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Truderinger Str. 246
81825 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.08.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
easyGroup Ltd
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -ausrüstungen (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), insbesondere elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, einschließlich Fensterreinigungsgeräte und Schuhreinigungsgeräte, elektrische Küchenmaschinen und -ausrüstungen, einschließlich Fleischwölfe, Rühr- und Knetmaschinen, Pressmaschinen, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorbetriebene Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, Messerschärfer sowie Maschinen für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
9
Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); nämlich Bügeleisen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Haushaltsgeräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Küchenwaagen, Personenwaagen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; beschriebene und unbeschriebene maschinenlesbare Datenträger wie magnetische Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Apparate zur Ausgabe von Getränken oder Nahrungsmitteln, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in der Klasse 9 enthalten sind
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Handtrockner; Haartrockner; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Fettfiltervorrichtungen und Abzugsvorrichtungen, einschließlich Abzugshauben; Speiseeismaschinen; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Maschinen für die Eiscremebereitung; Teile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. September 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 10. Oktober 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. Mai 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 20. Dezember 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001824838